07.01.2011 ndPlus Resozialisation im Kreise der Kameraden Karl-Heinz S., dessen Meinungsfreiheit das Verfassungsgericht verteidigte, gilt als führender Kader der Neonaziszene Robert Andreasch
05.01.2011 Meinungsfreiheit auch für Nazis Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hebt fünfjähriges Publikationsverbot auf
08.12.2010 ndPlus Für 'nen Appel und 'nen Gutschein? Schwarz-Gelb ignoriert bei der Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze das Bundesverfassungsgericht Dirk Farke, Freiburg
24.11.2010 Karlsruhe prüft Reichweite der Versammlungsfreiheit Gericht hat zu klären, ob an Flughäfen und Bahnhöfen das Hausrecht der Geländeeigentümer oder das Grundgesetz gilt Ines Wallrodt
24.11.2010 Bundesverfassungsgericht bestätigt Gentechnikgesetz Sachsen-Anhalt mit Klage gescheitert / Wirtschaftsministerium bezeichnet Urteil als Beitrag zur Rechtssicherheit / Deutsche Industrievereinigung Biotechnologie bedauert die Gerichtsentscheidung
23.11.2010 ndPlus Hartz-IV-Sätze bleiben unplausibel Erfüllt Schwarz-Gelb mit der Neuberechnung die Vorgaben aus Karlsruhe? Experten zweifeln Ina Beyer
18.11.2010 Es muss wieder neu berechnet werden Sozialleistungen für Asylbewerber sind nach Ansicht der Bundesregierung verfassungswidrig Christian Klemm
12.11.2010 ndPlus Bundesverfassungsgericht erneut verjüngt Richterwahlausschuss wählte zwei Juristinnen und einen Juristen ins höchste deutsche Gericht
28.10.2010 Karlsruhe prüft deutsche Asylpolitik Von der Beurteilung des griechischen Asylsystems hängt die Zukunft vieler Flüchtlinge ab Peter Nowak und Ines Wallrodt
22.10.2010 ndPlus Zu wenig für ein menschenwürdiges Leben Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge über niedrige Hartz-IV-Regelsätze und diskriminierende Bildungs-Chipkarten
