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Berlin: Kultursenator Joe Chialo tritt zurück
Linksfraktion kritisiert fehlenden Einsatz des CDU-Politikers für die Berliner Kultur, die Grünen wollen Kai Wegner in die Verantwortung nehmen
Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) tritt zurück. »Heute habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten«, teilte er mit. Hintergrund sind demnach die Diskussionen um und die Kritik an den weitreichenden Haushaltskürzungen für den Kulturbereich der Hauptstadt.
Chialo war zuletzt auf Bundesebene als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt worden. Doch die CDU hatte am Montag offiziell mitgeteilt, dass Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten übernehmen soll.
»Der Kultursenator geht vor dem selbst gemachten Haushaltschaos von Schwarz-Rot in die Knie.«
Tobias Schulze Berliner Linksfraktion
»Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt«, sagte Chialo. »Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen.«
Eine konstruktive Diskussion darüber sei zuletzt erschwert worden, da sich öffentliche Kritik zunehmend auf die eigene Person konzentriert habe. »In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen.« Er sei mit dem Anspruch in die Politik gegangen, aktiv zur guten Entwicklung der Stadt beizutragen. »Wenn sich zentrale politische und fachliche Ziele dauerhaft nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzen lassen, ist es aus meiner Sicht konsequent, einen Schritt zur Seite zu machen und das Amt in neue Hände zu legen«, teilte Chialo weiter mit.
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Tobias Schulze, Vorsitzender der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, kritisiert den scheidenden Kultursenator für seine mangelnde Kampfbereitschaft und Unterstützung für die von den Kürzungen Betroffenen in der Berliner Kulturlandschaft. »Der Kultursenator geht vor dem selbst gemachten Haushaltschaos von Schwarz-Rot in die Knie«, sagt Schulze in einer Pressemitteilung. Chialo verlasse das »sinkende Schiff« und hinterlasse »einen Scherbenhaufen – eine Kulturlandschaft ohne jedes Vertrauen in die Politik und untaugliche Vorhaben wie die Theaterstiftung«.
Die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert, dass Kultur nun »Chefsache« wird und der Regierende Bürgermeister selbst die Verantwortung übernimmt. Es wäre »nicht nur politisch konsequent, sondern auch ein wichtiges Signal für die Kulturhauptstadt, wenn die Zuständigkeit für die Kulturpolitik und vor allem die Verhandlungen für den nächsten Doppelhaushalt wieder ins Rote Rathaus verlagert wird«, teilen die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf mit und fordern: »Kai Wegner, übernehmen Sie.« dpa/nd
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