Über 150 Leichen nach Schiffsunglück vor Tunesien geborgen

Nach dem Kentern eines Flüchtlingsbootes vor Tunesien haben Rettungskräfte über hundert Leichen geborgen. 123 Tote seien bisher an Land gebracht worden, sagte ein Vertreter des tunesischen Roten Halbmonds am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Das mit rund 800 Insassen überladene Flüchtlingsschiff war am Mittwoch vor der tunesischen Insel Kerkennah gekentert.

Gewerkschafter besetzen Finanzministerium in Athen

Athen, 3. Juni (AFP) - Aus Wut über die scharfen Sparmaßnahmen der griechischen Regierung haben Gewerkschafter am Freitag das Finanzministerium in Athen besetzt. Mitglieder der mit der Kommunistischen Partei verbundenen Gewerkschaft PAME entfalteten ein großes Banner vom Dach des am Verfassungsplatz gelegenen Ministeriums, in dem zum Generalstreik gegen geplante Privatisierungen und Einschnitte im...

Du sollst einmal im Monat Entkalker nutzen!

Du sollst einmal im Monat Entkalker nutzen!

Technische Tipps in Internet-Foren können brutal lapidar sein: »RTFM«, so lautet oft die Erwiderung auf verzweifelte Hilfsersuchen, »Read the fucking manual«, zu deutsch: Lies gefälligst die verdammte Gebrauchsanleitung! Doch was nutzt die Lektüre, wenn darin nicht nur ein Kaffeemaschinen-Modell beschrieben wird, sondern dreizehn durchaus unterschiedliche Kaffeemaschinen-Modelle?

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Unten links

Das dürfte wehtun. Bei einer Wahlumfrage unter mehr als 1000 Managern landete die FDP hinter Union, SPD und Grünen auf dem vierten Platz. Dabei hatte der neue Parteichef der Liberalen, die sich bislang immer ihrer besonderen Nähe zur Wirtschaft rühmten, Mitte Mai auf seinem Inthronisationsparteitag versprochen: »Ab heute wird die FDP liefern.« Damit bereicherte Rösler immerhin den Politikersprech ...

Gedenkstätte Sobibor geschlossen

Warschau (dpa/ND). Die Gedenkstätte im ehemaligen deutschen Vernichtungslager Sobibor im Osten Polens ist wegen Geldmangels für Besucher bis auf weiteres geschlossen worden. »Ja, das Museum musste dicht machen«, sagte der Sprecher der Gedenkstätte, Marek Bem, der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag. »Wir haben das Gelände verlassen. Ohne das Geld kann die Einrichtung nicht funktionieren«, erläute...

Desaströse Bilanz

»Nichts ist gut in Afghanistan.« Pünktlich zum Kirchentag wird der vor 18 Monaten heftig diskutierte und vielerseits kritisierte Satz der damaligen EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann wieder einmal durch Fakten unterstrichen: vier tote deutsche Soldaten in zehn Tagen nebst ungezählten Afghanen, darunter wie immer Zivilisten. Auch zehn Jahre nach Kriegsbeginn ist nichts von einer Befriedung zu s...

EHEC-Gen entschlüsselt, seine Herkunft nicht

EHEC – die seit Tagen für Angst und Verunsicherung sorgende Darmkrankheit hat ihr Geheimnis noch immer nicht preisgegeben. Stattdessen sorgt sie nun auch für diplomatische Verstimmung.

Nichts ist gut in Afghanistan

Bei einem neuerlichen Sprengstoffanschlag auf die Bundeswehr in Nordafghanistan ist am Donnerstag ein deutscher Soldat getötet worden. Damit wurden innerhalb von knapp zehn Tagen vier deutsche Soldaten am Hindukusch getötet.

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Ralf Streck

Der »alternativlose« Urnengang

Am Sonntag sind die Portugiesen zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen – mehr als zwei Jahre vor Ablauf der regulären Legislaturperiode. Die Minderheitsregierung unter José Sócrates stürzte am 23. März, weil ihr die Rechten, die zuvor alle sozialen Grausamkeiten gebilligt hatten, in der Hoffnung auf einen Sieg bei vorgezogenen Wahlen die Unterstützung entzogen.

Viele Junge hatten noch nie einen Wahlzettel in der Hand

Viele Junge hatten noch nie einen Wahlzettel in der Hand

Marisa Matias ist stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Linkspartei (EL) und seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments. Die 35-jährige Sozialwissenschaftlerin aus dem portugiesischen Coimbra ist seit Jahren für den »Bloco de Esquerda« (Linksblock) aktiv. Über Krisenzeiten, die Linke in Europa und Portugal und die vorgezogenen Neuwahlen am kommenden Sonntag sprach mit ihr in Lissabon unser Autor Dominic Heilig.

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ndPlusMichael Lenz

Versunkene Dörfer und Katastrophentouristen

Vor fünf Jahren verschlang innerhalb weniger Tage ein Schlammvulkan mehrere Dörfer im Osten der indonesischen Insel Java. Seither wird über die Ursache gestritten – Erdbeben oder Erdgasbohrung.

Die gefährliche »Leere des Gefechtsfeldes«
René Heilig

Die gefährliche »Leere des Gefechtsfeldes«

Keine Gnade für Internet-Angreifer! Wer das Internet missbraucht oder sich gar in böser Absicht in fremde Computersysteme schleicht, wird bekämpft. Gnadenlos. Laut US-Präsident Obamas Direktive müssen Angreifer sogar mit Militärschlägen konventioneller Art rechnen. Denn wie in der richtigen Welt, so gilt auch im Cyberraum letztlich immer das Recht der Starken. Zu denen will auch die Bundesrepublik Deutschland gehören.

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Gestatten, Blatter IV.

Am hübschesten ist, was Wladimir Putin, der russische Ministerpräsident, nach Zürich zum Sitz des Fußballweltverbandes telegrafiert hat, um Joseph Blatter zu dessen Bestätigung im Amt als FIFA-Präsident zu gratulieren. Überzeugt sei er, so Putin, dass der 75-jährige Schweizer auch weiterhin selbstlos diesem bemerkenswerten Sport dienen werde. Rührend, vor allem, da es Blatter und sein skandalumtos...

Null Verantwortung

Während in Athen und anderen griechischen Städten die Proteste gegen die Sparpläne und die geforderten Privatisierungen von Staatsunternehmen andauern, »erwartet« der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble von der Privatwirtschaft, sich an neuen Finanzpaketen für das krisengeschüttelte Land zu beteiligen. Schließlich hätten auch sie »eine Verantwortung fürs Ganze«. Bei den Demonstranten a...

Kein Grund zur Klage

Der Stromkonzern E.on will gegen die Brennelementesteuer klagen. Der Atomausstieg führe zu Vermögensschäden in Milliardenhöhe, so Konzernchef Teyssen. Selbst Schuld, möchte man meinen. Schließlich waren es die Konzerne, die den Atomkonsens kippten und sich per Selbstermächtigung die Laufzeiten verlängerten. Die Brennelementesteuer war eine eine Art Ablasshandel, die den schmutzigen Deal um die Lau...

Streitgeist

Er war womöglich der charismatischste unter den fünf Bewerbern für das Amt des Bundesärztekammerpräsidenten, aber seinen Erfolg verdankt der 1952 geborene und bundesweit bekannte Radiologe ganz sicher seinem streitbaren Geist und seinem vollkommen klaren Programm: Mehr Geld für alle Vertreter der weißen Zunft, eine neue Gebührenordnung für privatärztliche Leistungen, weniger Arbeitszeiten in den K...

Linksfraktion mit Chefverein?

Linksfraktion mit Chefverein?

ND: Abgeordnete der LINKEN im Bundestag haben jetzt eine Arbeitgebervereinigung gegründet – mit dem Ziel, einen gemeinsamen Betriebsrat ihrer Mitarbeiter zu ermöglichen. Was treibt Sie?Weinberg: Es war lange schon Wunsch der persönlichen Mitarbeiter von Abgeordneten, einen gemeinsamen Betriebsrat zu bilden. Das geht juristisch nur auf der Grundlage einer solchen Gründung. Bisher gibt es Betriebsrä...

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ndPlusMarcus Meier

Fast alle Verdächtigen schweigen

Juristisch, politisch, zivilgesellschaftlich: Die Aufarbeitung des Loveparade-Unglücks vom vergangenen Sommer geht weiter, kommt aber nur schleppend voran. In Duisburg startet derweil eine Abwahl-Initiative gegen OB Sauerland.

ndPlusPeter Richter

Anhaltende Kernschmelze in der Union

Im Herbst 2010 wollte die schwarz-gelbe Koalition mit dem »Durchregieren« beginnen. Doch weder hierzulande noch im fernen Fukushima ließ sich die Welt nach dem eigenen Bilde formen.

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10 Euro mehr Hartz IV im nächsten Jahr?

Essen (epd/ND). Der Hartz-IV-Satz soll Zeitungsberichten zufolge im kommenden Jahr vermutlich stärker angehoben werden als bisher beschlossen. Die Bundesregierung stelle sich auf eine Erhöhung um zehn Euro auf 374 Euro im Monat ein, schreiben die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Bislang ist eine Erhöhung um drei Euro vorgesehen. Die WAZ beruft sich auf den Bericht über die Höhe des Existenz...

Hilfe beim Suizid bleibt verboten

Todkranke Patienten sehnen das Ende oft herbei. Doch wie soll sich ihr Arzt verhalten? Zuletzt sah es nach einer Öffnung hin zur Hilfe bei der Selbsttötung aus. Jetzt erteilen sich die Ärzte ein Verbot.Kiel (dpa/ND). Die Debatte über Leben und Tod ist so kontrovers, lang und detailliert, dass es einem Delegierten entfährt: Er blicke langsam nicht mehr durch. Doch am Ende war alles klar. Ärzte dürf...

Hans-Gerd Öfinger

Unter roter oder gelber Flagge

Nach ihrem Einzug in zahlreiche hessische Kommunalparlamente und Kreistage zeigt sich die Piratenpartei nach allen Richtungen offen. Während man in Wiesbaden mit der LINKEN kooperiert, geht man in Darmstadt ein Bündnis mit der FDP ein.

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USA haben START noch nicht erfüllt

Washington (AFP/ND). Russland erfüllt nach USA-Angaben seit Monaten die Bedingungen des neuen START-Abrüstungsvertrags. Schon bei Inkrafttreten des Abkommens am 5. Februar 2011 habe Moskau den Vorgaben entsprochen, heißt es in einem Bericht des US-Außenministeriums. Die USA dagegen verfügten am Stichtag über knapp ein Viertel mehr einsatzfähige Atomsprengköpfe und Trägersysteme als Russland.Washin...

NATO greift erneut Ziele in Tripolis an

Tripolis (AFP/ND). Die NATO hat in der Nacht zum Donnerstag erneut Ziele in der libyschen Hauptstadt Tripolis angegriffen. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, die ersten eines guten Dutzends von Explosionen seien gegen Mitternacht zu hören gewesen. Die NATO bombardiert seit Mitte März fast täglich Ziele in Libyen. Die Rede ist von rund 6000 solcher Einsätze bisher. Nach einer Sitzu...

OAS nimmt Honduras wieder in Gnaden auf

Mexiko-Stadt (epd/ND). Rund 23 Monate nach dem Staatsstreich in Honduras ist das Land wieder in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zurückgekehrt. Dafür stimmten 32 der 33 Mitgliedsstaaten bei einer außerordentlichen Generalversammlung am Mittwoch (Ortszeit) in Washington. Die OAS hatte die Mitgliedschaft von Honduras im Juli 2009 suspendiert, nachdem die Armee den damaligen Präsidenten ...

Stammeskämpfer ziehen gen Sanaa

Die Konfrontation zwischen Stammeskämpfern und der Regierung in Jemen weitet sich aus. Tausende bewaffnete Mitglieder des Haschid-Stamms zogen am Donnerstag zur Hauptstadt Sanaa, um ihren Anführer im Kampf gegen die Regierungstruppen zu unterstützen. Bei den Gefechten wurden seit Mittwoch 63 Menschen getötet.

Manning wartet auf Anhörung
Max Böhnel, New York

Manning wartet auf Anhörung

Der mutmaßliche Wikileaks-Zulieferer Bradley Manning saß fast ein Jahr lang in folterähnlicher Isolationshaft. Inzwischen wartet er unter besseren Haftbedingungen auf seinen Prozess.

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Anklage gegen Ratko Mladic geändert

Nach der Auslieferung des mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic hat die Staatsanwaltschaft des Internationalen Jugoslawien-Tribunals in Den Haag die aus dem Jahr 1995 stammende Anklage zum zweiten Mal geändert.

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Castortransport genehmigt
Reimar Paul

Castortransport genehmigt

Mitten in die Debatte um den Atomausstieg und einen möglichen Neustart bei der Suche nach einem Endlager für den hochradioaktiven Atommüll platzt die Meldung, dass ein weiterer Castortransport nach Gorleben rollen soll.

Herabgestuft und vor dem Ausverkauf

In Athen wird weiter protestiert, während die Diskussion um zusätzliche Hilfen für Griechenland andauert und die Ratingagentur Moody's das Land auf »Ramschniveau« abwertet. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fordert derweil, auch private Gläubiger zu beteiligen.

Andreas Wehr

Trennlinien überwinden

»Wir müssen Trennlinien schließen«, so formulierte es Elisabeth Gauthier, von Transform!, dem »Europäischen Netzwerk für alternatives Denken und politischen Dialog« am 31. Mai auf einer Konferenz im EU-Parlament in Brüssel. Auf Initiative von Transform hatte die linke Fraktion GUE/NGL unter der Überschrift »Gegen die Austeritätspolitik, gegen die Zerstörung des sozialen und demokratischen Europas – Widerstand und Alternativen« eingeladen.

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Andreas Knudsen, Kopenhagen

Lolland zieht das große Los

Das staatliche dänische Unternehmen Femern A/S, das für den Bau der festen Querung zwischen Rødby und Puttgarden unter dem Fehmarnbelt verantwortlich ist, lässt die Tunnelelemente auf der strukturschwachen Insel Lolland fertigen. Rund 5000 Arbeitsplätze sollen hier während der Bauzeit zwischen 2014 und 2020 entstehen. Das Unternehmen begründete seine Entscheidung mit technischen Voraussetzungen. Mit 60 Hektar ist das Gelände am jetzigen Fährhafen Rødby groß genug, um den fünf Produktionslinien für die insgesamt 80 Tunnelelemente von je 217 Meter Länge Platz zu geben. Außerdem haben die lokalen Behörden bereits alle Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgeführt und die Transportwege sind kürzer als bei den alternativen Standorten. Rund 20 Hafenstädte in Dänemark, Deutschland und Polen hatten sich um den Zuschlag bemüht.

Grünes Licht für Amazonas-Staudamm

Buenos Aires (epd/ND). Die brasilianische Umweltbehörde Ibama hat den Bau des umstrittenen Amazonas-Staudamms Belo Monte im Bundesstaat Pará endgültig genehmigt. Gleichzeitig gab sie grünes Licht für den Bau eines riesigen Wasserkraftwerkes, berichtete die Zeitung »O Globo« am Donnerstag (Ortszeit). Brasiliens Energieminister Edison Lobão begrüßte die Entscheidung und kündigte eine »ökonomische un...

ndPlusWolfgang Kühn

Die Rente der »Generation Praktikum«

Die »Wirtschaftsweisen« begründen ihre Forderung nach einer Rente mit 69 mit der demografischen Entwicklung. Dabei droht der jetzigen jungen Generation von ganz anderer Seite Ungemach.

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Tarif-Gespräche ohne Einigung

(dpa). Bei den Tarifverhandlungen für die rund 2500 Beschäftigten der Charité-Tochter CFM ist in der ersten Gesprächsrunde erwartungsgemäß noch keine Einigung erzielt worden. Wie die Gewerkschaft ver.di gestern mitteilte, seien die geforderten Arbeitsleistungen nicht umsonst zu haben. Zugleich begrüßte Sprecher Andreas Splanemann die konstruktive Verhandlungsatmosphäre und die zügige Fortsetzung d...

Wowereit warnt vor Belastung der Mieter

(dpa/ND). Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat vor dem heutigen Energiegipfel der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten vor einer zu starken Belastung von Mietern durch den geforderten Klimaschutz gewarnt. »Klimaschutz darf nicht zu einseitigen sozialen Belastungen führen«, heißt es in einem Positionspapier der Senatskanzlei für den Energiegipfel im Kanzleramt. Klimasch...

Not-Möbel

Thilo Sarrazin, der Erfinder des Hartz-IV-Menüs, hätte wahrscheinlich seine helle Freude daran: Ein Berliner Architekt hat eine »Hartz-IV-Wohnung« entworfen, mit allem, was dazu gehört – Sessel, Hocker, Sofa. Um sich dieses Designer-Zuhause herzurichten, reichen ein paar Tagessätze. Denn das Material ist Sperrholz, und das gibt es für ein paar Euro in jedem Baumarkt. Mit ein wenig handwerkliche...

Farbeier auf Landesvertretung

(dpa). Brennende Autos in Berlin-Moabit, Farbbeutel-Attacken gegen Regierungsgebäude in Mitte: Wieder haben unbekannte Täter in der Hauptstadt mit kriminellen Aktionen auf sich aufmerksam gemacht. So landeten am Mittwochabend mehrere Farbeier auf der Fassade der Hessischen Landesvertretung in den Ministergärten, wie die Polizei gestern mitteilte. Die Werfer entkamen unerkannt. Auch in der Rigaer S...

»Was soll ich tun?«
Katharina Zeiher

»Was soll ich tun?«

»Der deutsche Arbeitsmarkt ist kerngesund.« So sieht es die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, die Anfang dieser Woche die Arbeitslosenzahl von knapp drei Millionen stolz präsentierte. Doch obwohl sich Jobchancen teilweise verbessern, bleiben viele Langzeitarbeitslose auf Tätigkeiten in öffentlichen Beschäftigungsprogrammen angewiesen. Sie helfen im Kindergarten aus, in Nachbarschaftsze...

ndPlusAndreas Fritsche

Die Partei hat die Absicht, eine Mauer zu bauen

Es sollen spezielle Klappen eingebaut werden, um Bananen nach Ostberlin durchzureichen. Ansonsten möchte die Partei es wieder so haben, wie es bis 1989 war. Erringt sie bei der Berliner Wahl am 18. September die Macht, so soll erneut eine Mauer die Stadt trennen. Mit diesem Ziel tritt die Partei des Satirikers Martin Sonneborn an. Sie heißt: die Partei.Am Mittwoch befasste sich der Landeswahlaussc...

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Arcadi Volodos
Antje Rößler

Arcadi Volodos

Das Licht im Saal ist gedimmt; nur der Flügel steht einsam im Licht eines Scheinwerfers. Weihrauchduft würde in diesem Moment nicht verwundern. Dass Arcadi Volodos für seine Konzerte eine geradezu sakrale Atmosphäre schafft, darf man keinesfalls als Virtuosenallüre abtun. Vielmehr wünscht sich der Pianist aufmerksame, konzentrierte Hörer – besser noch sie würden die Augen gleich ganz schließ...

ndPlusVolkmar Draeger

Unter freiem Himmel

Wenn die Meteorologen Recht behalten und es am 27. August nicht regnet, dann werden bis zu 18 000 Besucher in der Waldbühne eine bezaubernde Sommernacht verleben. Baden gehen nur die Tänzer von Sasha Waltz & Guests, und das beruflich, besteigen sie doch gleich zu Beginn der Opernproduktion ein Becken mit 7000 Litern vorgewärmten Wassers. Darin schwimmen die flüchtenden Trojaner unter Aeneas Fü...

Das Ganze möglichst offen halten
Sonja Vogel

Das Ganze möglichst offen halten

Heute Abend beginnen die 9. Linken Buchtage im Kreuzberger Mehringhof. Auch in diesem Jahr werden wieder rund 30 Verlage vertreten sein. Bis Sonntag Nachmittag wird es bis zu fünf Lesungen und Diskussionen gleichzeitig geben. Mehr als 1000 Besucherinnen und Besucher werden erwartet. 2001 hatten der Alibri und der Verbrecher Verlag gemeinsam mit dem Buchladen Schwarze Risse die Buchtage ins Lebe...

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Fest der Begegnung in Magdeburg

Magdeburg (epd/ND). Rund 5000 Menschen haben am Donnerstag in Magdeburg am 16. Begegnungsfest zur Erinnerung an die rassistischen »Himmelfahrtskrawalle« von 1994 teilgenommen. Zu den Höhepunkten der fünfstündigen Feier im Stadtpark gehörte ein »Gebet der Religionen«, an dem katholische und evangelische Geistliche sowie Vertreter der islamischen Gemeinde in Magdeburg und Buddhisten mitwirkten.Für d...

Fast 100 000 Schlaglöcher

(dpa). Die Stoßdämpfer lassen grüßen – und die Autofahrer erinnern sich mit Schrecken an den Winter. Genau 96 454 Schlaglöcher haben die Bezirke als Folge der Kälte, des Schnees und der Nässe aus dem Dezember 2010 und den ersten beiden Monaten dieses Jahres aufgelistet. Nur das erst einmal notdürftige Flicken der fast 100 000 »Mondkrater« auf Berlins Straßen habe rund 2,3 Millionen Euro zusä...

Robert Luchs, Mainz

Ein Pool für Lehrer

Im Streit um Vertretungsverträge für Lehrer hat das Bildungsministerium in Rheinland-Pfalz einen Ausweg gefunden. Ab dem kommenden Schuljahr soll ein Pool mit 200 Lehrern eingerichtet werden, die bei Bedarf einspringen können. Diese Lehrer sollen verbeamtet werden und für die Dauer von drei Jahren zur Verfügung stehen.Wie berichtet, hatten Lehrer und Lehrerverbände kurz nach Unterzeichnung des rot...

Neues vom sächsischen Sumpf

Dresden (dpa/ND). Spekulationen um einen sogenannten Sachsensumpf gab es in der Justiz des Freistaates schon lange vor dem Auftauchen der Vorwürfe in Medien. Das berichtete der frühere Chemnitzer Richter Christian Wirth am Mittwoch im Untersuchungsausschuss des Landtages. Konkret gab der 66-Jährige das Jahr 2003 an. Damals sei er am Rande eines Prozesses von einem Mann angesprochen worden. Der hab...

BBI-Arie: »Keiner schlafe«

(ND-Kammer/dpa). In der Debatte über die Flugrouten vom künftigen Hauptstadtflughafen Schönefeld sollen die östlichen Anrainer eine stärkere Stimme bekommen. Das ist das Ziel eines neuen »Bündnisses Südost«, das jetzt den Gründungsaufruf verbreitete. Darin enthalten sind Forderungen wie ein striktes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr, eine Begrenzung auf 360 000 Starts und Landungen im Jahr und das ...

Jörg Fischer, dpa

Abenteuer Städtepartnerschaft

Die erste deutsch-deutsche Städtepartnerschaft wird 25 Jahre alt. Mit der Vereinbarung betraten Saarlouis im Westen und Eisenhüttenstadt im Osten 1986 Neuland. In der Saar-Kommune wird das Jubiläum dieser Tage bei einem Stadtfest gefeiert.

Plattenfest im Zauberwald
ndPlusKlaus Teßmann

Plattenfest im Zauberwald

Das erste Juni-Wochenende steht im Nordosten Berlins ganz im Zeichen der Kultur. Heute präsentiert sich die Helle Mitte ab 17 Uhr als Veranstaltungsort für das »Classic Open Air« auf dem Fritz-Lang-Platz. Am Samstag und Sonntag locken gleich zwei Volksfeste: Das 12. Biesdorfer Blütenfest wird am Samstag um elf Uhr mit dem großen Festumzug rund um das Schloss Biesdorf eröffnet, und eine Stunde spät...

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Vergabegesetz auf der Zielgerade

Potsdam (dpa). Auch nach einer Anhörung im Landtag bleibt die Opposition bei ihrer Ablehnung des geplanten Vergabegesetzes. Das Gesetz sieht die Zahlung eines Bruttostundenlohns von mindestens 7,50 Euro als Bedingung für die Erteilung öffentlicher Aufträge vor. Der Entwurf der rot-roten Koalition sei ein »Bürokratiemonster«, der Wirtschaft und Kommunen vor eine unlösbare Aufgabe stellen werde, kri...

Finanzierung privater Schulen auf die alte Art

Potsdam (epd). Die 166 freien Schulen in Brandenburg werden auch im kommenden Schuljahr weiter nach den bisherigen Richtlinien gefördert. Ein neues Berechnungsmodell für staatliche Zuschüsse, das auf einer für alle, auch die öffentlichen Schulen, geltenden Formel basiere und zu einer Reduzierung der Zuschüsse für freie Träger führen werde, soll erst nach dem Schuljahr 2011/2012 eingeführt werden, ...

ndPlusAndreas Hummel, dpa

Das Ende des Papierzeitalters

Die zunehmende Verbreitung elektronischer Akten stellt die Thüringer Archive in den kommenden Jahren vor Herausforderungen. Ihre Präsenz im Internet wollen sie ausbauen und benutzerfreundlicher werden.Hermsdorf. Der Wandel vom Papier zur elektronischen Akte in immer mehr Behörden stellt die Archive vor neue Aufgaben. Zwar landen die Dokumente in der Regel erst nach etwa 30 Jahren in den Händen der...

Dicke Luft in der Staatskanzlei

Dicke Luft in der Staatskanzlei

Zwischen CSU und FDP in Bayerns Staatsregierung herrscht wegen des heftigen Streits um den Atomausstieg momentan Funkstille. Beide Seiten teilen sich aber über die Medien mit, dass sie gemeinsam weiterregieren wollen – gestritten wird trotzdem.

ndPlusBurkhard Fraune, dpa

Ein Jahr vor Eröffnung des Großflughafens

Die ersten Baugerüste sind schon demontiert. Ein Jahr vor Eröffnung des neuen Großflughafens BBI in Schönefeld fällt die Stahlrohrhülle um das Terminal und gibt den Blick frei auf das gewaltige gläserne Abfertigungsgebäude. Piloten können schon heute den u-förmigen Komplex nicht übersehen. Es ist dort unten nicht so ruhig, wie es von oben scheint: 4000 Menschen arbeiten im Akkord daran, dass der Ö...

Michael Eckardt

Billige Jungarbeiter

Noch bis 1903 war in sächsischen Druckereien Kinderarbeit nicht ungewöhnlich. Matthias Johns Publikation »Zeitungsdruckereien in Mittelsachsen und im Muldental« zeichnet regionale Wirtschafts-, Technik- und Sozialgeschichte in der Branche vom deutschen Kaiserreich bis in die Zeit der NS-Diktatur nach. Oberflächlich betrachtet, stellt der vorliegende Band nichts Ungewöhnliches dar: Dem langjähri...

Der Ort im Grünen braucht mehr Ruhe
Andreas Fritsche

Der Ort im Grünen braucht mehr Ruhe

Über Stege laufen Spaziergänger durch das sumpfige Gelände am Flüsschen Briese. Das Briesetal im Norden Berlins gehört zu den schönsten und beliebtesten Wandergegenden im Umland der Hauptstadt. Doch eins stört die Idylle: Der Verkehrslärm vom nahen Berliner Ring. Der Krach belästigt selbstverständlich auch die Anwohner in der Gemeinde Birkenwerder und in der Stadt Hohen Neuendorf.Trotzdem plädiert...

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Neuseeland zu Gast

Neuseeland wird 2012 Gastland der Frankfurter Buchmesse. sein. Der Vertrag wurde am Donnerstag bei einem Besuch von Außenminister Westerwelle in Auckland unterzeichnet. Buchmesse-Chef Juergen Boos: »Neuseeland bietet kulturelles Erfahren von ungeheurer Intensität.« Dabei verwies er insbesondere auf die Maori-Kultur. In Deutschland verlegt sind bislang nur wenige neuseeländische Autoren, darunter A...

Gott? Sie war schwarz
Volkmar Draeger

Gott? Sie war schwarz

V ielfältiger kann Tanz kaum sein als in den »3 Farben Grün« des Semperoper Balletts. Dennoch klammert die drei Werke aus knapp vier Jahrzehnten ein Gemeinsames: die Suche nach und das Spiel mit der Form.Am Anfang die klassische Reminiszenz, als die sich George Balanchines »Smaragde« von 1967 gerieren. Unter dem grünen Diadem hoch oben und einer nach hinten abfallenden Gaze voller Funkelsteine auf...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Freiheit Ost

Just jener Gedanke, den man nur als etwas Unangenehmes aushalten könnte und den man deshalb nicht in Kopf und Gemüt behalten will – er ist oft genau das, was sich am längsten hält. Man will wegstoßen, was reizt, was angreift, was einschneidet – aber das Abstoßende kann Sog entwickeln.

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Kritischer Blick auf Rudolf Steiner
Erhard Korn

Kritischer Blick auf Rudolf Steiner

In diesen Tagen geht in der Hauptstadt der Anthroposophie, in Stuttgart, die große Rudolf-Steiner-Ausstellung zu Ende. Sie ist mit viel Hilfe der Steiner-Jünger gestaltet, unübersehbar apologetisch, kritische Aspekte verschämt versteckend. Dies war Anlass für die Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg, einen redlichen Blick auf den Begründer der Anthroposophie zu versuchen. Referent w...

Rainer Kreuzer

Neue Sparattacke gegen Hamburger Hochschulen

Kaum hat in Hamburg die SPD nach rund zehnjähriger Regierungspause wieder das Ruder übernommen, setzt sie bei Lehre und Forschung sofort den Rotstift an. Die neue Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt will den Etat für die Hochschulen in diesem Jahr um knapp 13 Millionen Euro kürzen. Die Opposition protestiert und wirft ihr den Bruch eines Wahlversprechens vor.

Bildungsrauschen

Abschied von einem Berliner Senator:Genug gezöllnertMit der nächsten Legislaturperiode geht Berlins Wissenschafts- und Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) in Pension. In seiner Amtszeit wurde u. a. das Berliner Schulsystem reformiert, wenn auch nur halbzerzig, denn statt einer Gemenschaftsschule für alle blieb es bei einem zweigliedrigen Schulsystem aus Sekundarschule und Gymnasium. In Internetfo...

ndPlusUlrich Thöne

Marode Bildung? Mehr Bildung!

Die Ministerpräsidenten aller Bundesländer erklärten auf dem Dresdner Bildungsgipfel am 22. Oktober 2008 gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): »Bildung soll in Deutschland höchste Priorität haben. Bund und Länder sind sich in dem Ziel einig, dass in Deutschland der Anteil der Aufwendungen für Bildung und Forschung gesamtstaatlich auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bis zum Jahr 2015 gesteigert wird.« (Dresdner Erklärung). Vor der Presse fügte Merkel erläuternd hinzu: »Wir sind heute einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Bildungsrepublik Deutschland gegangen, mit einem gemeinsamen Papier von Bund und Ländern, in dem man sich zu gemeinsamen Leitlinien und Leitsätzen verständigt. Das, was für mich über allem steht, ist aber die Verpflichtung – aus der kommen auch weder der Bund noch die Länder wieder heraus –, zehn Prozent bis 2015 zu erreichen.«

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Rechtsfrage

Altersgrenze für Verbeamtung bestätigtEine Altersgrenze von 45 Jahren bei der Verbeamtung von Lehrern ist nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz keine Altersdiskriminierung. Die in Rheinland-Pfalz geltende Altersgrenze sei mit Blick auf die Bezüge nach der Pensionierung gerechtfertigt, teilte das Koblenzer Gericht mit. Da das Land für die spätere Versorgung aufkomme, m...

Ein Drittel jobbt für unter 12 EUR

Ein Drittel der Beschäftigten – vor allem Frauen, Arbeiter und Ungelernte, Eltern und Teilzeitkräfte – jobbten im Jahr 2009 für unter 12 Euro. Sie würden von einem Mindestlohn besonders profitieren. 18 Prozent der Alleinerziehenden bekommen ein Stundenentgelt von unter 7,50 Euro. Unter den Teilzeitkräften arbeiten 22 Prozent für unter 8,50 Euro. Von den weiblichen Arbeitskräften verdient gut ein D...

Erfolg von unten

Der ver.di-Gewerkschaftsrat – das höchste Gremium der Dienstleistungsgewerkschaft zwischen den Bundeskongressen – hat beschlossen, den Vorschlag von DGB und dem Arbeitgeberverband BDA zur Tarifeinheit zurückzunehmen. Rechtzeitig vor dem ver.di-Bundeskongress wurde damit ein schwelender Konflikt entschärft.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Sackgasse Leiharbeit

Die Gewerkschaften fordern gleichen Lohn für Leiharbeiter. Sind die Arbeitgeber nicht zu einer Regulierung bereit, will die IG Metall das Thema in die nächste Tarifrunde einfließen lassen.

»Wir werden regieren«
ndPlusChristiane Sternberg

»Wir werden regieren«

Die Türkei diktiert der nationalen Regierung in Nordzypern rigide Sparmaßnahmen. Gegen diese Einmischung Ankaras protestieren die Gewerkschaften mit Streiks, Demonstrationen und Druck in Brüssel.

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Wettskandal in Italien

Mit einer Mischung aus Fassungslosigkeit, Abscheu und Wut hat Italien auf den neuen Fußball-Wettskandal reagiert. Die am Mittwoch im Rahmen einer landesweiten Razzia ausgehobene Bande von mutmaßlichen Wettbetrügern rund um den ehemaligen Nationalspieler Giuseppe Signori soll 18 Spiele der ersten, zweiten und dritten Liga manipuliert haben. Auch der Erstliga-Aufstieg von Atalanta Bergamo und AC Sie...

ndPlusJörg Soldwisch, SID

Schwimmen mit neuer Liebe

Britta Steffen ist neu verliebt. Nein, ihr Freund Paul Biedermann muss sich keine Sorgen machen. Die Doppel-Olympiasiegerin hegt lediglich wieder große Gefühle für ihren Sport. »Mein Trainer Norbert Warnatzsch hat mir mal gesagt: Man kann sich immer wieder neu verlieben. Und so ist es auch beim Schwimmen. Alles ist wieder so aufregend. Es ist schön, dass man das nicht verlernt«, sagt Steffen.Verle...

Thomas Niklaus und

Koane Überraschung

Jürgen Zelustek, SIDRechtzeitig vor dem Duell gegen Österreich ist der Poker um Nationaltorwart Manuel Neuer zu Ende gegangen. Der künftige Münchner, vor allem aber Bundestrainer Joachim Löw waren trotz des Rummels bemüht, die Konzentration auf die sportliche Bedeutung des EM-Qualifikationsspiels in Wien zu lenken. Löw sprach von einem »Bruderkampf«: Doch als Neuer den Presseraum im Wiener Ernst-H...

ndPlusMarc Schmidt, SID

Alles wie geschmiert

Als Fußball-Pate Joseph Blatter nach einer schmutzigen Schlammschlacht in Zürich triumphal seine Wiederwahl zum FIFA-Präsidenten feierte, wünschte Kaiser Franz Beckenbauer dem Schweizer für die kommenden Wochen erstmal himmlischen Beistand. »Ich werde Ihnen den Engel Aloisius schicken, damit die FIFA in Zukunft weise Entscheidungen trifft. Bleiben Sie gesund«, sagte Beckenbauer im Züricher Hallens...