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- Regierungskrise in Italien
Marsch auf Rom
Peter Steiniger über die Krise in Italien nach Mario Draghis Scheitern
Die römische Politik hat »Super Mario« nach nur anderthalb Jahren zurück auf den Boden der Realität geholt. Nach den Fünf Sternen haben auch Salvinis Lega und die Forza des Fossils Berlusconi Italiens Ministerpräsidenten über die Klinge springen lassen. Dieses Ende ist nur zum Teil den Flügel- und Machtkämpfen in der breiten Koalition hinter Mario Draghis Regierung der nationalen Einheit geschuldet. Ihr Konzept war wackelig: Die Differenzen der Parteien sollten nach dem Willen des Ökonomen zugunsten einer effizienten Exekutive zurücktreten. Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank wollte, dass die Volksvertreter die Technokraten beim Regieren ähnlich wenig stören, wie es auf EU-Ebene der Fall ist.
Doch so hoch wie in Brüssel schwebt man in Rom nicht. Draghis Kabinett war eine Krisenlösung, die angesichts des Reformstaus, verfahrener politischer Verhältnisse und der mit der Pandemie verbundenen Herausforderungen von vielen zum Königsweg geadelt wurde. Draghis ruhige Hand und integre Erscheinung gegenüber den vielen Selbstdarstellern in Italiens Politik verschafften ihm Respekt und Popularität. Berlin und Washington schwören ohnehin auf den treuen Alliierten. Dabei ist sein Konzept ein Schritt hin zum Autoritarismus, erst recht angesichts des im Zeichen von Corona betriebenen obrigkeitsstaatlichen Demokratieabbaus.
Wohin die Reise geht, sollte es Neuwahlen geben, hängt stark davon ab, wie sich die Folgen des Ukraine-Konflikts und der Sanktionen wirtschaftlich und sozial im Land niederschlagen. Das Lager, das Stabilität verspricht, wird an der Realität gemessen werden. Die Losungen der faschistischen Fratelli dürften an Zugkraft gewinnen. Dann könnte Italiens extreme Rechte auch diesen Fuß nach Rom setzen.
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