Überraschender Allein-Weggang

Susanne Hennig-Wellsows Rücktritt ist ein Paukenschlag, der den Genossen noch eine Weile in den Ohren dröhnen dürfte. Trotz der andauernden Querelen, die Die Linke seit Monaten plagen, kam die Mitteilung der Ko-Vorsitzenden der Partei, ihr Amt »mit sofortiger Wirkung« niederzulegen, am Mittwoch überraschend. Und sie ist ein weiterer Tiefschlag für die seit der Bundestagswahl von Tiefschlag zu Tiefschlag taumelnde Partei. Die sieht sich bekanntlich als Anwältin der Armen und Marginalisierten und als einzige konsequente Friedenspartei in Deutschland.

Die ehemalige Thüringer Landespolitikerin Hennig-Wellsow hat die Partei zusammen mit Janine Wissler, der langjährigen Chefin der Linksfraktion im hessischen Landtag, damit nur 14 Monate lang geführt. Nach ihrer Wahl auf einem Parteitag am 27. Februar 2021 hatte sie noch angekündigt: »Wir sind jetzt ein paar Jahre bei euch.«

Nun also, einige Wochen nach dem historischen Einbruch bei der Wahl im Saarland und nach dem Bekanntwerden etlicher Fälle sexueller Übergriffe durch Genossen, der Rücktritt. Bekannt gegeben hat ihn Hennig-Wellsow in einer längeren persönlichen Erklärung auf der eigenen Webseite.

Von einer Entschuldigung bei »unseren Wählerinnen und Wählern, deren Hoffnungen und Erwartungen wir enttäuscht haben«, ist da die Rede. Die sei »fällig«. Im Weiteren begründet die Linke-Ko-Chefin ihren Rückzug unter anderem mit ihrer privaten Situation. Diese erlaube es nicht, »mit der Kraft und der Zeit für meine Partei da zu sein, wie es in der gegenwärtigen Lage nötig ist«. Sie habe einen achtjährigen Sohn, der sie brauche. Zugleich brauche Die Linke »in dieser Situation eine Vorsitzende, die mit allem, was sie hat, für die Partei da ist«.

Außerdem, schreibt die 44-Jährige, brauche es für die nötige Erneuerung der Partei »neue Gesichter, um glaubwürdig zu sein«. Zumindest auf Bundesebene gehörte sie durchaus zu den Neuen. Erst seit einem halben Jahr hat sie ein Bundestagsmandat inne.
Auf Landesebene gehörte sie indes tatsächlich zu den Routinierten. 17 Jahre war sie Mitglied des Thüringer Landtags, seit 2014 auch Vorsitzende der dortigen Linksfraktion. Über den Freistaat hinaus war Hennig-Wellsow vor allem dadurch bekannt geworden, dass sie dem Kurzzeit-Ministerpräsidenten von der FDP, Thomas Kemmerich, einen Blumenstrauß vor die Füße warf, statt ihm zu gratulieren. Kemmerich hatte sich an jenem 5. Februar 2020 mit den Stimmen der rechten AfD zum Regierungschef wählen lassen.

Auch die Affäre um mutmaßliche Fälle sexuellen Missbrauchs, die seit einigen Tagen in den Onlinemedien hochkocht, war nach Angaben der Politikerin einer der Auslöser für ihren Rücktritt als Parteichefin. Der nun offenbar gewordene Umgang mit Sexismus in den eigenen Reihen habe »eklatante Defizite« der Partei offengelegt.

Ob das eine Kritik an ihrer Vorsitzendenkollegin Janine Wissler impliziert, gegen die anonym Vorwürfe im Zusammenhang mit einem Übergriff erhoben worden waren? Und ob Hennig-Wellsow ihren Schritt mit Wissler abgesprochen hat? Eine Betroffene hatte Wissler anonym vorgeworfen, sie habe einen mutmaßlichen Täter gedeckt. Die Frau sagte dem »Spiegel«, sie habe Wissler informiert, dass deren damaliger Partner sie zum Sex genötigt habe. Die Politikerin habe aber nichts zur Aufklärung des Vorfalls getan. Diese Darstellung hatte Wissler scharf zurückgewiesen. Am Mittwoch war die verbliebene Linke-Vorsitzende für »nd« nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Hennig-Wellsow versicherte unterdessen, sie wolle Parteimitglied bleiben und auch ihr Bundestagsmandat weiter wahrnehmen.

Nach der Bundestagswahl hatte sie gefordert, Die Linke müsse unter allen Umständen bereit sein, zusammen mit SPD und Grünen eine Bundesregierung zu bilden, sollten die beiden Parteien dazu bereit sein. Aufgrund ihrer Erfahrungen in Thüringen ging sie im Gespräch mit »nd« davon aus, dass die Partei auch als schwächste Kraft in einem solchen Bündnis Verhandlungsmacht habe und Grundprinzipien nicht aufgeben müsse.

Sie begründete ihr Eintreten für eine Regierungsbeteiligung damit, dass alleinerziehende Müttern und arme Rentnerinnen nicht länger warten könnten, bis sich ihre Lage verbessere. Die Linke könne und müsse genau dafür sorgen. »Was soll ich diesen Menschen heute sagen?«, fragt Hennig-Wellsow in ihrer Erklärung – und verweist auf praktische Erfolge, die Die Linke in den knapp 15 Jahren ihrer Existenz insbesondere in Landesregierungen errungen habe.

Notwendig sei, so die Politikerin, eine »programmatische, strategische und kulturelle Erneuerung« der Partei: »Wir wissen es seit Jahren. Ich habe das mir Mögliche versucht, dazu beizutragen. Wir sind aber auf diesem Weg bisher nicht so weit gekommen, wie es meiner Ansicht nach nötig wäre.« Sie wolle die künftige Parteiführung dabei unterstützen, diese Erneuerung zu schaffen.

Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Linken, schrieb auf Twitter, er werde vorschlagen, dass auf dem Parteitag in Erfurt Ende Juni der Parteivorstand neu gewählt wird. Dies könnte deutlich früher nötig werden.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft