Iran fordert vom Westen Vertragstreue

Teheran (AFP/dpa/ND). Iran hat Deutschland, Frankreich und den USA in einem offenen Brief an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mangelnde Vertragstreue vorgeworfen. Die drei Länder hätten ihre vor der Islamischen Revolution 1979 mit Teheran geschlossenen Verträge zur Nukleartechnik gebrochen, heißt es in dem Brief an den Gouverneursrat der IAEA. Die Behörde in Wien müsse diese Vertragsbrüche bei ihren Beratungen über eine mögliche neue Sanktionsrunde gegen Iran berücksichtigen.

Unterdessen hat die IAEA weiter Zweifel am friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms. Die UNO-Behörde könne nicht garantieren, dass das gesamte Nuklearmaterial in der islamischen Republik für friedliche Zwecke genutzt wird, da Teheran nicht ausreichend mit der Agentur zusammenarbeite, sagte IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano am Montag vor dem Gouverneursrat in Wien. In seinem ersten Iran-Report vor knapp zwei Wochen hatte Amano sich besorgt darüber gezeigt, dass Iran heimlich an einer Atomwaffe arbeiten könnte. Diese ungewohnt konkrete Formulierung zog weltweit eine Debatte über neue Sanktionen nach sich. Erst vor wenigen Tagen hatte jedoch China – eine der Vetomächte im Weltsicherheitsrat – schärfere Sanktionen gegen Iran abgelehnt.

Iran widersprach bei dem Treffen der IAEA-Lenkungsgruppe aus 35 Staaten erneut Spekulationen. »Alle unsere nuklearen Aktivitäten dienen friedlichen Zwecken und stehen unter der vollen Beobachtung der IAEA«, sagte Irans IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh.