Antifaschismus geringgeschätzt

Matthias Monroy zur Ignoranz von Haftbedingungen in Ungarn

Ungarische Polizisten kontrollieren einen Bus mit Antifaschisten auf dem Weg zum Protest gegen den »Tag der Ehre« in Budapest und fotografieren sämtliches Material.
Ungarische Polizisten kontrollieren einen Bus mit Antifaschisten auf dem Weg zum Protest gegen den »Tag der Ehre« in Budapest und fotografieren sämtliches Material.

Das neue »Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus« der Bundesinnenministerin soll »transnationale Vernetzungen« von Neonazis »stören«, indem etwa Ausreisen verhindert werden. Im Falle des »Tages der Ehre« in Budapest ist das auch passiert: Sechs Personen hat die Bundespolizei auf dem Weg dorthin gestoppt. Nichts Neues allerdings, ähnlich hoch waren diese Zahlen in früheren Jahren.

Auch linke Gruppen wollen »transnationale Vernetzungen« von Nazis in Ländern wie Ungarn verhindern und sind damit erfolgreich. Mehrere Aktivisten stehen deshalb in Budapest vor Gericht. Die von ihnen angeblich eingesetzte körperliche Gewalt mag die Bundesregierung ablehnen. Dass sich aber das SPD-geführte Innen- und das FDP-geführte Justizministerium für die unmenschlichen Haftbedingungen ihrer Staatsangehörigen komplett gar nicht interessieren – während deshalb in Italien sogar die rechte Regierung kopfsteht – zeigt, dass sich linke Bewegungen auch in Zeiten von »Alle zusammen gegen den Faschismus« am Ende nur auf sich selbst verlassen können.

Andere Zeitungen gehören Millionären. Wir gehören Menschen wie Ihnen.

Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.

Dank der Unterstützung unserer Community können wir:

→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen ins Licht rücken, die sonst im Schatten bleiben
→ Stimmen Raum geben, die oft zum Schweigen gebracht werden
→ Desinformation mit Fakten begegnen
→ linke Perspektiven stärken und vertiefen

Mit »Freiwillig zahlen« tragen Sie solidarisch zur Finanzierung unserer Zeitung bei. Damit nd.bleibt.