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AfD bis Neonazis: Theorie & Pop für ein weißes Europa
»Ausländer raus« als kleinster gemeinsamer Nenner für die extreme Rechte von AfD bis Neonazis
Es gibt den Song »L’Amour toujours« vom italienischen DJ Gigi D’Agostino. Er hat einen eingängigen Beat und kann wohl am besten ins Genre Kirmestechno eingeordnet werden. Letztes Jahr sorgte ein Video aus der vorpommerschen Provinz für Schlagzeilen, in dem junge Männer zu diesem Song »Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!« grölten. Seitdem sind Parole und Song kombiniert ein Hit im Netz. Auf Tiktok gibt es zahllose Videos, in denen junge Leute die Parole rufen oder in denen die Parole Prominenten in den Mund gelegt wird. Ein bekannter Neonazi aus Dortmund kommentierte den Trend kürzlich süffisant mit den Worten: »Remigration auf Proletarisch«. Die Ereigniskette und das Fazit des Neonazis verdeutlichen fast schon perfekt, was extrem rechte Akteure wie Martin Sellner meinen, wenn sie von Metapolitik sprechen und worauf »Remigration« hinauslaufen soll.
Seit der Enthüllung des Potsdamer Treffens wird viel über Martin Sellner berichtet. Der 35-jährige Wiener war in seiner Jugend in der Neonaziszene aktiv. Strafrechtlich ist er in Erscheinung getreten, als er Hakenkreuz-Aufkleber an eine Synagoge geklebt hat. Dann trat er jahrelang als Kopf der Identitären Bewegung in Erscheinung. Heute ist er vor allem ein rechter Influencer und Publizist. Sellner meldet sich schriftlich, per Video oder Podcast ständig zu Wort. Sein jüngstes Thema: die Demonstrationen von Landwirten. Für Sellner ein »Bauernaufstand«. Im Verlag des neurechten Ideologen Götz Kubitschek sind mittlerweile vier Bücher erschienen. Das neueste, das wohl auch die Grundlage für den »Geheimplan« sein dürfte, der in Potsdam besprochen wurde, hat den Titel »Regime Change von rechts. Eine strategische Skizze«.
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Die Grundlagen für ihre Strategie haben sich Sellner und die neue Rechte beim linken Theoretiker Antonio Gramsci abgeschaut. Ihr Ziel: die politische, mediale und kulturelle Deutungshoheit zu erlangen. Den Weg dahin nennen die Rechten Metapolitik. Sellner geht von 10 000 politischen und metapolitischen Entscheidungsträgern aus, die man entmachten und ersetzen müsse. Ziel ist eine Zivilgesellschaft, in der der »Bevölkerungsaustausch« als Hauptproblem anerkannt werde. Remigration müsse »als Lösung akzeptiert werden«.
Die Remigrationsfantasien wurden in den letzten Tagen ebenso diskutiert wie ein verschärftes Abschiebekonzept von rechts. Dabei hilft auch hier wieder der Blick zum Mastermind Sellner. Sein Hauptziel ist der »Erhalt der ethnokulturellen Identität«. Ohne sie drohe die »totale Existenzvernichtung«. Den Verlust der »deutschen« Bevölkerungsmehrheit nennt er gefährlicher als »Krieg und den demographischen Aderlaß durch Seuchen«. Sellners geht es um nicht weniger als die intellektuelle Version der eingangs genannten Naziparole. Hinter diesem Ziel soll sich das gesamte rechte Lager vereinen.
Auf die Frage, ob Martin Sellner eine Bewegung von Neonazigruppen bis zur AfD vorschwebt, antwortet die Fachjournalistin Andrea Röpke eindeutig: »Ja, er will den ganz großen Zusammenschluss.« Röpke warnt vor der »großen, aber unterschätzten Rolle«, die völkische Netzwerke spielen. Vor drei Jahren hat sie zusammen mit Andreas Speit das Buch »Völkische Landnahme« geschrieben, in dem es um genau solche Netzwerke geht. Teilnehmer des Potsdamer Treffens wie Gernot Mörig gehören ihnen schon lange an. Röpke erklärt, sie hätten »seit 1945 zu Tausenden unbemerkt Jugendliche geschult«. Die völkische Ideologie sei gefährlich, weil eine »homogene Gesellschaft« angestrebt werde. Röpke ist sich sicher: »Die wichtigsten rechtsextremen Strategen sind völkisch geprägt, die Ideologie ist menschenverachtend, verbreitet sich aber rasant.«
Bei Treffen wie in Potsdam versammeln sich Strateg*innen, Politiker*innen und finanzstarke Unterstützer*innen. Dienen sie vor allem dem Zweck, die AfD weiter auf einen völkischen Kurs zu bringen? Andrea Röpke bejaht das und ergänzt, dass dies »fest in der Satzung der AfD verankert" sei. Björn Höcke spreche seit Jahren von Remigration und einem »grausamen, blutigen Kampf«, in dem man Bevölkerungsteile verlieren werde.
Die Fachjournalistin sieht zwei Dinge, um denen es den völkisch-nationalistischen Netzwerken gehe. Erstens, sich gesellschaftlich breiter aufstellen und Akzeptanz zu gewinnen. Zweitens, »das Geschichtsbild völlig umzubauen«. Das sei ein »sehr, sehr wichtiges Anliegen«, um die extrem rechte Politik voranzutreiben. Der Volksverhetzungsparagraf im Strafgesetzbuch sei den völkischen Netzwerken »absolut ein Dorn im Auge«. Röpkes Prognose klingt düster: »Der Holocaust soll massenwirksam relativiert werden, das Deutsche Reich wieder heroisch erscheinen.« Äußerungen von Höcke und auch die Tatsache, dass Sellner immer wieder vom »Schuldkult« schreibt, von dem man die Deutschen befreien müsse, legen nahe, dass die Expertin mit ihrer Prognose recht haben könnte.
Vorerst aber steht das Vorantreiben der rassistischen Kampagne ganz oben auf der To-Do-Liste von Martin Sellner und der AfD. Die Öffentlichkeit im Zuge der »Correctiv«-Recherchen haben sie dafür genutzt. In Medien, die sich vorrangig an die eigene Szene wenden, freut man sich über zahlreiche Erfolge. Remigration wird in der Gesellschaft diskutiert und die AfD hat sich nicht hektisch vom Potsdamer Treffen distanziert. So funktioniert Diskursverschiebung.
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