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Der Abschiebeeuropameister
Matthias Monroy zur Migrationsabwehr der Ampel-Parteien
Abschiebungen aus Deutschland nehmen weiter zu, berichtet die No Border Assembly Berlin. Es ist aber nur die Spitze des Eisbergs der deutschen Migrationsabwehr. So hat etwa Frontex 2019 das Mandat erhalten, eine eigene Rückkehr- und Abschiebemaschine für die Mitgliedstaaten aufzubauen. Diese Abteilung wird von einem robusten Bundespolizisten geführt, der zuvor Polizeitruppen in Afghanistan trainiert hat.
Die Bundesregierung ist auch – mit großem Abstand – Hauptkunde dieses »Europäischen Rückkehrzentrums«, wie die britische Organisation Statewatch jüngst dokumentiert hat. Die meisten Betroffenen wurden 2023 nach Albanien, in den Kosovo, Serbien und Georgien ausgeflogen.
Diese Politik war wohl mit neuen »menschenrechtlichen Standards« gemeint, die laut dem Koalitionsvertrag von der Ampel-Koalition in der EU umgesetzt werden sollten. Während EU-Staaten mit einer Seeaußengrenze Europameister im Sterbenlassen von Geflüchteten geworden sind, führt Deutschland als Abschiebeeuropameister.
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