SPD macht sich Mut: »Geben keine Wahl verloren«
Debatte um Bericht über Aussichten bei Bundestagswahl 2017 / Stegner: Wir sind nicht chancenlos / Schäfer-Gümbel: Rückgewinnung von Vertrauen »keine Sache von ein paar Tagen«
Berlin. Während der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel einen Bericht zurückgewiesen hat, laut dem er auf eine längere Zeit ohne sozialdemokratischen Bundeskanzler einstelle, lebt in der Partei die Debatte über das Profil neu auf. »Die SPD muss als klare Alternative zur Union wahrgenommen werden«, sagte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel gegenüber Spiegel online. »Wir müssen klar erkennbar sein als die Partei, die sich mit den Herausforderungen der Zukunft beschäftigt: Familienpolitik, Chancengleichheit bei Bildung und Arbeit«, sagte der hessische Politiker.
Er widersprach auch dem Eindruck, der SPD-Vorsitzende Gabriel könnte die Bundestagswahl 2017 bereits verloren gegeben haben. Schäfer-Gümbel sprach von »grobem Unfug«. Die SPD und ihr Parteivorsitzender würden »keine Wahl verloren« geben. Zugleich gestand Schäfer-Gümbel ein, dass die Rückgewinnung von Vertrauen »keine Sache von ein paar Tagen« sein werde.
Am Wochenende hatten Berichte die Runde gemacht, denen zufolge Gabriel intern bereits die Wahlen von 2017 praktisch verloren gegeben habe. Im »Spiegel« hatte es geheißen, Gabriel sehe zwischen Union, Grünen und Linkspartei für die Sozialdemokraten »nur ein Potenzial von 27 Prozent«. Die SPD stagniert in Meinungsumfragen seit Monaten bei Werten um die 25 Prozent. Laut aktuellen Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen kommen sogar SPD, Linke und Grüne zusammen nur auf den Wert, den auch die Union erreicht - 43 Prozent.
Gabriel nannte den Bericht auf einem Parteitag der schleswig-holsteinischen SPD in Neumünster Quatsch und sagte, der »Spiegel« sei »manchmal eher ein Satiremagazin«. Aus seinem Umfeld hieß es, er habe mit Blick auf den bericht »die rhetorische Frage« gestellt, wie er dazu käme »eine Wahl verloren zu geben, die erst in zweieinhalb Jahren stattfindet«.
Auch SPD-Vize Ralf Stegner, der selbst an der fraglichen Sitzung teilgenommen hatte, sagte, trotz kontroverser Diskussionen habe es keine depressive Grundstimmung gegeben. Das angeführte Zitat sei so nicht gefallen. »Das ist großer Unsinn«, sagte Stegner. Die SPD sei durchaus nicht chancenlos bei der Bundestagswahl 2017. In einer als kämpferisch beschriebenen Rede hatte Stegner zuvor seine Partei aufgerufen, ihr Profil zu stärken. Bei Wahlen habe sie nur eine Chance, wenn die Menschen die Unterschiede zur Union wahrnähmen. Außerdem müsse sie ihre regionalen Schwächen im Osten und Süden Deutschlands beheben.
Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, hatte mit Verwunderung auf die pessimistischen Äußerungen von Gabriel reagiert. »Eigentlich wird es niemanden überraschen, aber ich wollte es dann doch noch mal sagen: Die Linke hat die Bundestagswahl 2017 nicht verloren gegeben«, sagte Höhn im Sozialen Netzwerk Facebook. »Die Kanzlerschaft von Angela Merkel endlich zu beenden und einen Politikwechsel einzuleiten, dafür lohnt es sich zu kämpfen«, so der Linkenpolitiker, der den Sozialdemokraten riet, gegebenenfalls eine neue Führung zu suchen. »Wenn der SPD-Spitze die Motivation und die Ideen abhanden gekommen sind, dieses Ziel zu erreichen, sollte sich die Sozialdemokratie eine neue Spitze suchen.« Fraktionsvize Dietmar Bartsch hatte gegenüber der »Mitteldeutschen Zeitung« gesagt, »ein Vorsitzender der SPD, der für seine Partei nicht mehr die Kanzlerschaft anstrebt, sollte aufhören«. nd/Agenturen
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