Rede der Schande

Dresden. Der AfD-Politiker Björn Höcke hat mit einer Rede im Dresdner »Ballhaus Watzke« für Empörung gesorgt. Wieder einmal. Auf Einladung der »Jungen Alternative« trat der Thüringer Parteichef am Dienstagabend vor etwa 500 Anhängern auf. Dabei sagte er über das Berliner Holocaust-Mahnmal: »Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.«

Die Äußerungen sorgten nicht nur bei Holocaust-Überlebenden für Entsetzen. Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sagte, Höcke trete das Andenken an die sechs Millionen ermordeten Juden mit Füßen und relativiere das schwerste und in diesem Ausmaß einzigartige Menschheitsverbrechen der Geschichte. Auch der israelische Botschafter forderte eine Entschuldigung Höckes.

Bei der Staatsanwaltschaft Dresden gingen mehrere Strafanzeigen gegen den AfD-Politiker ein - darunter auch die der LINKEN-Bundestagsfraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch wegen Volksverhetzung. Höckes Äußerungen seien nicht nur geschichtlich und politisch widerlich. »Das ist schlicht Nazi-Diktion«, erklärten Wagenknecht und Bartsch. Die Anzeigen würden nun auf strafrechtliche Relevanz geprüft, sagte ein Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft. Wenn Ermittlungen aufgenommen würden, müsste die Immunität des AfD-Politikers aufgehoben werden.

Mehrere Bundestagsabgeordnete und Vertreter der Nebenklage im NSU-Prozess verlangten Konsequenzen von Höckes Dienstherrn, dem hessischen Kultusministerium. Forderungen wurden auch laut, den AfD-Politiker aus dem Beamtenstand zu entlassen. Höcke ist in Hessen als Lehrer verbeamtet. Agenturen/nd Seite 5