Wir müssen über Faschismus reden

Der Jahresauftakt der Linkspartei am Wochenende war ganz und gar keine Routineveranstaltung nach dem Motto »Alle Jahre wieder«. Nicht nur, weil die Partei nun zeigen muss, ob und wie sie nach langer Selbstzerfleischung zu alter Politikfähigkeit zurückfindet. Sondern vor allem, weil das Wahljahr 2024 auf allen Ebenen im Zeichen eines Abwehrkampfs gegen rechts steht.

Ob in Europa, Bundesländern oder Kommunen – überall steht vor der gesamten demokratischen Gesellschaft knallhart die Aufgabe, die immer aggressiveren Rechtsextremisten aufzuhalten. Ob sie mit Schlips und Kragen im Parlament sitzen oder mit Stiefeln und Trommeln aufmarschieren. Nazis terrorisieren vor Ort Demokraten und schmieden in Hinterzimmern Deportationspläne. Das ist Faschismus, der offen so benannt werden muss. Auch wenn nach den Landtagswahlen in Sachen Regierungsbildung schwierige, unangenehme Fragen auf Die Linke zukommen können – sie hat eine große Verantwortung im Kampf gegen den Vormarsch der Unmenschlichkeit.