Ausgabe vom 30.04.2019

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Unten links

Spekulationen sollte der seriöse Journalist tunlichst unterlassen. Zumindest in jenen nicht als Meinungsbeitrag gekennzeichneten Artikeln. Wie gut, dass wir hier unten in der kreativen Zone sind. Denn es stellen sich schon Fragen, wenn die Nachrichtenagentur mitteilt, dass sich der angekündigte Beitrag zum Werderaner Baumblütenfest verzögert. Gefeiert wird in der schmucken Inselstadt nahe Berlin n...

ndPlus

Spanien bleibt instabil

Madrid. Nach der Parlamentswahl in Spanien bahnen sich in der viertgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone komplizierte und langwierige Koalitionsverhandlungen an. Die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez gewannen die Abstimmung zwar mit großem Vorsprung, verpassten aber mit 28,7 Prozent der Stimmen und nur 123 der 350 Parlamentssitze die absolute Mehrheit. Gleichzeitig zieht mit der Newc...

ndPlus

Behörden blockieren Helfer

Berlin. Deutsche Behörden hindern das zivilgesellschaftlich betriebene Schiff »Mare Liberum« am Auslaufen. Die Freiwilligen des gleichnamigen gemeinnützigen Vereins führen selbst keine Rettungseinsätze durch, beobachten jedoch in der Ägäis seit vergangenem Jahr die Menschenrechtssituation auf der gefährlichen Fluchtroute zwischen der Türkei und Griechenland. Hintergrund der Festsetzung ist laut Ma...

ndPlus

Die Welt rüstet auf

Stockholm. Auch 2018 haben die Länder der Erde wieder mehr Geld ins Militär gesteckt als im Jahr zuvor. Die weltweiten Militärausgaben stiegen im vergangenen Jahr um 2,6 Prozent auf schätzungsweise rund 1,82 Billionen Dollar und damit zum zweiten Mal in Folge, wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI in einem am Montag veröffentlichten Bericht mitteilte. Das bedeutet einen neuen Höchst...

Martin Ling

Pedro Sánchez ist am Zug

Wenn der Chef der Sozialdemokraten, Pedro Sánchez, mutig ist, wird er sich für eine Regierungsbildung mit der Linkspartei Podemos und den katalanischen Linksrepublikanern ERC entscheiden. Wenn nicht, wird der Katalonien-Konflikt die Entwicklung Spaniens weiter überschatten.

Heraus zum 1. Mai!

Berlin. Mit Vertretern der Staatsmacht raufen, Bräuchen frönen oder diszipliniert zur örtlichen DGB-Kundgebung stiefeln: Auch am 1. Mai hat der Mensch der Gegenwart die Qual der Wahl. Vielerorts wird schon in der Nacht zuvor heftig gefeiert, was die Kampfkraft häufig empfindlich schwächt. Dabei ist es durchaus angezeigt, sich etwas davon zu bewahren. Vor 20 Jahren waren es die sozialdemokrati...

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Robert D. Meyer

Kampftag der Arbeiter von rechts vereinnahmt

Die AfD versucht, den 1. Mai von rechts zu besetzen. Der Schwerpunkt ihrer Aktionen liegt auch dieses Jahr in Ostdeutschland. In der Arbeits- und Sozialpolitik zeigt sich die Partei aber widersprüchlich.

Ines Wallrodt

Schicksal Europa

Wer das Feld nicht den Populisten überlassen will, muss das soziale Europa stärken, fordern die Gewerkschaften. Aber vielleicht braucht es zudem noch eine gepfefferte Kritik.

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ndPlusMoritz Wichmann

Keine Tradition

Am 4. Mai 1886 explodierte eine Dynamitbombe am Rande einer Gruppe von Arbeitern am Haymarket in Chicago. Sieben Polizisten und vier Zivilisten starben. Die Arbeiter in Chicago hatten für den 8-Stunden-Tag demonstriert. Um der Martyrer der Arbeiterbewegung zu gedenken, machte die Zweite Internationale 1890 auf ihrem Kongress in Paris den 1. Mai zum Gedenk- und Kampftag der Arbeiterklasse weltweit....

ndPlusJörg Meyer

»Wir müssen die Gewerkschaften erneuern«

Jane McAlevey ist Gewerkschafterin und bezeichnet sich als »Organizer«: Sie bringt Menschen bei, gemeinsam Kämpfe zu führen. Von den Gewerkschaften fordert sie mehr Basisarbeit.

Seite 4

ndPlus

Guaidós Marsch zum 1. Mai

Laut Ankündigung soll es »die größte Demonstration in der Geschichte Venezuelas« werden. Für den 1. Mai bemüht der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó einmal mehr den Druck der Straße, um das »definitive Ende der Usurpation« durch Präsident Nicolás Maduro zu fordern. Doch knapp 100 Tage, nachdem er sich selbst zum Interimspräsidenten erklärt hat, scheint Guaidó nicht mehr viel in der Hint...

ndPlusTobias Lambert

Verhandlungslösung oder Eskalation

In Venezuela tobt ein Machtkampf zwischen Präsident Maduro und Herausforderer Guaidó. »Je länger Maduro an der Regierung ist, desto mehr wird die Erinnerung an den Chavismo verloren gehen«, meint der Intellektuelle Edgardo Lander.

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Uwe Kalbe

Koalition folgt Svenja Schulze zögerlich

Um beim Klimaschutz voranzukommen, könnte es eine neue Steuer auf den Ausstoß von Treibhausgasen geben - und eine Rückzahlung an die Bürger. Doch der CO2-Preis spaltet die Koalition.

Sebastian Bähr

»Teilweise können sie Gesetze kapern«

Zehntausende Lobbyisten sind in Brüssel für Wirtschaftsinteressen im Einsatz. Mitglieder der EU-Kommission dürfen sich aber nur noch mit Konzernen treffen, die in einem freiwilligen Register stehen.

ndPlusRené Heilig

Trainer für die »Force Conjointe«

Was trieben wie viele Bundeswehrsoldaten aus welchen Einheiten unlängst in Burkina Faso? Das muss geheim bleiben, sonst würde »die Funktionsfähigkeit der Streitkräfte beeinträchtigt«, sagt die Regierung.

Kurznachrichten:

Prozess um verdurstetes jesidisches Mädchen

Landtagspräsidentin Bretschneider gestorben

Berlin: Kein Export von unsortiertem Plastikmüll

Finanzminister-Rücktritt im Nordosten

Seite 6

ndPlus

Iran will sich US-Druck nicht beugen

Washington. Die iranische Regierung will sich dem zunehmenden Druck von US-Präsident Donald Trump nach den Worten von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nicht beugen. Trump wolle Iran mit seiner Politik des maximalen Drucks »in die Knie zwingen«, sagte Sarif am Sonntag dem US-Sender Fox News. Ab Mai soll kein Staat mehr aus Iran Öl kaufen dürfen.»Das ist schlicht und einfach Nötigung«, sagte Sa...

ndPlusAlexander Isele

Auslieferungen an China befürchtet

Es war die größte Demonstration in Hongkong, seit 2014 die Regenschirmproteste das Zentrum lahmlegten: Am Sonntag protestierten nach Aussagen der Organisatoren 130 000 Menschen gegen die Hongkonger Stadtregierung. Grund der Proteste ist die Vorlage eines Gesetzes, welches Auslieferungen flüchtiger Personen an Länder ermöglichen soll, mit denen die Stadt kein bilaterales Überstellungsabkommen hat. ...

Roland Etzel

Trump-Zeit ist Rüstungszeit

Die weltweiten Rüstungsbudgets haben 2018 einen Spitzenwert erreicht: 1,822 Billionen US-Dollar, auch dank des deutschen Anteils.

Ralf Streck, San Sebastián

»Nicht mit Rivera«

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez steht nach dem Sieg seiner Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl vor einer schwierigen Regierungsbildung. Er braucht Bündnispartner.

Kurznachrichten:

Kosovo: Gebietstausch mit Serbien abgelehnt

23 Tote nach Zyklon »Kenneth« in Mosambik

Seite 7

ndPlus

Ein neues Fundament für Europa

Berlin. Angesichts der Klimakrise und dem Erstarken rechtspopulistischer und nationalistischer Kräfte in der EU fordern alternative Wirtschaftsforscher eine Europäisierung der Energiewende als gemeinsames Fortschrittsprojekt. »Klimakooperation kann der EU ein neues Fundament geben«, sagte die Sprecherin der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Mechthild Schrooten, bei der Vorstellung des ...

ndPlusFelix Lee, Peking

Die Jugend will mehr Freizeit

Sechs Tage die Woche zwölf Stunden arbeiten - zumindest wenn es nach Alibaba-Gründer Jack Ma geht, sind Überstunden ein »großer Segen« für die jungen Leute. Doch die begehren nun auf.

Seite 8

Thomas Blum

Es geht um Champagner und Gänseleberpastete!

Der 1. Mai, so heißt es, sei der traditionelle »Kampftag der Arbeiterklasse«, doch von »Arbeitern« sieht man auf den längst vollständig von jeder Spur Originalität, Humor und Eleganz befreiten Protestmärschen in der Regel ebenso wenig wie vom »Kampf«.

Marie Frank

Es geht um mehr als Bratwurst und Bier!

Die Menschen sind Mai-müde: Die »Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration« hat für viele schon lange ihren revolutionären Charakter verloren. Doch an diesem Tag geht es eben nicht um Bratwurst und Bier. Es geht um die Verbindung der vielfältigen Kämpfe.

ndPlusAlexander Isele

Amtsmüde

»Ich bin besorgt, dass es für mich schwierig werden kann, meine Pflichten als Symbol des Staates auszuüben.« Als Japans Kaiser Akihito vor drei Jahren nach Herzoperation und Prostatakrebserkrankung öffentlich das erste Mal über einen Rücktritt nachdachte, brachte er das Hofamt und die Regierung in Verlegenheit. Denn ein Rücktritt vom Chrysanthementhron ist nicht vorgesehen. An diesem Dienstag ist ...

Bernd Zeller

Hauptsache dagegen

In unserem heutigen Bericht befassen wir uns mit dem beunruhigenden Phänomen der Anti-Wahl, das für die Europa-Parlamentswahl prognostiziert wird. Die Demoskopen haben herausgefunden, dass viele Wähler nicht für eine Partei stimmen wollen, sondern gegen die anderen.

Seite 9

ndPlusMarie Frank

Polizei sieht sich auf alles vorbereitet

In diesem Jahr zieht die »Revolutionäre 1.-Mai-Demo« durch den umkämpften Friedrichshainer Nordkiez. Innensenator und Polizeipräsidentin bleiben gelassen.

Claudia Krieg

Das MyFest ist Opfer des eigenen Erfolgs

Der 1. Mai im Berliner Bezirk Kreuzberg ist aus dem Ruder gelaufen, erklärt die Aktivistin Coni Pfeiffer. Das Ereignis ist für viele nur noch eine Kulisse. Eine neue Politisierung ist dringend notwendig.

Seite 10

Tomas Morgenstern

Der Blutmai schmerzt wie eine alte Wunde

Dass rechte SPD-Politiker vor 90 Jah᠆ren die Berliner Polizei in Wedding, Mitte und Neukölln von der KPD mobilisierte Demonstranten zusam᠆menschießen ließen, fügte der Weimarer Republik großen Schaden zu.

ndPlusNicolas Šustr

Druck beim Dragonerareal

Diesen Dienstag sollen bei der wöchentlichen Senatssitzung Eckpunkte beschlossen werden, für die es noch keine Grundlage gibt. Aktivisten und Grüne fühlen sich düpiert.

Kurznachrichten:

Müggelturm feiert am 1. Mai Doppeljubiläum

Nun auch Mieteinnahmen beschlagnahmt

Grunst beklagt unsolidarisches Verhalten

Seite 11

ndPlusWilfried Neiße

Zwei Jahre Freundschaft zu Sansibar

Die DDR pflegte einst Freundschaftsbeziehungen zum afrikanischen Sansibar, heute tut dies die Stadt Potsdam.

Andreas Fritsche

Landtagsabgeordneter tritt aus der AfD aus

Die AfD-Fraktion Brandenburg schrumpft von ursprünglich elf auf acht Köpfe. Bei der Wahl im 1. September winken ihr aber 19 Prozent und damit 17 Mandate.

Andreas Fritsche

Nur eine Pfütze im Ostsee

Wegen der Trockenheit wird vorerst kein Wasser aus der Spree in die Tagebaurestlöcher in der Lausitz eingeleitet. Die Umweltbewegung sieht sich nun in ihrer Ansicht bestätigt

Kurznachrichten:

Privatunterkünfte schaden den Hotels nicht

Polizisten schießen auf Einbrecher

Mehr Platzverweise beim Baumblütenfest

Seite 12

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Krankheit stoppt Züge

Die Personalknappheit bei der Deutschen Bahn behindert massiv den Betrieb im Schienenverkehr. So konnten am Sonntag zahlreiche Fernzüge im Rhein-Main-Gebiet nicht auf dem vielbefahrenen Streckenabschnitt zwischen Mainz und dem Frankfurter Flughafen verkehren. Auslöser der Blockade war die Krankmeldung eines Fahrdienstleiters, der am Sonntagmorgen nicht seinen Dienst auf einem Stellwerk antreten ko...

ndPlus

Emden hofft auf grünes Licht für Ottifanten

Emden. Der wahrscheinlich bekannteste Ostfriese bekommt vielleicht bald eine eigene Ampel. Die Stadt Emden will ihren Ehrenbürger Otto Waalkes mit speziellen Lichtzeichenanlagen würdigen. Als Motive für Rot- und Grünlichtphasen sind die berühmten Rüsseltiere (»Ottifanten«) des Komikers und Musikers im Gespräch. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) findet die Idee »richtig gut und ho...

ndPlusReinhard Schwarz

Die Kunst-Kaserne

Gemeinsam geht‘s besser: Freie Künstler und Künstlerinnen haben von der Hansestadt eine alte Kaserne in Hamburg-Altona gekauft. Sie fordern, dass ihr Engagement für die Kunst honoriert wird.

Kurznachrichten:

Regensburgs Ex-OB Wolbergs verlässt SPD

Schlimmste Sturmschäden in Nordrhein-Westfalen

Polizisten in Bayern entlassen wegen Nähe zu »Reichsbürgern«

Saarland plant ein »Fairer-Lohn-Gesetz«

Urwaldpfade in Thüringen bald zugänglich

Seite 13

ndPlusGuido Speckmann

Sie werden mehr

Die europäische Linke hat die Arbeiterklasse fast vergessen. Dabei wird sie immer größer und streikt mehr denn je – in Indien, in China, Indonesien oder Argentinien. Merke: Wohin das Kapital geht, dorthin folgt auch bald der Konflikt zwischen Arbeit und Kapital.

Christof Meueler

Vergessen in der Fabrik

Man kann in die Fabrik gehen, um die Arbeiter zum Aufstand anzustacheln. Man kann sich aber auch in der Fabrik verlieren wie in einem Ozean. Dann kann man keine Bücher mehr lesen und findet plötzlich das Fernsehen gut.

Seite 14

ndPlusAndreas Landwehr

Die Enge der Megacitys

Der preisgekrönte deutsche Fotograf Michael Wolf, der urbanes Leben auf ganz besondere Weise dokumentiert hat, ist tot. Der 64-Jährige starb am frühen Donnerstagmorgen im Schlaf in seinem Haus auf der Insel Cheung Chau in Hongkong, wie seine Galeristin in Hongkong berichtete. Der am 30. Juli 1954 in München geborene und in den USA, Deutschland und Kanada aufgewachsene Wolf ist bekannt für seine ei...

Tim Wolff

Weiterhin schlechte Menschen

Unser Kolumnist Tim Wolff hat’s nicht leicht: Nicht nur muss er die »rechtspopulistische« (unpräzise formuliert) »Bild«-Zeitung lesen, sondern auch die »FAZ« (Homophobie), die »Süddeutsche« (Antisemitismus») und die «Welt» (Antikommunismus).

ndPlusWerner Ruch

»Zörgiebel ist schuld!«

Ausgerechnet eine sozialdemokratische Bürgermeisterin wollte eine Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit untersagen. So geschehen in der 46 000 Einwohner zählenden nordrhein-westfälischen Stadt Dülmen. Vertreter von DGB und ver.di protestierten. Inzwischen kippte das Verwaltungsgericht in Münster das Verbot. Gut so. Pikanterweise will unweit von Dülmen, in Bochum, die N...

Seite 16

ndPlusJana Lange, Köln

Und jährlich grüßt das Double

Die Fußballerinnen des VfL Wolfsburg sind zumindest national nicht zu stoppen. Oder vielleicht doch? Der SC Freiburg will den großen Favoriten im Pokalfinale stürzen.

Maik Rosner

Rätselhafter Rückfall

Nach dem 1:1 in Nürnberg und der verpassten Vorentscheidung im Titelkampf grübeln alle beim FC Bayern, warum sie dem eigenen Selbstverständnis schon wieder nicht gerecht werden konnten.