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- Ermittlungen in Den Haag
Krieg folgt eigenen Regeln
Peter Steiniger zur Aufklärung von Verbrechen in der Ukraine
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag sammelt weiter Beweise zu Kriegsverbrechen russischer Militärs in der Ukraine. In bereits 15 000 Fällen wird von den dortigen Behörden ermittelt. Eine bedrückende und auch propagandistisch wirksame Zahl. Mehrere gefangene russische Soldaten, die Zivilisten getötet haben, sind bereits zu hohen Strafen verurteilt worden.
Krieg ist Barbarei und die Regeln des Völkerrechts, die dem Schrecken bei der gewaltsamen Durchsetzung politischer Ziele Grenzen setzen sollen, werden von den Mächtigen für sie straflos gebrochen. Dass nicht allein Kombattanten Opfer werden, liegt in der Natur der Sache: Die idealistischen Genfer Konventionen sind nicht der Ausgangspunkt beim blutigen Handwerk, die chirurgische Kriegsführung war stets eine Lüge. Ein Grund, sich mit Akten der Unmenschlichkeit inmitten des Infernos abzufinden, ist das nicht. Zur Wurzel des Problems wird Den Haag aber nicht vordringen: Russlands Missachtung des Gewaltverbots nach der UN-Charta steht in einer langen Tradition, die auch der Westen teilt. Es fehlt an einer internationalen Ordnung, bei der Recht vor Macht geht.
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