Ausgabe vom 06.01.2021

Seite 1

allein

Archimedes saß allein in einer Badewanne und entdeckte den Auftrieb. Isaac Newton hatte man 1655 zwei Jahre von seiner Universität ausgesperrt, weil die Pest wütete, und so tüftelte er allein im Homeoffice am Gravitationsgesetz. René Descartes hockte im Winter einsam vor dem Ofen, als ihm die Erkenntnis kam: »Cogito, ergo sum.« Und den Computer hat Konrad Zuse auch nicht in einem Teammeeting erfun...

Ulrike Wagener

Primat der Arbeit

Erst die Arbeit, dann das Vergnügen, heißt ein bekanntes deutsches Sprichwort. Doch in der Pandemie fällt der zweite Teil weitgehend aus. Es bleibt uns der Lockdown des Privaten.

Aert van Riel

Koalition verweigert Flüchtlingsaufnahme

In Bosnien-Herzegowina müssen Geflüchtete bei Winterwetter im Freien übernachten. Die EU meint, diese Probleme durch Geldzahlungen und Appelle an die Behörden in den Griff zu bekommen.

Seite 2

Lisa Ecke

Homeschooling ist für manche kaum möglich

Durch die Coronakrise wird deutlich, wie wichtig der Zugang zum Internet ist. Während die einen neue digitale Möglichkeiten entdecken, sind andere noch stärker ausgegrenzt als zuvor.

Sebastian Haak

»Es nützt jetzt nichts zu jammern«

In der Diskussion um das weitere Vorgehen gegen die Covid-19-Pandemie nimmt die Situation der Schulen eine zentrale Rolle ein. Einen Ausgleich der widerstreitenden  Interessen zu finden,  ist schwer.

Seite 3

Reimar Paul

Mit Messer, Keule und Schraubenschlüssel

Wer hierzulande in der rechtsradikalen Szene recherchieren will, der begibt sich zuweilen in große Gefahr. Diese Erfahrung mussten zwei Göttinger Journalisten im Frühjahr 2018 machen. Nun stehen ihre Angreifer vor Gericht.

Seite 4

Sebastian Weiermann

De Masi besiegt Merz

Ein Linke-Politiker erinnerte daran, dass Friedrich Merz einst dagegen war, dass Vergewaltigung in der Ehe strafbar wird. Der Kandidat für den CDU-Vorsitz forderte die Löschung des Tweets – vergebens.

Sebastian Bähr

EZLN besucht Deutschland

Die Zapatistische Befreiungsarmee will dieses Jahr eine Delegation um die Welt schicken. Für die Zeit in Deutschland plant das Ya-Basta-Netz die Tour.

Hendrik Lasch

Böller als Connewitzer Brauchtum

Im Leipziger Szeneviertel Connewitz kommt es immer wieder zu militanten Aktionen, etwa beim Protest gegen Gentrifizierung. Kritiker aus der linken Szene fordern die Aktivisten nun auf, ihr Verhältnis zur Gewalt zu klären.

Seite 5

Reimar Paul

Staatsschutz gegen Graffiti-Maler

Wohl nie zuvor sind in Göttingen so aufwendige, eindrucksvolle und künstlerisch ansprechende Graffiti aufgetaucht wie im Dezember. Mehrere Motive thematisieren die Situation von Flüchtlingen an den europäischen Außengrenzen und die Seenotrettung. Nun ermittelt der Staatsschutz.

Uwe Kraus, Harzgerode

Wenn Uran zerfällt

Die Radonwerte sind viel zu hoch, beklagen 15 Gemeinden in Sachsen-Anhalt. Nach dem Rauchen ist Radon die zweithäufigste Ursache von Lungenkrebs. Nun soll ein Messprogramm Klarheit bringen.

Cyrus Salimi-Asl

Abkommen unterzeichnet

Zum Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrates in Al-Ula, Saudi-Arabien, reiste auch der Herrscher Katars an. Nach der angekündigten Grenzöffnung scheint der innerarabische Streit beigelegt.

Seite 6

Chandrika Yogarajah

Bäuerinnen tragen die Streikfront

Seit fast 40 Tagen besetzen Farmer*innen Zugangsstraßen in die Hauptstadt Delhi, um die Regierung zur Rücknahme der Agrarreform zu zwingen. Besonders betroffen von der Reform sind Frauen.

Seite 7

Georg Leisten

Bildpolitik im Geburtsstall

Vom Sterndeuter zum »Mohrenkönig«: Nach dem Tod von George Floyd stürzten die Statuen der Sklavenhalter, doch auch in den Darstellungen der Heiligen Drei Könige steckt kolonialrassistisches Denken.

Seite 8

Olga Hohmann

Die Kalaschnikow in meiner Badewanne

Das sogenannte Böllerverbot hat mir diesmal die Aussicht auf den sonst gefürchteten Jahreswechsel in Berlin angenehmer gestaltet. Normalerweise erinnert mich meine Kreuzberger Nachbarschaft Silvester immer ein bisschen an ein Kampfgebiet. Vor allem das eine Mal, vor ein paar Jahren, als meine Wohnung in der Nacht des 31. Dezembers von einem guten Dutzend mir unbekannter Menschen in Militäruniforme...

Ulrich Mählert

Das Prinzip Links

Neulehrerin, SED-Nachwuchskader, Untersuchungshäftling, Hausiererin, Vortragsreisende in Sachen politischer Bildung, Historikerin und Autorin, Privatsekretärin und Lektorin, Sammlerin und Mäzenin - all dies und noch vieles mehr war Gerda Weber im Verlauf ihres langen Lebens, das am 15. September 1923 in Perleberg seinen Anfang nahm. Die Erfahrung der Diktaturen des 20. Jahrhunderts hatte nicht nur...

Robert Best

Die Mutter der Welt: UdSSR (Vater: USA)

Die Revolution geht weiter, immer. Ian Svenonius ist eine US-Indie-Legende. Er spielt krassen Punk-Soul-Rock ’n’ Roll und er schreibt wilde Essays, in denen er den Kommunismus tanzt. Sein Buch «The Psychic Soviet» ist wieder da.

Seite 9

Lara Wenzel

Von der Abschaffung des Menschen

Viele Transhumanist*innen sehen im Körper eine Maschine aus Fleisch. Wie Add-Ons fügen sie diesem Geräte hinzu, welche die menschliche Erfahrungswelt erweitern und treiben die eigene Cyborgisierung voran. In letzter Konsequenz zielt dies auf die Überwindung der verletzlichen Fleischhülle. Der Journalist Mark O’Connell spricht in der Reportage »Unsterblich sein. Reise in die Zukunft des Menschen« m...

Seite 10

Aert van Riel

Das Elend an den Außengrenzen

In Deutschland leben immer mehr Menschen in Armut und die Zukunftsängste werden größer. Die Coronakrise wirkt wie ein Brennglas für bestehende gesellschaftliche Missstände. Ist es in solchen Zeiten angesichts der Probleme, mit denen die einheimische Bevölkerung konfrontiert ist, überhaupt noch angebracht, Solidarität mit Geflüchteten anzumahnen? Zumal deren Perspektiven in der Bundesrepublik ohneh...

Cyrus Salimi-Asl

Verordnete Versöhnung

Bis gestern waren Saudi-Arabien und Katar noch Erzfeinde. Und auf einmal - Sesam öffne dich! - geht die seit 2017 geschlossene Grenze zwischen den beiden Staaten wieder auf. Fast wie von Zauberhand löst sich die Blockade Katars auf. Was hatten die Saudis dem Emir aus Katar nicht alles an den Kopf geworfen: Unterstützer der Muslimbrüder, enger Freund Irans, Sponsor kritischer Berichte auf Al-Dschas...

Andreas Fritsche

Demonstration mit Risiko

Seit vielen Jahrzehnten werden an jedem zweiten Sonntag im Januar in Berlin-Friedrichsfelde Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg geehrt. Dies sollte man nur im absoluten Ausnahmefall ändern, meint Andreas Fritsche. Aber ist die Coronalage ein solcher Ausnahmefall?

Jana Frielinghaus

Verfolgt

Petra Morawe wurde für das Amt der Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur vorgeschlagen

Philipp Möller

Luft nach oben für linke Proteste

Eigentlich sind die Ausgangsbedingungen für eine sozialpolitische Mobilisierung in der Coronakrise gar nicht schlecht. Doch der erneute Lockdown offenbart das Dilemma der gesellschaftlichen Linken.

Seite 11

Nicolas Šustr

Weg mit der Ausgangssperre

Stell Dir vor, es ist Ausgangssperre und fast niemand weiß es. So ist zumindest die Lage in Berlin. Denn eigentlich darf niemand raus. Außer es gibt einen triftigen Grund - und derer sind viele schon offiziell vorgesehen. Einkaufen, Termine, Bewegung und, und, und. Im Gegensatz zum Frühjahr sind auch keine Fälle bekannt, dass Leute, die auf einer Parkbank saßen und einfach nur ein Buch lasen, von ...

Nicolas Šustr

Vorbereitung auf den Unterschriftenmarathon

Die Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen trommelt die Unterstützer zur Unterschriftensammlung zusammen. Die Zeit läuft, am 24. Januar endet die Befassungsfrist des Abgeordnetenhauses.

Andreas Fritsche

Kurzarbeit schönt die Statistik

Die Arbeitsmarktstatistik für Berlin und Brandenburg zeigt eine angesichts der Coronakrise unerwartete Stabilität. Ob diese aber von Dauer sein wird, daran bestehen erhebliche Zweifel.

Seite 12

Andreas Fritsche

Gemeinsam zu Karl und Rosa

Nach kontroverser Debatte hat das Liebknecht-Luxemburg-Bündnis am Montagabend beschlossen, die für den kommenden Sonntag geplante Demonstration zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde nicht zu verschieben.

Tomas Morgenstern

Neuer Prozessraum im alten Schlosserhof

Reichlich zwei Jahre nach Baubeginn ist der neue Sicherheitssaal auf dem Gelände des Kriminalgerichts Moabit fertig. An die᠆sem Mittwoch findet dort die erste Hauptverhandlung des Landgerichts statt.

Seite 13

Wilfried Neisse, Potsdam

Der Wodka danach

Die beiden größten Impfzentren Brandenburgs begannen am Dienstag in Potsdam-Babelsberg und Cottbus mit ihrer Arbeit. Neun kleinere sollen noch im Januar folgen.

Seite 14

Hermannus Pfeiffer

Nachlassverwalter der Deutschland AG

Einer der bekanntesten Manager früherer Tage ist gestorben. Kajo Neukirchen hatte die Aufgabe, Krisenfirmen zu sanieren - im Auftrag der Deutschen Bank.

Svenja Huck, Istanbul

Union-Busting bei Daimler-Zulieferer

Eine Tarifauseinandersetzung im Werk eines Autozulieferers in der Türkei zieht sich seit Jahren hin. Den Arbeitern reicht es jetzt - sie setzen auf Streik.

Simon Poelchau

Sparen bringt nichts

Um die Konjunktur und Unternehmen zu stützen, hat der Staat in der Coronakrise neue Milliardenkredite aufgenommen. Den neuen Schuldenberg kann er aber schneller abtragen, wenn er nicht tilgt.

Seite 15

Felix Lill, Tokio

Das Rennen um den allerschnellsten Zug

Neue Hochgeschwindigkeitszüge werden derzeit vor allem in Ostasien entwickelt, auch dank staatlicher Förderung. Japan setzt auch auf Magnetschwebebahnen.

Knut Henkel

Auslandsinvestitionen sind alternativlos

Mit der Währungsreform zirkuliert seit dem 1. Januar in Kuba nur noch der Peso nacional. Der Peso convertible, der nie konvertibel war, gehört der Geschichte an. Eine weise Entscheidung?

Seite 16

Lars Becker, Bischofshofen

Volksheld aus Zakopane

Bei der letzten Etappe der Vierschanzentournee ist das polnische Team in der Favoritenrolle. Kamil Stoch und Dawid Kubacki führen die Tabelle an. Stoch fehlt nur noch diese letzte Schanze zum dritten Tourneesieg.

Seite 17

Keine Pflicht zum Impfen für Arbeitnehmer

Die jüngst beschlossene Coronavirus-Impfverordnung sieht keine gesetzliche Impfpflicht vor. Auch für Arbeitnehmer bleibt eine Corona-Impfung freiwillig.

Seite 18

OnlineUrteile.de

PKV zahlt die teure Augen-OP nicht

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf muss die private Krankenversicherung (PKV) die Zusatzkosten für den Lasereinsatz beim Grauen Star nicht übernehmen.

Kein Anspruch auf tödliche Medikamente

Schwerkranke Menschen haben nach mehreren Urteilen des Verwaltungsgerichts Köln keinen Anspruch auf den Zugang zu einem Betäubungsmittel zur Selbsttötung.

Die damaligen Zuschläge zählen nicht als Arbeitsentgelt

Seit Jahren kämpfen ehemalige Volkspolizisten für höhere Renten. Sie zogen bis vor das Bundessozialgericht (BSG). Nun gibt es ein Urteil - aber nicht zu ihrem Vorteil.

Seite 19

Halbierte Nachtzuschläge zulässig

Nachtarbeiter in der Lebensmittelindustrie bekommen unterschiedliche Zuschläge. Bei Schichtarbeitern ist das nicht rechtens, entschied das Bundesarbeitsgericht.

Private Geräte im Homeoffice genutzt

Mit der Art der technischen Geräte, die im Homeoffice zu Einsatz kommen, beschäftigte sich eine Umfrage.

Grenzen der Sozialversicherung

Urteil der Bundessozialrichter: Auf die Zahl von Arbeitstagen pro Woche kommt es nicht an.

Die richtigen Arbeits- und Ruhezeiten

Für die Wintermonate ist im Homeoffice die richtige Arbeitszeitgestaltung mit regelmäßigen Pausen und Ruhezeiten sehr wichtig.

Seite 20

Keine Mietminderung möglich

Mieter müssen im Normalfall auch dann die volle Miete zahlen, wenn sie sich durch Baulärm in der Nachbarschaft gestört fühlen.

OnlineUrteile.de

Vermieterin muss Reparatur veranlassen

Bei einer Wohnungsübergabe müssen die interessierten neuen Mieter nicht alle möglichen Installationen prüfen.

Erst war die Kälte da, dann kam der Ärger

Auf Probleme mit der Heizanlage reagieren Mieter und Eigentümer erfahrungsgemäß sehr empfindlich.

Seite 21

OnlineUrteile.de

Neubestellung eines Verwalters nicht mit leichter Hand

Wohnungseigentümer müssen sich auf eine so wichtige Entscheidung wie die Neubestellung eines Verwalters gut vorbereiten können.

Wie viel Haus kann man sich leisten?

Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist alles nichts. Gerade wenn die Frage steht: Ist das Haus oder ist die Wohnung finanzierbar?

Gesetzesänderungen treten 2021 in Kraft

BEG, GEG, WEG, EEG - in den letzten Wochen wurden viele Gesetzesänderungen und Neuregelungen beschlossen, die Ende 2020 und Anfang 2021 in Kraft treten. Ein Nachtrag, für Haus- und Wohnungsbesitzer.

Seite 22

Bettina Markmeyer