Basisdemokratie

Flughafen Tegel: Operation erfolgreich, Patient tot?

Volksbegehren zum Erhalt des Berliner Airports hat genügend gültige Stimmen / Senat und Land Brandenburg wollen dennoch Ende des Flugbetriebs

Volksbegehren gegen »Turbo-Abi«

»Wir lassen uns nicht degradieren«

Volksinitiative gegen die Kreisreform im Innenausschuss des Landtages angehört

Linksfraktion gegen neue Debatte um Airport Tegel

198 000 für Offenhaltung Tegels

Verdacht auf Bestechung bei Volksbegehren Tegel

Radentscheid zieht Klage zurück

Schottland reagiert auf Brexit

Regierung will über Unabhängigkeit von Großbritannien abstimmen lassen

142 000 Unterschriften für den Flughafen Tegel

Volksinitiative nur ein politischer Appell

SPD erkennt keine rechtliche Bindungskraft der knapp 130 000 Unterschriften gegen die Kreisgebietsreform

Fahrrad-Initiative lässt Volksbegehren ruhen

Umsetzen statt Verschleppen

Martin Kröger 
fordert eine Übernahme des Volksbegehrens

Innensenat: Volksbegehren nicht zulässig

Volksentscheid zu Kreisreform vorgeschlagen

Volksentscheid - eine gute Idee

Andreas Fritsche über Brandenburgs Kreisreform und direkte Demokratie

Gott klopft an der Landtagstür

Hessen soll 2018 über seine Verfassung abstimmen - die Änderungen könnten erheblich sein

»Bürgeraufruf« gegen Gebietsreform

Thüringer Verein will Zeit bis zum Volksbegehren nutzen

CETA: Gericht gegen Volksbegehren

Rad-Initiative fühlt sich nicht ernst genommen

Von Reformgegnern eingekreist

Volksinitiative übergab 129 464 Unterschriften gegen die geplante Kreisneugliederung