Lieber an der Basis aktiv

Christine Buchholz geht nicht noch einmal in den Bundestag

Den Mainstream in der Partei Die Linke hat Christine Buchholz noch nie repräsentiert. Dennoch saß sie immerhin zwölf Jahre für die Partei im Bundestag. Im Linke-Bundesvorstand ist sie mit etwa einjähriger Unterbrechung bereits seit 2007 vertreten. Aus linksradikalen Gruppierungen heraus wurde sie wegen ihres Engagements für die Rechte der Palästinenser immer wieder als Antisemitin diffamiert, obwohl sie stets auch das Existenzrecht Israels betont hat. Und ihr Einsatz gegen antimuslimischen Rassismus brachte ihr den Vorwurf ein, »Islamismus« zu fördern.

Nach der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin hätte die aus Hamburg stammende Politikerin anstelle des Abgeordneten Pascal Meiser wieder ins Berliner Parlament einziehen können. Die niedrige Wahlbeteiligung machte es möglich. Doch die 52-Jährige lehnte ab. In den letzten Jahren sei sie »wiederholt in Konflikt mit der mehrheitlichen Linie der Partei und der Fraktion« geraten, schreibt sie in einer Erklärung. Das betreffe »sowohl einen defensiven Umgang mit der Kritik an der Nato und der deutschen Rolle im Krieg um die Ukraine als auch ihr Versagen in der Kritik der deutschen Unterstützung für Israels Krieg in Gaza«.

Buchholz will weiter politisch aktiv bleiben, und zwar außerparlamentarisch und ehrenamtlich. Ihr Schwerpunkt bleibt der Einsatz gegen Rassismus, das Erstarken des Faschismus und für Frieden. Sie arbeitet dafür in der Antikriegskoordination Berlin mit, die sich klar von rechten Akteuren abgrenzt, bei Aufstehen gegen Rassismus und in der Gruppe Sozialismus von unten. Mit der Wagenknecht-Partei BSW hat sie dagegen nichts am Hut.

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