Armut bekämpfen, wo es Not tut
Die Entwicklungszusammenarbeit mit China und Indien soll abgewickelt werden. Das passt zu dem von der Opposition als »Abwicklungsminister« verspotteten Dirk Niebel, offiziell seit vergangener Woche Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und damit Chef des Ministeriums, dessen Abschaffung er noch vor wenigen Wochen in seiner Funktion als FDP-Generalsekretär gefordert hatte samt Eingliederung ins Auswärtige Amt. An einer Abwicklung des BMZ dürfte Niebel in neuer Funktion kein Interesse mehr haben. Für ein Auslaufen der Entwicklungszusammenarbeit mit China und Indien macht er sich mit einem auf den ersten Blick durchaus triftigen Argument stark: Die Entwicklungshilfe müsse dort eingesetzt werden, »wo es am meisten Not tut«. Und das tut es aus der makroökonomischen Perspektive sicher nicht bei den Schwellenländern China und Indien. Doch der sich selbst korrekterweise als »Anfänger« in der Entwicklungspolitik bezeichnende Niebel täte gut daran, wenn er erst mal das Einmaleins der Entwicklungszusammenarbeit lernte: Nur wenn die Mikro-, Meso- und Makroebene ineinandergreifen, findet gesamtwirtschaftliche Entwicklung statt. Und in Bezug auf Indien kann kein Zweifel daran bestehen, dass an den 800 Millionen, die von weniger als zwei Dollar pro Tag leben, der »Boom« vor-übergegangen ist. Sollte es dort erfolgreiche Armutsbekämpfung auf der Mikroebene mit deutscher Hilfe geben, gibt es keinen Grund, sie aus Makrogründen einzustellen. Das devisenreiche China erhält ohnehin keine finanzielle, sondern nur »technische Hilfe« beispielsweise beim Klimaschutz und der Energiepolitik. Die »Schlagkraft« der EZ zu erhöhen, wie es sich Niebel zum Ziel gesetzt hat, erfordert zuallererst einen differenzierten Blick.
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