Bundeswehr-Anschlag von Erfurt: Keine Verdächtigen mehr

Die Ermittlungen zu dem spektakulären Brandanschlag auf Militärfahrzeuge der Bundeswehr in Erfurt haben eine neue Wende genommen: Das Verfahren gegen drei Beschuldigte wurde eingestellt, teilte die Erfurter Staatsanwaltschaft der Deutschen Presseagentur mit. Es habe sich »kein hinreichender Tatverdacht« gegen die Personen ergeben. Die Ermittlungen richten sich nun wieder gegen Unbekannt.

In der Nacht zum 22. Juni waren auf einem Werkstattgelände der Firma MAN Truck & Bus Service im Erfurter Stadtteil Gispersleben mehrere geparkte Lastwagen der Bundeswehr in Brand gesetzt worden. Drei Fahrzeuge brannten aus, drei weitere wurden teilweise zerstört. Die Behörden schätzen den entstandenen Schaden auf rund 2,5 Millionen Euro. Laut einem MDR-Bericht habe es anschließend Durchsuchungen in einem Wohngebiet im Erfurter Norden gegeben.

Nach den bisherigen Ermittlungsergebnissen sollen die unbekannten Täter*innen den Zaun des Betriebsgeländes durchgeschnitten und die Fahrzeuge »mit einem brennbaren Mittel angezündet« haben. Das geht aus Antworten des Erfurter Innenministeriums auf parlamentarische Anfragen von AfD und Linke im Landtag hervor.

Besondere Aufmerksamkeit erhielt der Fall, nachdem ein mutmaßlich während der Tat aufgenommenes Video auf dem russischsprachigen Telegram-Kanal »Besessen vom Krieg« aufgetaucht war. Darin hieß es: »Im deutschen Erfurt wird diverses Militärgerät für die ukrainischen Streitkräfte zur Reparatur gebracht. Unsere Leute entschieden, dass das alles unnötig sei und die ukrainischen Streitkräfte solche Ausrüstung nicht brauchten. Also verbrannten sie sie einfach.«

Die Thüringer Ermittler*innen erklärten daraufhin, auch »mögliche russische Drahtzieher im Blick« zu haben. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums waren die Laster aber nicht für die Ukraine bestimmt.

Die Thüringer Linksfraktion wollte wissen, ob es seit 2022 ähnliche Sabotageakte gegen militärische, zivile oder kritische Infrastrukturen in Thüringen gegeben hat, bei denen »staatliche russische oder mit diesen kooperierende Akteure« im Verdacht standen. »Es liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor«, teilte das Innenministerium nun mit.

Bereits Anfang Juni 2024 waren auf demselben Firmengelände sechs Militärfahrzeuge in Brand geraten. Auch in diesem Fall wird den Angaben zufolge weiter wegen Brandstiftung gegen Unbekannt ermittelt. Zuständig ist das Landeskriminalamt Thüringen.

Im März waren auch in Berlin mehrere Bundeswehr-Fahrzeuge in Brand gesetzt worden. Drei Monate später traf es sechs LKW im niedersächsischen Soltau, ebenfalls auf einem Werkstattgelände. Dazu tauchte anschließend ein Bekennerschreiben auf der Internetplattform Indymedia auf. Eine Gruppe »Agenda2029« schrieb darin: »Hier im Lande steigen die Mieten, das Sozialsystem wird immer weiter ausgehöhlt und gleichzeitig sollen Hunderte Milliarden Euro für Rüstung bereit gestellt werden.«

Die AfD wollte wissen, wie denn die Erfurter Anschläge in die Lagebewertung des Thüringer Verfassungsschutzes einflössen. Das Innenministerium antwortete ausweichend, die Erkenntnisse würden »fortlaufend beurteilt«. Zu konkreten Schutzmaßnahmen für vergleichbare Objekte erklärte das Ministerium, Vorkehrungen dazu oblägen »den betroffenen Geschäftsfirmen«. mit dpa