»Genossen, wir marschieren hier für alle«

Seit dem 10. November erlebte Peru massive Proteste. Breite Bevölkerungsschichten gingen, angeführt von jungen Menschen, in allen Regionen des Landes auf die Straße und forderten den Rücktritt des neuen Interimspräsidenten Manuel Merino. Dieser hatte das Amt übernommen, nachdem es Korruptionsvorwürfe und ein Amtsenthebungsverfahren gegen seinen parteilosen Vorgänger Martín Vizcarra gegeben hatte.

»Schon lange vor dem von Merino verübten Staatsstreich hatten Bürgerinnen und Bürger ihre Unzufriedenheit gezeigt. Wir sind ein Land mit knappen ökonomischen Ressourcen und großer Arbeitslosigkeit, ohne ein einklagbares Recht auf freie Bildung und mit einer Reihe sozialer Mängel«, erklärt die 55-jährige Erzieherin und Musikerin Charo Mendívil. »Das peruanische System ist ein ausbeuterisches System, das der Oligarchie dient und die Bevölkerung dazu bringt, die Regierungen abzulehnen.« Charo Mendívil lebt seit 1993 in Hamburg und gehört zu den vielen Peruanerinnen und Peruanern der Diaspora, die in großen europäischen Städten Proteste organisiert haben.

In Peru gibt es seit Jahren verschiedene latente Konflikte, die sich mit dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie verschärft haben. Die Regierung gewährleistet keinen ausreichenden Schutz für alle, auch die Parteien im Kongress sprechen sich dafür aus, Maßnahmen und Hilfen nach persönlichen oder nach Klasseninteressen zu priorisieren. Bis jetzt wurden 963 605 Menschen positiv auf das Virus getestet; mindestens 35 966 Menschen sind an Covid-19 gestorben.

Die Amtsenthebung des ehemaligen Übergangspräsidenten Martín Vizcarra war der Funke, der die aufgestaute Wut über die Ungerechtigkeit in weiten Teilen der Bevölkerung entzündete. »Das Volk hatte die Nase voll von seinen Politikern«, erklärt Jonathan Peña aus Ayacucho, 36 Jahre alt, gegenüber »nd«. Obwohl einige auch auf die Straße gingen, um die Regierung von Vizcarra zu verteidigen, war der allgemeine Slogan, der die Mehrheit im Land vereinte: »Nicht Merino, nicht Vizcarra - eine neue Verfassung!« Denn die aktuelle Verfassung wurde unter der Diktatur Alberto Fujimoris 1993 beschlossen und sichert die Macht der politischen Kaste. Aktuell sind 68 der 130 Abgeordneten von verschiedenen juristischen Verfahren betroffen, ihre parlamentarische Immunität schützt sie jedoch sogar gegen so heftige Vorwürfe wie Mord oder Verschwörung zum Mord.

Die Proteste, die in der Hauptstadt Lima begannen, weiteten sich rasant auf das ganze Land aus. Angeführt wurden sie von auffallend vielen jungen Frauen. Auf den Bildern erkennt man die Vielfalt der Protestierenden und ihrer Protestformen: von Straßentheater und Clownerie über Tanzperformances bis zu Familien mit Luftballons. Eine neue Graswurzelbewegung entstand. Es gab Nachbarschaftsversammlungen, für die Proteste wurden Demosanitäter ausgebildet und Formen des Selbstschutzes praktisch erprobt.

Für den frühen Nachmittag des 14. November waren große Protestmärsche geplant. Nach kurzer Zeit griffen jedoch die Sicherheitskräfte mit Tränengas und Schrotkugeln die friedlich Demonstrierenden in Lima an, die sich nahe des Kongresses befanden. Hunderte wurden verletzt und Dutzende festgenommen. Die beiden Studenten Inti Sotelo, 24, und Bryan Pintado, 22, erlagen ihren Verletzungen. Augenzeugen sprachen von einer »regelrechten Exekution« durch die Sicherheitskräfte. Der Tod der beiden Studenten löste weitere und noch größere Proteste aus. Daraufhin trat Manuel Merino am 15. November zurück.

Warum war es in Peru möglich, einen Präsidenten zu stürzen, was in den vergangenen Jahren weder in Chile noch in Ecuador oder in Bolivien gelang? Peña antwortet: »Vor allem weil die Parole für eine neue Verfassung der Bevölkerung aus dem Herzen sprach. Und die Menschen merkten, dass die herrschenden Klassen sogar bereit waren, einen Präsidenten abzusetzen, den sie selbst eingesetzt hatten, um die Verfassung zu verteidigen. Die Presse schloss sich dem Slogan an und präsentierte den neuen Staatspräsidenten Francisco Sagasti als Symbol der nationalen Einheit und diejenigen, die bei den Protesten starben, als Nationalhelden.«

Die Jugend als zentraler Akteur

Jugendliche standen an der Spitze des Kampfes auf den Straßen. Patricia Véliz, 35, ist Sekundarschullehrerin außerhalb Limas. Sie ist bei Sisariy Warmi aktiv, der Frauensektion der »Escuelas Libres Perú« (Freie Schulen Perus), die seit dem Aufflammen der Proteste Videomaterial sammelt und Beiträge für soziale Medien zusammenstellt. Véliz hat die Proteste beobachtet: »Die Jugend organisierte sich auf unterschiedliche Art und Weise. Es gab zum Beispiel sogenannte medizinische Brigaden und Erste-Hilfe-Gruppen, mit dabei waren Ärzte, Krankenschwestern und Feuerwehrleute, um den Verwundeten zu helfen. In den ersten Reihen befanden sich Aktivistinnen und Aktivisten, die Tränengasbomben entschärfen konnten. Außerdem gab es Menschen, die Rechtsbeistand leisteten. Wenn Protestierende verhaftet wurden, gingen diese auf die Polizeidienststellen, um sicherzustellen, dass die Verhafteten nicht misshandelt werden. Laut dem Register der Nationalen Koordination von Menschenrechtsorganisationen wurden nach den Protesten etwa 100 Personen vermisst. Nach einigen Tagen tauchten sie wieder auf, teils in Krankenhäusern, oft von der Polizei geschlagen und gefoltert.«

Olenka Vilchez Díaz ist 23 Jahre alt und studiert Wirtschaft an einer staatlichen Universität in der Hafenstadt Callao. Auch sie hat sich mit ihren Kommilitoninnen und Kommilitonen an den Protesten beteiligt: »Herr Merino wurde zum Rücktritt aufgefordert, da uns die Art und Weise, wie er an die Macht kam, als autoritär erschien. Außerdem haben wir protestiert, weil das Universitätsgesetz und das Gremium ›Sunedu‹, das die Universitäten beaufsichtigt, respektiert werden sollten.«

Im ganzen Land sprossen in den 1990er Jahren unter Fujimori Universitäten wie Pilze aus dem Boden. Jeder Großunternehmer im Land kaufte sich eine der frisch gegründeten Privatuniversitäten und stellte teilweise akademisch unqualifiziertes Personal ein. Viele junge Peruanerinnen und Peruaner der Mittel- und Oberschicht hatten somit die Möglichkeit, akademische Grade käuflich zu erwerben, die mit wissenschaftlicher Güte wenig zu tun hatten. Studierende staatlicher Universitäten kämpfen seit Jahren gegen die akademische Anerkennung dieser Privatunis. Präsident Manuel Merino, Sohn von Großgrundbesitzern, versprach jedoch, die korrupten Privatuniversitäten zu unterstützen.

In den diversen Protesten wird die starke Präsenz junger Frauen deutlich. Véliz beobachtet dies erfreut: »Während der gesamten Proteste sah man immer Frauen an der Spitze und in wichtigen Funktionen. Die Anwesenheit vieler Frauen als Sprecherinnen und entschlossene Demonstrantinnen war sehr bemerkenswert. Dies ermächtigt andere Frauen, sich zu organisieren und zu beteiligen.« Außerdem schlossen sich verschiedene Gruppen von Frauen den Protesten an, wie die Vereinigten Familien von Feminizidopfern, zudem Aktivistinnen, Feministinnen, Arbeiterinnen, Hausfrauen und Studentinnen, die jeweils Inhalte ihrer eigenen Kämpfe einbrachten, Gerechtigkeit forderten und die Korruption in der Politik als Ausbeutung und Unterdrückung anprangerten.

Covid-19 bremst Aktivismus

Die Pandemie hat das Land sehr hart getroffen. Peru gehört nach wie vor zu den Staaten mit den meisten Todesfällen weltweit im Verhältnis zur Einwohnerzahl. Die Maßnahmen der Regierung sahen eine obligatorische Quarantäne vor und gestand den Bürgerinnen und Bürgern pro Person 760 Soles (umgerechnet 175 Euro) zu, um drei Monate lang eingesperrt im eigenen Haus zu überleben. So waren vor allem Arbeiterinnen und Arbeiter gezwungen hinauszugehen, um Arbeit zu suchen. »Mehr als 70 Prozent der peruanischen Arbeiter verdienen ihr Geld im informellen Sektor ohne Arbeitsvertrag, aber selbst wenn sie offiziell einen Arbeitgeber haben, können sie nichts sparen, haben weder eine Versicherung noch andere zusätzliche Leistungen«, berichtet Peña.

Die landesweiten Proteste während dieser politischen Krise sind zwar mit dem Amtsantritt von Sagasti abgeebbt, aber viele junge Menschen organisieren sich weiterhin in ihren Schulen, Universitäten, Betrieben und Nachbarschaften. Und der Mut, Kritik zu äußern, schwappt auf andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens über.

Proteste der Agrararbeiter

Seit 30. November sorgt die Stadt Ica für Aufsehen. Hier im Süden Perus lebten einst viele Sklaven, und nach der Kolonialzeit ist der Ort Heimat vielfältiger afroperuanischer Kunst und kulinarischer Spezialitäten geblieben. Die Region beliefert seitdem auch große Teile der Welt mit Heidelbeeren, Himbeeren und Avocados. Agrararbeiterinnen und -arbeiter sind, angespornt durch die landesweiten politischen Proteste, in einen unbefristeten Streik getreten. »Zum jüngsten Aufstand der Landarbeiter trug bei, dass sie trotz Pandemie unvermindert weiterarbeiteten, während ihre Bosse, die großen Agrarexporteure, ihre Profite steigern konnten. Gleichzeitig ist Ica eine der Regionen mit der höchsten Covid-Todesrate in Peru«, so der Aktivist Peña. Das Gesetz zur Förderung der Landwirtschaft aus dem Jahr 2000 soll den peruanischen Agrarexport stärken - zum Preis der absoluten Verarmung der lokalen Bäuerinnen und Bauern. Diese verdienen nicht einmal neun Euro für zehn Stunden Arbeit am Tag, bei praller Sonne und eingeschränkten Arbeitsrechten.

Ica ist eine Region mit großen Agrarexporten. Weil in anderen Regionen des Landes Jobs fehlen, migrieren viele Bäuerinnen und Bauern aus Huancavelica, Ayacucho und Apurimac dorthin. Die tägliche Feldarbeit ist von Diskriminierung, Misshandlung und sexuellen Übergriffen gegen Arbeiterinnen geprägt. Seit der Verabschiedung der aktuellen Arbeitsgesetze im Jahr 2000, die von der neoliberalen Regierung von Martín Vizcarra bis 2030 verlängert wurden, haben sich Arbeiterinnen und Arbeiter dagegen aufgelehnt. In einem bei Facebook veröffentlichten Video ruft eine Arbeiterin kämpferisch einer jubelnden Masse zu: »Stopp der Misshandlung! Stopp des unmenschlichen Lohns! Wir haben keine Versicherung, wir haben nur schmutziges Trinkwasser! Genossen, wir marschieren hier für alle. Eure Arbeitskraft muss ordentlich bezahlt werden! Respekt gewinnen wir nur durch Zusammenhalt!«

Der jüngste Aufstand der »Generación Bicentenario« - der Name »Zweihundertjährigen Generation« spielt auf die Gründung der der Republik Peru 1821 an - hat die brodelnden Klassenkonflikte im Land verstärkt und verschiedene Bevölkerungsgruppen zusammengeführt. »Es ist ein typischer Arbeiterkampf in Ica. Aber untypisch ist, dass erstmals nach langer Zeit die Kämpfe der Beteiligten verbunden werden«, so Peña. Auch in La Oroya, in der zentralperuanischen Region Junín, begehren die Arbeiterinnen und Arbeiter auf, die in naher Zukunft entlassen werden sollen. Das Unternehmen zog es vor, den Betrieb zu schließen, um nicht für die eigenen Umweltsünden zahlen zu müssen, die es in der gesamten Region und im Flussbett des Mantaro, der in den Amazonas mündet, verursacht hat. Die Agrararbeiterinnen und -arbeiter im Norden des Landes haben sich am 3. Dezember dem unbefristeten Streik angeschlossen.

Auch der erste Tote ist nach den jüngsten Protesten bereits zu beklagen. Jorge Muñoz Vílchez, ein 19 Jahre alter Landarbeiter der Firma Campo Sol in der nordperuanischen Region La Libertad, starb an den Folgen der brutalen Polizeigewalt. Er protestierte mit seinen Kolleginnen und Kollegen gegen die neuen Arbeitsbedingungen, die ihnen von den Agroexportfirmen auferlegt wurden. Die aktuelle Regierung Sagastis und der Kongress kommen den verzweifelten Forderungen der Arbeiterinnen und Arbeiter bisher nicht nach, was dazu führt, dass sich die teils militanten Proteste auch auf andere Regionen des Landes ausdehnen und sich mit jedem Tag weiter radikalisieren. »Wir wollen nicht die Wahl zwischen korrupten und etwas weniger korrupten Politikerinnen und Politikern haben«, erklärt Magdalena Jorge Vega (siehe Text unten), »wir wollen zwischen würdigen Politikerinnen und Politikern wählen können«.

Charo Mendívil aus Hamburg, die mit ihrer Familie vor politischer Verfolgung nach Deutschland geflohen ist, fasst das Gefühl vieler Landsleute zusammen: »Ich möchte, dass die Peruanerinnen und Peruaner das Recht auf freie Bildung, Ernährung, Wohnung, Krankenversicherung, Medizin, Altersversorgung, gerechte Löhne und gerechte Arbeitszeiten haben. Auch die Gleichstellung aller Geschlechter ist wichtig. Die Verfassung sollte ihren Bürgerinnen und Bürgern diese Rechte geben. Die Gesetze schützen jedoch Unternehmen, deren Gewinne meist ins Ausland fließen und dadurch noch mehr Ausbeutung, Hunger und Elend schaffen. Ich wünsche mir, dass alle Länder des globalen Südens aufhören zu bluten.«

Magdalena Jorge Vega - Die kämpferische Reinigungsarbeiterin aus Lima

Magdalena Jorge Vega und ihre Mitstreiterinnen fallen bei Protesten aufgrund ihrer neonorangefarbenen Kleidung immer besonders auf. Die 36-Jährige ist zweifache Mutter und seit Jahren als Reinigungskraft für die Stadt Lima im Einsatz: Sie kehrt Straßen und leert Mülleimer – ohne ausreichenden Anti-Smog-Schutz und unter prekären Arbeitsbedingungen. Als aktive Gewerkschafterin von Sitobur (Sindicato de Obreras/os de Limpieza Pública, Gewerkschaft der öffentlichen Reinigungskräfte) setzt sie sich außerdem für die Rechte ihrer Kolleginnen und Kollegen ein. Gemeinsam haben sie in den vergangenen Wochen an den landesweiten Protesten teilgenommen.

»Vor allem junge Menschen habe ich bei den Protesten gesehen, vor allem Studierende und Arbeiter«, erzählt sie begeistert. »Diese jungen Leute setzen sich ein für eine würdige Gesundheitsversorgung, ein würdiges Bildungssystem und ein würdiges Leben für alle.« Als zentralen Motor sieht sie dabei die Korruption im Land: »Der Hauptgrund, warum die jungen Menschen so massiv auf die Straße gegangen sind, ist die Korruption. Gerade während der Pandemie ist die Korruption sichtbarer geworden. Peruanerinnen und Peruaner erleben nun verstärkt, dass es an Krankenhäusern und an Medikamenten mangelt. Wir sehen also, dass sich die Beamten die Taschen vollstopfen, während wir sterben. Und die Jugend hat nun gesagt ›Es reicht!‹ und ihre Stimme überall im Land erhoben.«

Jorge Vega hat an vielen Arbeitskämpfen teilgenommen und zusammen mit anderen die Entlassung Dutzender outgesourcter Reinigungskräfte 2018 und 2019 durch Streiks und Demonstrationen verhindert. Bei den aktuellen Protesten sieht sie aber keine sich als Arbeiterklasse artikulierende Kraft: »Leider gibt es keine breite Allianz von Arbeiterinnen und Arbeitern, kein Bündnis, um einen gemeinsamen Kampf zu ermöglichen. Uns fehlt aktuell, dass sich diese jungen Menschen als Arbeiterinnen und Arbeiter für ihre Rechte einsetzen. Wir müssen uns als Arbeiterklasse organisieren und als solche auch protestieren.«

Jonathan Peña - Aktivist der Llaqtanchikunamanta-Bewegung aus Ayacucho

Jonathan Peña ist 36 Jahre alt und hat eine freundliche Art zu sprechen. Er ist Aktivist in der südlichen Andenregion Ayacucho und Teil der Llaqtanchikunamanta-Bewegung (in der indigen Sprache Quetschua heißt das »Von unseren Völkern ausgehend«). Die Provinzhauptstadt Humanaga ist ein malerischer Ort. Inmitten von schneebedeckten Bergen schlängelt sich der Ort mit kolonialer Altstadt und vielen katholischen Kirchen entlang von alten Wegen. »Ayacucho ist eine sehr wichtige Region in der Geschichte Perus, hier wurde die letzte große Schlacht gegen das spanische Imperium gewonnen. Danach waren die Spanier gezwungen, ihre Kolonien in ganz Südamerika aufzugeben.«

Es war auch eine der wenigen Regionen Perus, die 1972 Juan Velazco Alvarado und dessen Bildungsreformgesetz, das der freien Bildung in Peru ein Ende setzten sollte, erfolgreich zurückwiesen. Aus all diesen Gründen beschloss die Kommunistische Partei »Sendero Luminoso« (Leuchtender Pfad), den bewaffneten Kampf in Ayacucho zu beginnen. Es war ein Kampf, in dem nicht nur der Staat, sondern auch die Bevölkerung herausgefordert wurde. Durch die brutale Repression des peruanischen Militärs, die häufig Quetschua-Sprechende für Mitglieder der Guerilla hielt, durch die Angriffe des maoistischen Leuchtenden Pfades und des guevaristischen Movimiento Revolucionario Túpac Amaru kamen mehr als 70 000 Menschen ums Leben.

75 Prozent der Opfer waren quetschuasprachig, 40 Prozent kamen aus der Region Ayacucho.
»Viele der Anführer verschwanden damals, entweder durch die eine oder die andere Konfliktpartei. So dauert es bis heute, Basisorganisationen und solide, repräsentative Führungen wieder aufzubauen.« Auch in Ayacucho waren die Proteste sehr stark, »nicht zuletzt dank der sozialen Netzwerke«, so Peña. »Eine Welle der Debatte und des Umdenkens ist daraus entstanden – zu Fragen, wohin wir als Land gehen und was die Aufgaben unserer Generation sind.«