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Die Verscholzung des Kevin K.
Was ist eigentlich aus diesem erfrischenden Juso-Typen geworden, der laut über Alternativen zum Kapitalismus nachdachte?
Jetzt bekommen die Grünen also Prügel ob ihres Totalversagens im Koalitionsausschuss. Ich kann mir eine gewisse Schadenfreude nicht verkneifen. Doch da die eine enge Verwandte der Rechthaberei ist, führe ich jetzt nicht aus, wie oft in den letzten 20 Jahren man hätte merken können, dass auf diese Partei kein Verlass ist, wenn es um die eigene Programmatik geht.
Noch bemerkenswerter ist ihre Unfähigkeit zum Taktieren, mit der im Politikbetrieb der handelsübliche Opportunismus einhergeht. Die grüne Delegation verzichtete bei den Koalitionsverhandlungen ausgerechnet auf das Verkehrsressort und überließ es der Bleifuß-FDP. Stattdessen nominierte sie als Familienministerin Anne Spiegel, die kurz darauf wegen mehrfach nachgewiesener Unfähigkeit in Tateinheit mit Skrupellosigkeit gehen musste. Auch jetzt im Koalitionsausschuss: Ich gebe dir einen Tausender, du mir zehn Euro. Hehre Ziele ließen die Grünen in den Koalitionsvertrag schreiben, die allerdings nie umgesetzt werden, weil die Partei über keinerlei Drohpotenzial verfügt. Dass sie nie eine Machtoption verstreichen lassen würde, wissen Scholz und Lindner, die sich zu Recht keine Sorgen machen, dass die Grünen die Koalition verlassen könnten.
Lieber treten die das Erbe der längst nicht mehr lustigen Satirepartei Die Partei an. Im Koalitionsausschuss ist die FDP ihrem Ziel nähergekommen, mittelfristig auch Helgoland mit einer vierspurigen Autobahn zu versehen. Aber immerhin konnten die Grünen durchsetzen, dass am Autobahnrand auch Windräder aufgebaut werden. Martin Sonneborn macht jetzt ernsthafte Politik – und Habeck und Co. machen die Witze, die der Sonneborn-Partei nicht mehr einfallen. Mitleid mit den Grünen, wie es hier und dort aus Kommentaren herauszulesen war, ist fehl am Platze. Von bösen Mächten an die Wand drücken lässt sich nur etwas, das nicht genügend Gegenwehr leistet. So viel zu den Grünen; sich über die FDP auszulassen wäre langweilig. Die handelt im Interesse ihrer Finanziers und bleibt damit Deutschlands einzig glaubwürdige Partei: Wer FDP wählt, bekommt, was er erwarten durfte.
Bliebe die Frage, was eigentlich die größte Partei in dieser verhaltensauffälligen Dreierkonstellation umtreibt, die SPD. Von Olaf Scholz Antworten zu erwarten, wäre lächerlich. Aber war da nicht mal dieser erfrischende Juso-Typ, von dem naivere Gemüter wie ich kurzzeitig den Eindruck gewannen, er habe im Geschichtsunterricht aufgepasst? Er schien jedenfalls zu wissen, dass die SPD mal mehr war als ein mutloser Haufen, der immer wieder dem Missverständnis aufsitzt, dass er dann gute Politik macht, wenn er von Leuten gelobt wird, die noch nie SPD gewählt haben.
Da war also dieser Juso, der laut und selbstbewusst über Alternativen zum Kapitalismus nachdachte, die Enteignung von Wohnungsbaukonzernen ins Spiel brachte und für einen strikten ökologischen Umbau optierte. Und der daraus sogar den einzig logischen Schluss zog, dass all das weder in einer Großen Koalition noch mit einem wie Scholz gehen würde.
Jetzt, sehr wenige Jahre später, sitzt Kevin Kühnert nach erfolgreicher Selbstverscholzung in Talkshows und verteidigt wortreich wie argumentfrei das konsequente Unsichtbarwerden seiner Scholz-hörigen Partei. Kein Wort zuvor schon dazu, dass Franziska Giffey in seinem eigenen Landesverband die nächste Große Koalition eingeht – die gleiche Frau, die in der ihr eigenen Dreistigkeit das Volksbegehren zur Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen ignorierte. Aber dafür ist Kühnert jetzt dabei, hat eine Parteifunktion – und damit genau das erreicht, worum es wahrscheinlich von vornherein ging.
Vor ein paar Jahren habe ich mal einen Kumpel gefragt, was Kühnert denn für einer sei. Ich wusste, dass die beiden sich aufgrund eines gemeinsamen Hobbys kennen. »Der wird mal Kanzler«, schrieb der Kumpel zurück. Und das war nur vordergründig als Kompliment gemeint.
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