EU draußen vor der Tür

Es kommt mindestens drei Jahre zu spät, aber es wäre ein wichtiger Schritt nach vorn. Nach Showkämpfen auf offener Bühne und Verhandlungen im Hintergrund ist ein Treffen zwischen den Präsidenten Russlands und der USA bereits in den nächsten Tagen geplant. Dort soll es um die Zukunft der Ukraine gehen. Die spannende Frage ist, ob es nach dem Gespräch der »großen Jungs« Putin und Trump dann auch zu einem trilateralen Gipfel kommt, auf dem der russische Staatschef mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj zusammentreffen würde. Der Kreml will sich nicht in die Karten schauen lassen und dementiert Berichte, dass das bereits abgemachte Sache sei.

Die Führungen beider Kriegsparteien haben zwischen sich hohe Hürden errichtet. Selenskyj untersagte sich eigentlich Verhandlungen mit Putin, dieser wiederum spricht ihm die Legitimität ab, weil seine reguläre Amtszeit vor mehr als einem Jahr ausgelaufen ist – ein Scheinargument angesichts des Kriegszustandes. Die Ukraine hat einen legitimen Anspruch darauf, nicht als Zaungast behandelt zu werden. Russland will aber sicherstellen, dass bei der Behandlung des mehrschichtigen Konflikts der Fokus auf Kiews Stellvertreterrolle für den Westen liegt.

Kiews europäische Sponsoren werden das geopolitische Feilschen der Großmächte nur von der Seitenlinie aus verfolgen dürfen. Selenskyj, dem dasselbe droht, wirbt nun für eine Beteiligung von Brüssel, Berlin und Paris an den Prozessen zur Beendigung des Krieges – völlig vergeblich. Mit ihrem Konfrontationskurs und einem Totalverzicht auf Diplomatie hat sich die EU selbst aus dem Spiel genommen.