Kriminalisierung von KurdenPolitikInterview: Alieren RenkliözDeutschland: Vorreiter der RepressionDie kurdische Bewegung ist seit den 90er Jahren mit dem Terrorismus-Stigma behaftet. Dadurch wird sie daran gehindert, an der öffentlichen Debatte teilzunehmen. Alexander Glasner-Hummel über die Folgen der Repression.
Kanzlerkandidat MerzWo die Sonne dem nächsten Kanzler nicht scheintBeim Kanzler-Eid wird Merz schwören, dass er seine »Kraft dem Wohle des Volkes widmen« und »Schaden von ihm wenden« wird. Wo er Trump dafür reinkriechen muss, sollte selbst dem begriffsstutzigsten Sauerländer klar sein.Andreas Koristka
QueerpolitikNazi und trans? Der Fall LiebichDas Selbstbestimmungsgesetz war Konservativen schon immer ein Dorn im Auge. Nun wollen sie den Beweis für ihre Bedenken gefunden haben, dass es Frauen gefährde. Dabei wiederholen sie nur transfeindliche Narrative.Anton Benz
VonoviaDas Schlechteste aus beiden Welten2021 hieß es, Vonovia würde sich mit der Deutsche Wohnen-Übernahme Zeit lassen. Steuerschlupflöcher beschleunigten den Vorgang, am Freitag beschloss die außerordentliche Hauptversammlung des Wohnkonzerns die Fusion.Sarah Yolanda Koss
Rechtsextremismus in ÖsterreichDie Antwort lautet 231Erst vor wenigen Wochen machte Österreich Schlagzeilen, als die letzte Salzburger Mozartkugel vom Band rollte. Schmäh (Scherz auf Österreichisch, Anm.), juckte niemanden. Brisanter ist der neue Rechtsextremismusbericht.Sarah Yolanda Koss
VerdiTarifrunde Bund und Kommunen: Überlastet und unterfinanziertEuphorie für die an diesem Freitag beginnende Tarifrunde will unter den Beschäftigten von Bund und Kommunen nicht aufkommen. Personalmangel, hohe Preise und klamme kommunale Kassen dämpfen die Stimmung.Felix Sassmannshausen
Amtseinführung von Donald TrumpJulia GledhillTaube oder Falke? US-Außenpolitik unter TrumpBereits während seiner ersten Amtszeit brachte der US-Präsident die Vereinigten Staaten mehrfach an den Rand eines Krieges
Donald TrumpFreund und Feind das Fürchten lehrenAusstieg aus internationalen Abkommen, Notstand an den Grenzen, verschärfter Kulturkampf: Trump gab nach Amtsantritt bereits einen Vorgeschmack auf seine kommende Präsdentschaft. Aber es wird auch Widerstände geben.Reiner Oschmann
BundestagswahlZu kurze Frist für kleine ParteienDie notwendigen 2000 Unterschriften von Unterstützern beizubringen, ist für kleine Parteien vor Wahlen nie einfach. Die knappe Zeit vor der vorgezogenen Bundestagswahl machte es einigen jetzt unmöglich.Andreas Fritsche
BelarusWahl in Belarus: Der ewige LukaschenkoMit seiner Wiederwahl zum belarussischen Präsidenten will Alexander Lukaschenko sich profilieren und erneut auch im Westen ins Gespräch bringen. Doch zumindest die Europäische Union will die Wahl nicht anerkennen.Daniel Säwert
US-MittelstreckenraketenStationierung von US-Raketen: Gleichgewicht des SchreckensWissenschaftler und Prominente wie Margot Käßmann haben die für den Bundestag Kandidierenden in einem Brief aufgefordert, die Stationierung von US-Offensivwaffen in Deutschland zu stoppen, unter ihnen Moritz Kütt.Interview: Jana Frielinghaus
BundestagswahlRamelow-Kandidatur: »Einer von uns in den Bundestag!«Mit einem Aufruf unterstützen 40 Gewerkschafter und Betriebsräte die Kandidatur des Linke-Politikers Bodo Ramelow für ein Bundestags-Direktmandat in Thüringen.Wolfgang Hübner
USA unter TrumpNur Finanzmärkte als GegnerDie Vereinigten Staaten bewegen sich nach der Biden-Präsidentschaft auf dem heiklen finanzpolitischen Niveau von Italien und Griechenland. Die Märkte könnten damit Trumps Plänen einen Strich durch die Rechnung machen.Hermannus Pfeiffer
KlavierunterrichtFalsches SpielAls unser Kolumnist Alexander Estis ein kleiner jüdischer Junge war, hatte er eine postsowjetische Klavierlehrerin, die noch ziemlich sowjetisch war. Vom Falschspielen hat ihn das nicht abgehalten.Alexander Estis
Kriminalisierung von KurdenDeutschland: Vorreiter der RepressionDie kurdische Bewegung ist seit den 90er Jahren mit dem Terrorismus-Stigma behaftet. Dadurch wird sie daran gehindert, an der öffentlichen Debatte teilzunehmen. Alexander Glasner-Hummel über die Folgen der Repression.Interview: Alieren Renkliöz
Öffentlicher DienstEs geht um mehr (als) GeldUnterfinanziert, überlastet und unterbezahlt. Die Klagen aus dem öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen häufen sich. Für die Beschäftigten beginnen am Freitag die Tarifverhandlungen. Die zeigen sich aktionsbereit.Felix Sassmannshausen
IranGeneralstreik gegen TodesstrafeKurdische politische Parteien im Iran haben die Bevölkerung zum Generalstreik mobilisiert, aus Protest gegen die Todesurteile für zwei Aktivistinnen.Kaveh Ghoreishi
nd-SolidaritätskampagneMartin LingSolidarität ist machbarEs bedarf nicht viel, um Menschen in Südafrika, Simbabwe, El Salvador oder Guatemala zu unterstützen. Die Solikampagne stellt sich vor.
PolizeigewaltKlage gegen Berliner Polizei10 000 Euro fordert Zefanias M. Im November 2019 landete er in einer polizeilichen Kniefixierung. Die Kampagne »Knie im Nacken« begleitet den Zivilprozess.Jule Meier
OpenAI und MicrosoftIT-Technologien könnten aus Gaza-Krieg Präzedenzfall machenIsraels Vorgehen in Gaza markiert einen historischen Wendepunkt in der Kriegsführung: Erstmals wird ein militärischer Konflikt massiv durch KI und Cloud-Dienste befeuert. Neue Recherchen enthüllen dazu Details.Matthias Monroy
Hinrichtungen im IranGeneralstreik in Kurdistan: Vereint gegen TodesstrafeMenschen in Kurdistan protestierten mit dem Generalstreik gegen die Todesstrafe von Pakhshan Azizi und Varisheh Moradi. Es war der größte Protest gegen die Todesstrafe in der Geschichte des Landes.Negin Behkam
Kommunale Finanzen»Man muss über eine Ausweitung der Bundesbeteiligung sprechen«Am Freitag beginnen die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst in Bund und Kommunen. Steuer- und Finanzexpertin Katja Rietzler über mangelnde Finanzierung und warum es falsch ist, bei den Beschäftigten zu sparen.Interview: Felix Sassmannshausen
Sogenannte Einnerungskultur»Der Tierfreund hielt in seinem Amtszimmer Vögel«BRD-Regierunssprecher mit NS-Propagandahintergrund? Das ist weder ein Einzelfall noch Zufall. Auf das Wissen der Propagandisten griff man auch später gerne zurück.Pauline Jäckels
Krise der KlimabewegungJenseits der KipppunkteDie Klimabewegung steckt in der Krise. Wie kann sie wieder in die Offensive kommen? Tabitha Potthoff versucht, darauf eine Antwort zu finden.Tabitha Potthoff
KlimaaktivismusDer »Mönch von Lützerath« vor GerichtEin 29-jähriger Franzose hat am Mittwoch vor dem Amtsgericht in Erkelenz zugegeben, der Mönch von Lützerath gewesen zu sein. Er ist angeklagt wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung.David Bieber
ÖPNV24-Stundenstreik bei der BVG am MontagMit einer 24-stündigen Arbeitsniederlegung intensiviert die Gewerkschaft Verdi früh die Auseinandersetzung um höhere Löhne bei der BVG.Christian Lelek
Budapest-Komplex»Fluchtgefahr kann gänzlich ausgeschlossen werden«Zaid A. aus Nürnberg hat sich am Montag in Köln gestellt. Dem Syrer droht mit sechs anderen Antifaschist*innen die Auslieferung nach Ungarn. Die Aufgetauchten fordern aber ein faires Verfahren in Deutschland.Interview: Matthias Monroy
Gaza-KriegRafah: Rückkehr ins NichtsÜber 500 Lastwagen haben seit Sonntag die ägyptische Grenze bei Rafah überquert, um Hilfsgüter in den Gazastreifen zu bringen. Die im Krieg vertriebenen Menschen machen sich auf den Weg in ihre Heimatorte.Mirco Keilberth
