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Jana Frielinghaus

Sich selbst ernst nehmen

In Parteiprogrammen sind grundsätzliche Ziele der jeweiligen politischen Gruppierung formuliert, in Wahlprogrammen auch solche, in deren Nähe man innerhalb einer Legislaturperiode kommen möchte, sollte man Teil einer Regierung werden. Insofern ist nachvollziehbar, dass Formulierungen aus dem ersten Entwurf für ein Programm der Linken zur Bundestagswahl vom Februar nun nach vielen Änderungsanträgen...

Zündstoff in der Linkspartei

Berlin. Die Führung der Linkspartei geht mit ihrem Entwurf für das Wahlprogramm einen Schritt auf ihre möglichen Partner SPD und Grüne zu. Der Text, der am Montag von den Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler vorgestellt wurde, ist im Vergleich zu der von der früheren Parteiführung vorgelegten Fassung in einigen Passagen abgeschwächt worden. Nun heißt es, die Linke wolle Auslandse...

Moritz Wichmann

Neue Gewalt in Minneapolis

Im Zuge einer versuchten Verhaftung in den USA schoss ein Beamter auf den 20-jährigen Afroamerikaner Daunte Wright. Kurze Zeit später war er tot.

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Hagen Jung

Konkurrenz für Diether Dehm

Seit 16 Jahren sitzt Diether Dehm für die Linkspartei im Bundestag. Es sei an der Zeit, »mal einen anderen ranzulassen«, meint der 29-jährige Mizgin Ciftci, der sich um denselben Listenplatz bewirbt.

Aert van Riel

Linke will radikal abrüsten

In ihrem Programmentwurf fordert die Linke-Spitze, den Militärhaushalt zu kürzen und eine friedliche Außenpolitik zu betreiben. Eine Strategie, wie interne Konflikte um Wagenknecht befriedet werden können, gibt es aber offenbar nicht.

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Markus Drescher

Keine Lust auf Selbstzerstörung

Eine Union, zwei Kandidatenaspiranten: Wer geht für CDU und CSU ins Rennen ums Kanzleramt? Diese Frage beschäftigt beide Parteien seit Wochen. Die CDU-Führungsgremien haben sich nun positioniert.

Sebastian Weiermann

Katholisches Stehaufmännchen

In der Sitzung des CDU-Präsidiums ist eine Vorentscheidung für Armin Laschet gefallen. Ein Überblick über dessen politischen Werdegang: Von Aachen über Bonn, Brüssel und Düsseldorf nach Berlin.

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Daniel Lücking

Ministerin unter Druck

Am Montagnachmittag stellte sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Fragen der Abgeordneten im Verteidigungsausschuss zur Munitionssammelaktion im Kommando Spezialkräfte KSK.

Paul Gäbler

Polizei weist »Querdenken« in die Schranken

Keine Bühne für Querdenken vor dem Hessischen Rundfunk in Frankfurt am Main: Die Polizei riegelte den Sitz des Fernsehsenders am Sonntag weitläufig ab. Statt wie angekündigt Tausenden, nahmen nur wenige Hundert Menschen an Demonstrationen teil.

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Hendrik Lasch

Schwulenhass war Tatmotiv

Ein 21-jähriger IS-Anhänger, der Anfang Oktober 2020 in der Dresdner Innenstadt zwei Männer mit einem Messer attackierte, einen tötete und den anderen schwer verletzte, »identifizierte« beide als Schwule und wollte sie für diese nach seiner Überzeugung schwere Sünde bestrafen. Das erklärte ein Vertreter der Bundesanwaltschaft zum Auftakt des Prozesses gegen den Syrer vor dem Dresdner Oberlandesger...

Reimar Paul

»Genehmigt zu Zeiten des Commodore 64«

Ein breites Bündnis fordert das Ende für das Endlagerprojekt Schacht Konrad. Auch der CDU-Oberbürgermeister, die IG Metall und das Landvolk ziehen mit.

Knut Henkel

Ecuadors nächster Rechtsruck

In seinem dritten Anlauf hat es Guillermo Lasso in Ecuador in den Präsidentenpalast Carondelet geschafft. Doch im Parlament gibt es mit dem Indigenen Yaku Pérez und der Partei Pachakutik einen neuen politischen Gegenpol zu dem Neoliberalen.

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Birger Schütz

Alle Macht für den Präsidenten

Nur drei Monate nach dem Machtwechsel hat sich Kirgistans Präsident Sadyr Schaparow per Verfassungsabstimmung weitgehende Vollmachten gesichert. Es ist das Ende der einzigen parlamentarischen Demokratie Zentralasiens.

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Befristetes Sonderrecht

Eine abschreckende Wirkung versprach sich die Politik in Dänemark von Gesetzen, die bestimmte Straftaten wegen der Pandemie härter ahnden. Bürgerrechtler kritisieren diese Praxis.

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Uwe Behrens

Völkermord an den Uiguren?

Seit der Ära Trump sind die Entwicklungen in der Xinjiang-Provinz ins Spannungsfeld zwischen den USA und China geraten. Sie werden nach den Interessen der USA und deren Verbündeter bewertet.

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Aert van Riel

Heimliche Sieger

Den Gremien der CDU blieb offenbar nichts anderes übrig, als sich für ihren Vorsitzenden Armin Laschet als Kanzlerkandidaten auszusprechen. Er war erst kürzlich mit einem knappen Ergebnis zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Einen solchen Mann demontiert man nicht gleich wieder, sondern er soll die Möglichkeit bekommen, sich zu bewähren. In diesem Zusammenhang gäbe es für Laschet viel zu tun. Se...

Martin Ling

Ecuadors gespaltene Linke verliert

Es ist ein bitteres Ergebnis: Der neoliberale Banker Guillermo Lasso wird Ecuadors nächster Präsident. Drei der vier nach der ersten Runde vorne liegenden Kandidaten standen für unterschiedliche linke Positionen – in der Stichwahl gewonnen hat der einzige mit einem klar rechten Profil. Das Ergebnis ist eine Absage an den Correísmo: Die Ecuadorianer wollen mehrheitlich keine Rückkehr zu einer ...

Kurt Stenger

Der Weg nach draußen

»Drinnen lauert die Gefahr«, warnen Aerosolforscher und fordern die Politik auf, Leuten mehr Möglichkeiten zu geben, sich in der warmen Jahreszeit draußen zu treffen. Über den Erfolg der Corona-Maßnahmen mitentscheiden wird noch ein anderer Aspekt.

Katharina Schwirkus

Good cop, good cop

Oliver von Dobrowolski tritt von seinem Vorsitz des Berufsvereins PolizeiGrün zurück und gründet den parteiunabhängigen Verein »BetterPolice«. Hauptanliegen ist, rechtsextreme Strukturen in der Polizei aufzuarbeiten und aufzubrechen.

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Marie Frank

Der grüne Tod

Keine Frage, die Verkehrswende muss endlich Fahrt aufnehmen, und die im Gegensatz zu U-Bahnen weitaus günstigeren und schneller zu realisierenden Trams gehören unbedingt dazu. Dass die notwendige Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Herrmannplatz nun aber ausgerechnet mitten durch den Görlitzer Park führen soll, ist mehr als unglücklich. Gerade in der Pandemie ist deutlich geworden, ...

Rainer Rutz

Bildungssenatorin verteidigt Schulöffnungen

Pünktlich zum Schulstart nach den Osterferien reagiert die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) auf die Kritik an den Schulöffnungen und der Teststrategie.

Bosse Kröger

Mit der Partytram durch den Görli

Der Ausbau der Straßenbahnlinie M10 droht den Görlitzer Park in Kreuzberg zu zerteilen. Eine Umfahrung des Parks wäre möglich, aber teurer, Parkplätze müssten weichen. In Pankow soll zudem eine Laubenkolonie abgerissen werden.

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Claudia Krieg

Das Testzentrum in der Bowlingbahn

Berlin braucht mehr Teststellen, vor allem außerhalb der Innenstadt. Dafür sollen mehr unkonventionelle Orte zum Einsatz kommen. Die Zertifizierung ist einfach.

Martin Kröger

Anbaden fällt ins Wasser

Pandemiebedingt sind Frei- und Hallenbäder seit vergangenem Herbst geschlossen. Nur Leistungs- und Schulschwimmen darf aktuell stattfinden. Die landeseigenen Bäder bereiten sich dennoch auch auf eine verspätete Sommersaison vor.

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Volkmar Schöneburg

Sport frei im Gefängnis

Unter den Leitern der märkischen Justizvollzugsanstalten war Wolf-Dietrich Voigt der einzige mit einer DDR-Biografie. Er starb überraschend am 7. April.

Andreas Fritsche

Digitale Erinnerung an Naziverbrechen

Statt der üblichen 700 000 Besucher zählte die KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen im vergangenen Jahr nur 145 000. Die Corona-Pandemie erzwingt neue Formate, die auch als Chance aufgefasst werden.

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Gerhard Hanloser

An den äußersten Fronten

Was hat die Staatswerdung Israels mit dem Zweiten Weltkrieg, mit dem Kampf der Anti-Hitler-Koalition, zu tun? Fragt der Historiker Dan Diner in seinem neuen Buch »Ein anderer Krieg«.

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Lothar Günther

Sechs verlorene Tage

Zigtausende vom deutschen Faschismus gedemütigte, hinter Gittern und Stacheldraht eingekerkerte Menschen sehnten in den Apriltagen 1945 den Tag herbei, an dem die alliierten Streitkräfte sie endlich befreien würden. Am 1. April 1945 trat die 3. US-Armee unter General George S. Patton ihren Sturmlauf in Richtung Thüringen an. Das zu diesem Zeitpunkt noch etwa 80 Kilometer vor ihnen liegende KZ Buch...

Nina Schaefer

»Hass hat mich nach Deutschland gebracht«

Worum geht es bei dem »Embodied Arts Festival« im Kulturzentrum Oyoun? Innerhalb des Festivals bereden, diskutieren und erforschen wir die Beziehung von Körper und Geist. Wir fragen uns: Welche Erinnerungen können Körper erzählen? Der Körper an sich als Entität wird von jeder*m auf eine eigene Weise interpretiert. Die Künstler*innen kommen aus unterschiedlichsten Teilen der Welt, das Angebot ...

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Jan Freitag

Unter Freunden

Was ist los in Nordkorea? Ein dänischer Koch findet es raus, in dem er das unglamouröseste Land des Planeten ausspioniert – als Freizeitagent für die Frontaldokumentation »Der Maulwurf« von Mads Brügger.

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Lisa Ecke

Änderungen gehen nicht weit genug

Am Dienstag fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein »Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz« statt. Mit diesem soll die Qualität und Transparenz in der medizinischen Versorgung verbessert werden. Der Entwurf sieht unter anderem neue Vorgaben für den Gemeinsamen Bundesausschuss und mehr Rechte für Krankenversicherte sowie R...

Simon Poelchau

Eine Pflicht zum Angebot

Während die Arbeitgeber in Sachen Coronatests im Büro auf eine Selbstverpflichtung setzen, fordern die Gewerkschaften verbindliche Vorgaben. Der Streit ist in der Bundesregierung angekommen.

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Morten Ritter, Köln

Spezialist für schwierige Aufgaben

Nach knapp 15 Monaten kehrt Friedhelm Funkel auf die Trainerbank zurück. Den Nachfolger des zuvor entlassenen Markus Gisdol erwartet mit dem Abstiegskampf beim 1. FC Köln eine komplizierte Mission.

Tom Mustroph

Ein Sturz als Weckruf

Acht Monate liegt sein Horrorsturz zurück. Erst lag er im künstlichen Koma, Dann wurde sein Gesicht chirurgisch wieder hergestellt. Jetzt fährt Fabio Jakobsen bei der Türkeirundfahrt auf dem Rad seine ersten Wettkampfkilometer.