Kümmern gegen das Verkümmern

Die Linke in Sachsen besinnt sich auf einst bewährte Rezepte und will durch Sozialberatungen wieder an Zuspruch gewinnen

  • Hendrik Lasch
  • Lesedauer: 10 Min.
Ein offenes Ohr für die Sorgen der Bürger bei Gregor Gysi und Genossen: Die Linke will sich jetzt in Sachsen wieder vermehrt als Kümmererpartei profilieren.
Ein offenes Ohr für die Sorgen der Bürger bei Gregor Gysi und Genossen: Die Linke will sich jetzt in Sachsen wieder vermehrt als Kümmererpartei profilieren.

Die »Kümmerer-Nummer« gibt es auch fürs Portemonnaie: als glänzendes Kärtchen im Format der Krankenkassenkarte oder eines Taschenkalenders aus der Apotheke. Wer die Handynummer anruft, hat einen Mitarbeiter von Sören Pellmann am Apparat. Der Bundestagsabgeordnete der Linken, der im Leipziger Westen zuletzt zweimal das Direktmandat gewinnen konnte, hat sich einen Namen als Sozialexperte gemacht. Sein Fachwissen will er nicht nur in parlamentarische Anträge einfließen lassen, sondern auch einzelnen Bürgern zugänglich machen, die in Not sind – zum Beispiel, weil ihnen die Heizkosten über den Kopf wachsen. In der aktuellen Ausgabe der »Bärenpost«, eines in seinem Wahlkreis verteilten Informationsblattes, weist er auf verschiedene Sozialleistungen hin und fügt an: »Wenn es doch mal schwierig wird, bieten wir Hilfe.« In seinen Abgeordnetenbüros fänden Sozialberatungen statt, in denen »geschulte Mitarbeitende zum Beispiel helfen, Anträge auszufüllen«.

Heute hält Adam Bednarsky die Stellung in Pellmanns Büro, das im Plattenbauviertel Grünau in einer Einkaufspassage liegt, zwischen Schnellimbiss, Fahrradladen und dem Treffpunkt eines Sozialverbands. Es ist an jedem Wochentag von 9 bis 16 Uhr geöffnet; immer freitags »halte ich hier die rote Fahne hoch«, sagt Bednarsky, der auch Stadtvorsitzender der Partei ist. Wer Fragen oder Anliegen hat, kann hereinkommen. »Wir vergeben keine Platzkarten«, sagt Pellmanns Mitarbeiter, der von einem »niedrigschwelligen Angebot« spricht. Das wird regelmäßig genutzt, und sei es nur, weil Menschen ein Papier kopiert haben wollen, um Zuschüsse für Bildungsangebote ihrer Kinder beantragen zu können. »Dann dienen wir eben als Kopierladen«, sagt Bednarsky. An diesem Vormittag gibt es allerdings keinen Bedarf an Hilfe. Niemand hat Fragen zu einem Wohngeld- oder Rentenbescheid, einer Betriebskostenabrechnung oder einer Preisanhebung des Energieversorgers. Und sollte es derlei Sorgen doch geben, wendet sich damit zumindest niemand an die örtliche Linke.

Die Fragen werden aber kommen, glaubt man bei der Partei; und wenn es so weit ist, will man gewappnet sein und als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Angesichts der galoppierenden Inflation und einer Explosion vor allem der Energiepreise erwartet Die Linke, dass viele Rentner, Alleinerziehende, Studierende oder Geringverdiener in finanzielle Schwierigkeiten kommen, wenn auch wegen der Abrechnungsmodalitäten von Stadtwerken und Vermietern erst mit einiger zeitlicher Verzögerung im Herbst 2023. Dann aber will die Partei als Unterstützerin bereitstehen. Bei einem Parteitag im November beschloss die sächsische Landespartei daher einen Antrag mit dem Titel »Gewusst wie – bezahlt Energie«, der vorsieht, »konkrete Hilfsangebote« für Bürger zu schaffen. Dazu »öffnen wir die Türen unserer Büros in ganz Sachsen«, hieß es in dem Papier. Zwar dürfe man aus juristischen Gründen keine Rechtsberatung bieten, aber »wir können Menschen mit Informationen versorgen und ihnen den Rücken stärken«. Der griffige Slogan zur Aktion lautet: »Nicht verzagen. Die Linke fragen«.

Vor 20 Jahren hätte es einen solchen Antrag nicht gebraucht. Die Partei, die damals noch PDS hieß, war der Inbegriff einer »Kümmererpartei«, die sich sozialer Notlagen annahm, neben der Suche nach politischen Alternativen stets auch individuelle Hilfe leistete. An sie wandten sich Bürger mit Problemen wie selbstverständlich, ganz gleich, ob es um Garagen und Kleingärten oder Mietfragen und Ost-Renten ging. Zu Hochform lief die PDS auf, nachdem die Sozialreformen des Kabinetts Schröder in Kraft traten und das Arbeitslosengeld II eingeführt wurde. Die Partei bekämpfte den Sozialabbau unter dem Slogan »Hartz IV muss weg« politisch ganz grundsätzlich und half den Betroffenen zugleich, Anträge auszufüllen und sich mit Widersprüchen gegen empörende Entscheidungen der Jobcenter zu wehren. Die Beratungen wurden zusammen mit Erwerbslosenvereinen oder Gewerkschaften angeboten, oft in Räumen der Partei und von Menschen, die in dieser aktiv waren. Die Nachfrage war enorm. Bei Hartz IV, sagt Adam Bednarsky, »war jedem klar: Da kümmert sich die PDS.«

Irgendwann aber hat das mit dem Kümmern nachgelassen. »Wir haben das verloren«, sagt Bernd Spolwig, der in der ostsächsischen Kleinstadt Kamenz ehrenamtlich in der Linken engagiert ist und an einem Nachmittag pro Woche das örtliche Büro einer Landtagsabgeordneten betreut. Die Gründe dafür, dass die Partei immer weniger als praktische Helferin gegen die Nöte des Alltags wahrgenommen wurde, mögen vielfältig sein. Manche Probleme wurden politisch gelöst und verloren an Brisanz, zuletzt etwa das der DDR-Renten. Bei anderen, etwa Hartz IV, wichen Empörung und Ratlosigkeit einer gewissen Routine. Gleichzeitig widmete sich die Partei, die zwischenzeitlich mit der WASG zur Linken fusioniert war, anderen Themen, etwa der Etablierung im Westen der Republik oder dem Regieren in einzelnen Bundesländern. Die Beratungsangebote schliefen derweil vielerorts ein oder wurden nur noch auf kleiner Flamme fortgeführt.

Nun also sollen sie wiederbelebt werden. Man wolle die »Hilfsangebote reaktivieren«, heißt es im Antrag der sächsischen Linken. Von »einer Art Neuanfang« spricht ihr Geschäftsführer Lars Kleba. Grund dafür ist zum einen, dass Die Linke tatsächlich mit erheblichen sozialen Verwerfungen rechnet und »der Bedarf an Beratungen wachsen wird«, wie Co-Landeschefin Susanne Schaper sagte. Allerdings macht auch niemand einen Hehl daraus, dass die Initiative nicht ganz uneigennützig erfolgt. Die Rückbesinnung auf die Rolle als Kümmerin ist eine von vielen Antworten auf die Krise der Partei, die sich in Sachsen vielerorts in nur mehr einstelligen Wahlergebnissen niederschlägt und im Bund dazu führte, dass nur Pellmanns Direktmandat ihr den Verbleib im Bundestag sicherte. »Wir sind eine Partei, die sich erst mal selbst helfen muss«, sagt Bednarsky. Nicht wenige Genossen sind überzeugt, dass zu den Ursachen des mangelnden Wählerzuspruchs neben unklaren Positionen in wichtigen politischen Fragen oder anhaltenden Flügelkämpfen und erheblicher Zerstrittenheit auch ein fehlender »Gebrauchswert« der Partei für die Bürger zählt. Den möchte man dank wiederbelebter Sozialberatungen zurückgewinnen. Das verstärkte Kümmern soll Die Linke quasi vor dem weiteren Verkümmern bewahren. Bernd Spolwig, einer der Mitautoren des Antrags, benennt dessen Intention ganz unumwunden: »Ich bin überzeugt, das würde uns helfen, das Vertrauen der Leute wiederzugewinnen.«

Also wappnen er und gut zwei Dutzend Mitstreiter sich für ihre künftige Aufgabe als Alltagshelfer. Seit dem Parteitagsbeschluss haben drei Online-Weiterbildungen für Interessenten stattgefunden. Mit deren Hilfe sowie dank gedruckter Informationsmaterialien zu konkreten Themen wie Kinder- oder Wohngeld sollten Genossen »in die Lage versetzt werden, eine möglichst kompetente Erstberatung anbieten zu können«, hatte es in dem Papier geheißen. Experten wie der Rechtsanwalt und Ex-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler informieren über rechtliche Fragen; außerdem suche man mögliche Themen vorzuempfinden, sagt Spolwig: »Eigentlich ist es mehr ein Austausch von Erfahrungen als eine Schulung.« Landesgeschäftsführer Kleba ist mit der Resonanz auf das Angebot durchaus zufrieden: Von den immerhin 46 Büros, die Sachsens Linkspartei landesweit noch unterhält, wollten sich 15 an den Sozialberatungen beteiligen.

Allerdings gibt sich selbst Mitinitiator Bernd Spolwig keinen Illusionen hin – weder zum möglichen Umfang der Beratungen noch dazu, wie schnell sich die Hilfsangebote auch in Wählerstimmen niederschlagen könnten. Das Kamenzer Parteibüro, in dem er tätig ist, war einst täglich geöffnet. In den 2000er Jahren stellten PDS und Linke in Sachsen teils mehr als 30 Abgeordnete im Landtag. Entsprechend viele Mitarbeiter konnten beschäftigt und Anlaufstellen in der Fläche des Freistaats unterhalten werden. »In dem Büro hat sich so viel Leben abgespielt«, sinniert Spolwig: »Da trafen sich Leute zum Kaffee trinken, zum Skat spielen oder quatschen.« Inzwischen sind viele der einstigen regelmäßigen Gäste über 80 oder 90 Jahre alt und gehen kaum noch vor die Tür. Die Mitgliederzahl im Ortsverband, der immerhin ein Drittel des Landkreises Bautzen mit 300 000 Einwohnern umfasst, liegt nur noch bei rund 150. Und die Landtagsfraktion der Linken ist nach dem mageren Ergebnis von 10,4 Prozent bei der Wahl 2019 auf gerade noch 14 Abgeordnete geschrumpft – mit gravierenden Folgen für die Zahl der Büros und Mitarbeiter. Das Kamenzer Büro ist jetzt nur noch an zwei Nachmittagen pro Woche geöffnet. »Für mehr«, sagt Spolwig, »fehlen uns schlicht die Leute.«

Vielleicht, so die Hoffnung, bringen Beratungsangebote wieder mehr Leben in den Laden, der hinter einem großen Schaufenster in der Kamenzer Innenstadt liegt, in den zurückliegenden zwei Jahren aber dennoch oft verwaist war. Vor Corona hatte es immerhin regelmäßig Lesungen, Vorträge und andere Angebote gegeben. Die Pandemie brachte das weitgehend zum Erliegen. »Es kommt kaum noch Laufkundschaft«, sagt Spolwig. Nun hofft er, dass Sozialberatungen wieder für mehr Zuspruch sorgen könnten. Schon im Februar soll es erste Termine geben; für Aufmerksamkeit sollen Postkarten mit dem Slogan »Die Linke hilft« sorgen, die in einigen tausend Exemplaren gedruckt und in der Stadt verteilt werden – vielleicht sogar an die Teilnehmer der Protestspaziergänge, auf denen in Kamenz wie in vielen anderen sächsischen Kleinstädten regelmäßig gegen Corona, die Ukraine-Politik oder das »System« gewettert wird und die jeden Montag auch am Parteibüro der Linken vorbeiziehen. »Wir können den Leuten konkret helfen und etwas anderes bieten als nur verbittert zu Hause zu sitzen oder auf der Straße Frust abzulassen«, sagt Spolwig. Vielleicht, fügt er an, spricht sich das Angebot herum. Vielleicht finden sich Mitstreiter, mit deren Hilfe es auf mehr als nur zwei Wochentage ausgedehnt werden kann. Und vielleicht führt es in ein paar Jahren sogar dazu, dass Leute bei der Partei ihr Kreuz setzen, die ihnen in praktischen Alltagsdingen geholfen hat.

In Leipzig ist man diesbezüglich skeptischer. Adam Bednarsky bestätigt zwar, dass die »Kümmerer-Nummer« des Büros Pellmann immer wieder angerufen wird. Die Anliegen, die vorgetragen werden, sind höchst unterschiedlich. Kürzlich sei eine Frau Mitte 30 am Telefon gewesen, die über die zahlreichen Zumutungen in Zeiten hoher Inflation so verzweifelt gewesen sei, dass sie ihre Miete nicht mehr bezahlen wollte. »Da war umfangreiche psychologische Beratung notwendig«, sagt Bednarsky. Erheblichen Zuspruch hat Die Linke in Leipzig auch durch konkrete Hilfsangebote erlebt, etwa als Pellmanns Büro Termine für Corona-Impfungen organisierte: »Da standen die Leute hier früh halb neun schon Schlange.« Die Erwartung, dass sich Menschen mit ihrem Ärger über Heizkosten- oder Stromrechnungen aber demnächst in großer Zahl an die Büros der Linkspartei und dort einzurichtende Beratungsstellen wenden, teilt er nicht. Das Thema Energiekosten sei »unglaublich zäh«, sagt er – anders, als man das auch in der Leipziger Linken erwartet hatte. Die hatte Anfang September eine Großkundgebung mit Tausenden Teilnehmern auf die Beine gestellt, muss inzwischen aber feststellen, dass die Zugkraft für weitere Demonstrationen überschaubar ist. Zudem seien viele Themen, bei denen Menschen derzeit Hilfe benötigen, ausgesprochen komplex, sagt Bednarskys Kollege Enrico Stange und nennt als Beispiel die jüngste Wohngeldreform, die sich in den Leipziger Stadtteilen ganz unterschiedlich auswirke: »Da müssen wir selbst erst einmal durchsteigen.« Im Zweifel betätige sich die Kümmererpartei daher eher als Vermittler zu spezialisierten Einrichtungen wie Mieterbund oder Verbraucherzentrale.

In Leipzig gibt es für Bürger immerhin noch einen weiteren Grund, sich an Die Linke zu wenden. Die ist in der Stadt ein Machtfaktor. Mit 21,4 Prozent wurde sie 2019 stärkste Kraft im Stadtrat, wo sie seit Jahren eine gewichtige Rolle spielt. Das führte auch dazu, dass sie die beiden Bürgermeister für Ordnung und Umwelt sowie für Kultur stellt und auch an anderer Stelle Verantwortung im Rathaus trägt. Damit könnten Anliegen von Bürgern teils diskret und »geräuschlos«, aber direkt in die Verwaltung übermittelt und gelöst werden. Diese Rolle als »Brückenbauer« setze »eine gewisse parlamentarische Bedeutung« voraus, sagt Bednarsky. Noch habe die Partei auf kommunaler Ebene entsprechende »Durchschlagskraft«, sagt er. Weiter sinkende Wahlergebnisse stellten das aber in Frage. Wo sie schon jetzt fehle, könne sie teilweise durch das persönliche »Charisma« von Genossen ersetzt werden, die sich über Jahre hinweg um Anliegen von Bürgern gekümmert hätten, diese in die Verwaltung trügen und dort für ihre Kompetenz und Beharrlichkeit geschätzt würden. Fehlen auch sie, würde es wohl irgendwann heißen: Kein Anschluss mehr unter der Kümmerer-Nummer.

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