AfD

Es werden immer Linke von Berufsverboten betroffen sein

Ingar Solty warnt davor, dass progressive Menschen ins Fadenkreuz von Berufsverboten geraten werden.

»Verfassungstreue«: Fragwürdige Listen

Verfassungstreue ist eine Voraussetzung für den Staatsdienst, bei Linken wird sie immer wieder angezweifelt

Göttingen: Vier Minuten, genug für eine rechte Kampagne

AfD und das rechte Medium »Nius« skandalisieren den Kurzauftritt eines Imams bei einer Göttinger Schulfeier

Kulturkampf gegen den Marxismus

Der Begriff Kulturmarxismus dient der globalen Rechten zur Mobilisierung gegen progressive Politik und die angebliche liberale Diktatur

AfD rechtskräftiger »Verdachtsfall«

Bundesverwaltungsgericht lehnt Revision ab

BSW-Politikerin mit Sympathien für Mehrheiten mit AfD

Wahlkreismitarbeiterin und Stadträtin Tina Rolle spricht sich für »Modell wechselnder Mehrheiten« aus

AfD in Nordrhein-Westfalen: Zerwürfnis zur Unzeit

Zwei Monate vor der Kommunalwahl ist die AfD in Nordrhein-Westfalen tief zerstritten

Der Spion im Abgeordnetenbüro

Prozess gegen Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Maximilian Krah beginnt demnächst in Dresden

Gegen den linken Todestrieb

Mit konsequenter sozialistisch-antimilitaristischer Oppositionspolitik kann Die Linke stärkste Kraft diesseits der Union werden

Jens Spahns rechte Idole

Über den Unionsfraktionschef, seine Rolle bei der gescheiterten Richterwahl und seinen Machtwillen

Schwarzmaler und Schönfärber

Brandenburgs Landtag debattiert die großen Schwierigkeiten der Industriebetriebe

Linke-Wahlkampf: Nur Wunder sind unerklärlich

Über den Erfolg bei der Bundestagswahl, seine Voraussetzungen und Konsequenzen daraus

Nach blockierter Verfassungsrichterwahl: Schwarz-blau am Horizont

Die abgesetzte Abstimmung über neue Verfassungsrichter wirft ein Schlaglicht auf rechte Tendenzen in CDU und CSU

Musks Meinungsmaschine

Wer sich allein auf Künstliche Intelligenz verlässt, ist bald verlassen, meint Wolfgang Hübner

Keine Doppelspitze für Brandenburgs BSW

Landesparteitag wählt Friederike Benda zur alleinigen neuen Landesvorsitzenden

Union brüskiert Parlament und Verfassungsgericht

CDU/CSU-Fraktion bricht Absprachen. Bundestag setzt Wahl von Richter*innen für das Bundesverfassungsgericht von der Tagesordnung ab

Clara Bünger: »Wichtig ist, dass wir uns nicht spalten lassen«

Die Linksfraktion lädt am Freitag zu einer Konferenz in den Bundestag ein

Behördlich bestätigte Rechtsextremisten

Brandenburgs Verfassungsschutz hat 5 von 30 AfD-Landtagsabgeordneten als rechtsextrem abgespeichert

AfD: Mehr »Mitte«, weniger Verbotsgefahr

Die AfD-Fraktion im Bundestag will ihren Ton ändern und neue Wähler gewinnen

AfD will im Bundestag »gemäßigt« auftreten

Die rechte Partei beschließt einen Verhaltenskodex, aber der Umgangston bleibt rau