Besorgniserregende »Ahnungslosigkeit«

Zeitlich ist Afghanistan Deutschland um zweieinhalb Stunden voraus. Dafür ist die Bundesregierung den Ereignissen in Afghanistan um Jahre hinterher. Das zeigte sich zu Wochenbeginn auf der Berliner Regierungspressekonferenz. Da behauptete die Vize-Außenamtssprecherin Sawsan Chebli, dass man die Lage in Afghanistan »sehr genau beobachte«. Sie hatte jedoch nicht die geringste Ahnung davon, was in der einstigen Bundeswehrfestung Kundus vorgeht. Die Stadt war am Montagmorgen von Taliban-Einheiten überrannt und in Besitz genommen worden. Abermals müssen Tausende fliehen - aus Kundus nach Kabul, von Kabul nach Iran. Dann weiter über die Türkei in die EU.

Die Angreifer hatten alles weitaus perfekter vorbereitet als beim gescheiterten Angriff im April. Diesmal besetzten die Taliban in Windeseile alle strategischen Positionen, sie formulierten sogar - im Namen Allahs - einen Aufruf an Nichtregierungsorganisationen sowie ausländische Firmen: Bleibt, wo ihr seid und arbeitet weiter! Von alledem hat man 140 Kilometer entfernt im Camp Marmal bei Masar-i-Scharif nichts bemerkt?

Bis zu 850 Bundeswehrsoldaten dürfen laut Mandat in Afghanistan eingesetzt werden, 725 sind im »Train Advise and Assist Command (TAAC) North« in Masar-i-Sharif mit dem Drill und der Führung jener afghanischen Armee-Einheiten befasst, die im deutsch-betreuten Nordbereich die Macht sichern sollen. In Masar-i-Scharif ist der BND ebenso zugange wie die Militäraufklärung der Bundeswehr, es werden drei Heron-Aufklärungsdrohnen zum Erstellen eines täglichen Lagebildes betrieben. Im Kabuler Hauptquartier der aktuellen Militärmission »Resolute Support« ist ein deutscher General Chef des Stabes - und trotz alledem weiß man in Berlin nichts?

Selbst wenn man davon ausgeht, dass die Taliban inzwischen die hochmobile Taktik des Islamischen Staates in Irak und Syrien perfekt kopiert und jede Menge Pick-ups und Motorräder angeschafft haben - die »Ahnungslosigkeit« der Bundesregierung ist unglaubwürdig. Eher scheint es so, als habe man im Berliner Regierungsviertel die Losung ausgegeben: Zum Teufel mit Afghanistan! Man versucht, Abstand zu gewinnen vom gescheiterten Afghanistan-Abenteuer, in das Deutschland dank der »uneingeschränkten Solidarität mit den USA« von Rot-Grün hineingeschlittert wurde. 13 Jahre hat die ISAF versucht, Afghanistan zu befrieden. Vergebens, weil der Westen den zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Einsatz scheute. Dennoch sei viel erreicht worden, behauptet das Verteidigungsministerium, und bemisst die Stärke der afghanischen Armeekräfte auf 350 000 Mann. Zahlen sind keine Stärke, wie der Fall von Kundus zeigt.

»Besorgniserregend«, nannte Ursula von der Leyen (CDU) nun am Dienstagmittag die Situation. Sie hat als einzige Regierungsverantwortliche überhaupt Worte gefunden. Man müsse, so die deutsche Verteidigungsministerin, die Ereignisse genau analysieren, um im Herbst bei der NATO solide Entscheidungen über die weitere Stationierung von Truppen im Jahr 2016 und danach zu treffen.

Von der Leyen hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass es keine »starren Zeitlinien« für den Abzug der Bundeswehr und aller anderen unter NATO-Kommando stehenden Soldaten geben dürfe. SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold glaubt auch, dass es falsch wäre, »die Afghanen völlig alleine zu lassen«. Das bekräftigt Ex-Verteidigungsminister und Vizefraktionschef Franz Josef Jung (CDU). Man müsse »ein stabiles Afghanistan« hinterlassen. Ahnungslosigkeit oder Zynismus pur?

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