Chinas kapitalistische Erfolgsgeschichte

Ohne die »Reform und Öffnung« nach 1978 wäre weder Chinas rasanter wirtschaftlicher Aufstieg der letzten Jahrzehnte vorstellbar noch die Kommunistische Partei (KPCh) an der Macht geblieben. Nach den bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen der Kulturrevolution und einem generelleren Niedergang der »anti-imperialistischen Befreiungsbewegungen der Dritten Welt« war die Führung um Deng Xiaoping bereit, China für das internationale Kapital zu öffnen.

Zunächst übernahm das Land als »Werkbank der Welt« eine Position an den unteren Enden der globalen Produktionsketten. Das langfristige Ziel war jedoch schon 1978, die eigene wirtschaftliche Rückständigkeit durch einen Technologietransfer aus dem Westen und Japan zu überwinden. Die USA zeigten sich wohlwollend gegenüber dem chinesischen Aufstieg. Beide Länder hatten sich schon 1972 mit dem Nixon-Besuch in Beijing unter antisowjetischen Vorzeichen angenähert. Während das sowjetisch-geführte Lager durch ein Wirtschaftsembargo, zum Beispiel von der überlegenen US-amerikanischen Computertechnologie, abgeschnitten wurde, konnte China diese übernehmen.

»Reform und Öffnung« waren keinesfalls friedfertig. Im Februar 1979 griff die Volksbefreiungsarmee das sozialistische Vietnam an, um es für den Sturz der Roten Khmer in Kambodscha zu »bestrafen«. Für China und die USA galt Vietnam damals als »Marionette des sowjetischen Expansionismus« in Südostasien. Nach über drei Jahrzehnten des Konflikts mit der UdSSR war China ökonomisch vom sozialistischen Lager in Osteuropa abgekoppelt. So wurde das »Reich der Mitte« 1991 durch den Zusammenbruch der Sowjetunion nicht mit in den Abgrund gerissen. 2001 akzeptierte die chinesische Führung mit dem Beitritt zur Welthandelsorganisation schließlich die Spielregeln des globalen Kapitalismus. Sie versucht nicht mehr, das kapitalistische System zu verändern, sondern in den globalen Produktionsketten zum Hightech-Land aufzusteigen.

Viele ökonomische Reformen der KPCh der 1980er hatten zuvor einige sozialistischen Staaten in Osteuropa schon ausprobiert: Dekollektivierung der Landwirtschaft, Einführung von Wettbewerb und Profitkriterien in Staatsbetrieben, schrittweise Freigabe der Preise oder Förderung von Joint Venture-Betrieben mit ausländischem Kapital.

Privatunternehmen wurden zugelassen unter der Kontrolle der »Kommandohöhen der Wirtschaft« durch den Staat. Nur in China (und zum Teil in Vietnam) konnten diese Maßnahmen einen langanhaltenden Wirtschaftsboom entfachen und der KPCh neue Legitimation verleihen. Deng verkündete noch 1985, dass man die Reformen als gescheitert ansehen sollte, falls eine »neue Bourgeoisie« entstünde. Heute ist klar, dass es unmöglich ist, Marktmechanismen als neutrale Instrumente zur Effizienzsteigerung einzusetzen, ohne die dazu gehörigen kapitalistischen Klassenverhältnisse zu produzieren.

Im Unterschied zum »Marktsozialismus« in Jugoslawien und Ungarn schreckten die chinesischen Genossen nicht davor zurück, die »eiserne Reisschüssel«, den sozialistischen Wohlfahrtsstaat, zu zerschlagen und Massenarbeitslosigkeit zuzulassen. Die Regierung ließ zwischen 1998 und 2002 große Teile der Staatsindustrie schließen und brachte Schüsselbetriebe an die Börse. Arbeitskraft wurde zur Ware. In den Innenstädten sind fast alle traditionellen Arbeitersiedlungen abgerissen und durch Eigentumswohnungen für die neue Mittelschicht und Superreiche ersetzt worden. Der staatssozialistischen Arbeiterklasse wurde von der KPCh das Rückgrat gebrochen.

Diese Umwälzung traf auf relativ wenig Widerstand, da zu Beginn der »Reform und Öffnung« noch 80 Prozent der Bevölkerung Bauern waren. Sie hatten nie Zugang zur »eisernen Reisschüssel« gehabt wie die städtischen Staatsarbeiter. In den 1980er verbesserten sich Einkommen, Mobilität und Ernährungslage der ländlichen Bevölkerung enorm. Als im Sommer 1989 große Teile der Stadtbevölkerung gegen Korruption, Inflation und für politische Reformen auf die Straßen gingen, blieb es auf den Dörfern ruhig. Seit den 2000ern haben jedoch Abermillionen von Bauern ihr Land verloren und stellen die billigen Arbeitskräfte für die »Werkbank der Welt«.

China ist es gelungen, zur neuen Weltmacht aufzusteigen. 40 Jahre »Reform und Öffnung« sind eine kapitalistische Erfolgsgeschichte mit allen sozialen und ökologischen Verwerfungen, die dazugehören.

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