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Lawrow trifft Lula

Brasiliens Kritik an der Rolle des Westens im Ukraine-Krieg erregt in Washington Unmut

  • Peter Steiniger
  • Lesedauer: 3 Min.

Unmittelbar nach dem China-Besuch von Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva macht Brasilien den nächsten Schritt in seiner selbstgewählten Rolle als Friedensstifter im Ukraine-Krieg: Am Montag (Ortszeit) empfing Lula im Präsidentenpalast in der Hauptstadt Brasília den russischen Außenminister Sergej Lawrow zu einem vertraulichen Gespräch. Bereits vor zwei Wochen hatte Celso Amorim, ehemaliger Verteidigungs- und Außenminister Brasiliens und enger außenpolitischer Berater des Präsidenten von der linksgerichteten Arbeiterpartei (PT), in Moskau mit Lawrow eine Unterredung gehabt und war auch von Russlands Präsident Wladimir Putin empfangen worden.

Die Reise von Putins Chefdiplomat ist der erste Besuch eines ranghohen russischen Offiziellen in Brasilien seit dem Beginn des Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar vergangenen Jahres. Vor seinem Treffen mit Lula hatte Lawrow am Montag mit seinem Amtskollegen Mauro Vieira im brasilianischen Außenamt konferiert. Vor der Presse erklärte Russlands Außenminister anschließend: »Es ist klar, dass wir daran interessiert sind, den Ukraine-Konflikt schnellstmöglich zu beenden.« Er habe die Gründe und Ziele des russischen Handelns ausführlich erläutert und mit Brasiliens Außenminister über den zu beachtenden Kontext gesprochen.

Vieira bekräftigte Brasiliens Wunsch, aktiv zur Bildung einer Staatengruppe für die Aushandlung eines Waffenstillstands in der Ukraine beizutragen. Einen »Friedensklub« neutraler Staaten hatte Präsident Lula unmittelbar nach seinem Amtsantritt im Januar vorgeschlagen. Vieira betonte, dass Brasilien die Praxis einseitiger Sanktionen ablehne.

In Bezug auf eine schnelle Waffenruhe äußerte sich Lawrow zurückhaltend. Man werde den brasilianischen Beitrag zur Lösung dieses Konflikts »in Erwägung ziehen«. »Wir danken Brasilien für seinen Beitrag zur Suche nach einer Lösung dieses Konflikts.« Er habe mit Vieira, so Lawrow, über den Kontext gesprochen, der beachtet werden müsse, um die Probleme »nicht kurzfristig, sondern auf der Grundlage langfristiger Vereinbarungen zu lösen«. Diese sollten auf dem Prinzip des Multilateralismus beruhen und die Sicherheitsinteressen aller Staaten »ohne Ausnahme« berücksichtigen.

Zugleich sorgen Äußerungen von Lula während seiner China-Reise in Washington für scharfe Kritik. »Die USA müssen aufhören, den Krieg zu fördern, und anfangen, über Frieden zu reden. Die EU muss anfangen, über den Frieden zu reden«, hatte Lula erklärt. John Kirby, der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, nannte dies »zutiefst problematisch« und ein Nachplappern russischer und chinesischer Propaganda.

Weitere Stationen auf der Reise von Lawrow werden Venezuela, Nicaragua und Kuba sein, mit denen Russland besondere Beziehungen pflegt.

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