Gebrochene Versprechen

Gebrochen wie versprochen. Aus der 2005 beim G8-Gipfel versprochenen Verdopplung der Entwicklungshilfe für Afrika von jährlich 25 auf 50 Milliarden Dollar bis zum Jahr 2010 wird nichts. Dabei bräuchte Afrika angesichts einbrechender Rücküberweisungen seiner Arbeitsmigranten, steigender Arbeitslosigkeit und gesunkener Exporte mehr Unterstützung denn je.

Was für Afrika gilt, gilt für die Entwicklungsländer generell. Die Geberländer halten ihre Zusagen – abgesehen von löblichen Ausnahmen wie den skandinavischen Ländern und den Niederlanden – nicht ein. Zu den löblichen Ausnahmen gehörte Deutschland ohnehin nie; dass die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nun aber Berlin explizit rügt, ist so neu wie gerechtfertigt. Immerhin hatte Deutschland unter SPD-Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul eine Trendwende nach oben bei der Entwicklungszusammenarbeit geschafft und hoch und heilig die Einhaltung von 0,51- Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe bis 2010 versprochen. Das Ziel liegt mit 0,4 Prozent jedoch deutlich außer Reichweite.

Doch dass es den Geberländern mit Entwicklung im Süden ohnehin so richtig ernst nicht ist, zeigt sich nicht allein an den uneingelösten Zusagen zur Erhöhung der Entwicklungshilfe. Noch schwerer wiegt, dass aus der 2001 in der Welthandelsorganisation gestarteten »Entwicklungsrunde« nichts geworden ist. Denn was der Süden weit dringender als mehr Entwicklungshilfe bräuchte, wäre eine veränderte Handelspolitik. In Sicht ist beides nicht. Es bleibt bei gebrochenen Versprechen.