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Wuppertal: Nur noch ein Linker
Mancherorts bröckeln der Linken die Mandatsträger weg. In Wuppertal haben drei von vier Ratsmitgliedern die Partei verlassen
In der Geburtsstadt von Friedrich Engels sitzt künftig nur noch ein Linker im Stadtrat: Bernhard Sander. Auf Facebook verkündete er, in Partei und Ratsfraktion zu bleiben. Ein Wechsel zum Wagenknecht-Bündnis komme für ihn nicht infrage. In einem nd-Gastbeitrag hatte er erklärt, dass die neue Partei nicht mehr als ein »Themenstaubsauger für Unzufriedene« sei.
Seine drei Ratskolleg*innen sehen das offensichtlich anders. Susanne Herhaus hatte schon eine gemeinsame Austrittserklärung mit Caroline Butterwegge verfasst, nun folgte eine weitere Erklärung mit den Wuppertaler Ratsmitgliedern, Bezirksvertreter*innen und lokalen Parteifunktionär*innen. Sie kritisieren einen Niedergang der innerparteilichen Demokratie. Ausgrenzung »bis hin zu persönlichem Mobbing« präge den Umgang miteinander. In der Friedensfrage habe die Partei keine klaren Positionen mehr. Grundsätze wie ein Verbot von Waffenlieferungen in Kriegsgebiete würden »offen zur Disposition« gestellt. Die Linke vertrete auch nicht mehr die Interessen der Beschäftigten. Eine »vernünftige Klimapolitik« etwa müsse sozial sein und die Menschen »mitnehmen«.
Wie es im Rat nach dem Austritt der Mitglieder weitergeht, ist unklar. Ein eindeutiges Bekenntnis zum Wagenknecht-Bündnis gibt es nicht. Eine inhaltliche Nähe ist allerdings nicht zu bestreiten.
Salvador Oberhaus, bislang stellvertretender Kreissprecher, hat nun die Aufgabe, die Linke zu reorganisieren. Die Abgänge bedauert er, mit ihnen gehe auch viel Erfahrung verloren. Dass sie die Linke verlassen und eventuell zum Wagenknecht-Bündnis gehen, kann Oberhaus inhaltlich nicht nachvollziehen, mit Sozialismus hätten die von Sahra Wagenknecht und ihren BSW-Mitstreiter*innen bisher vertretenen Positionen wenig zu tun. Oberhaus ist sich bewusst, dass die Linke in Wuppertal vor großen Herausforderungen steht. Die Abgänge waren Aktivposten im Kreisverband.
Im Gespräch mit »nd« verbreitet Salvador Oberhaus trotzdem mehr als Zweckoptimismus. Er sieht eine Chance, die Austritte für einen Generationenwechsel zu nutzen und zu versuchen, künftig eine offenere Diskussionskultur zu etablieren. In der Vergangenheit sei einiges sehr festgefahren gewesen. Auch die Kommunikation untereinander habe nicht gestimmt. Das soll sich ändern. Für Mitte Februar ist die Wahl eines neuen Vorstands angesetzt. Dann dürften auch einige Neumitglieder dabei sein. 15 Eintritte hat es gegeben, seit Wagenknecht und Co. gegangen sind.
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