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Unten links

Jetzt geht es um die Wurst. Die Hamburger Verbraucherzentrale hat die Verpackungen von Fleischprodukten gerügt. Mit idyllischen Bauernhof-Bildern und harmlos klingenden Textsignalen wie »Land« und »Hof« täuschten die Hersteller über die wahre Herkunft ihrer Lebensmittel hinweg. Das Fleisch stamme zumeist aus anonymen Agrarfabriken. Man muss ergänzen: Die Verbraucher bleiben nicht nur über die Herk...

Washington bremst

François Hollandes Angebot, eine syrische Exilregierung anzuerkennen, wird von den USA nicht gerade bejubelt. Washington bremst. Die US-Regierung sieht sehr wohl: Hollande, der sozialistische Präsident Frankreichs, setzt die äußerst robuste Variante nationaler Interessenpolitik seines konservativen Vorgängers Sarkozy nahtlos fort. Der Möchtegern-Napoleon hatte nach der folgenschweren UN-Sicherheit...

Streik bei der Lufthansa

Frankfurt am Main (nd-Öfinger). Bei der Lufthansa hat ein Arbeitskampf des Bordpersonals begonnen. Dies teilten Vertreter der »Unabhängigen Flugbegleiter Organisation« (UFO) am Dienstag in Frankfurt am Main mit. Flugreisende müssen ab sofort mit dem Ausfall von Inlandsflügen rechnen. Mit der Streikankündigung spitzt sich ein langer Tarifkonflikt um die Zukunft der Arbeit in der Kabine drastisch zu...

Flugbegleiter streiken frühestens Donnerstag

Die Flugbegleiter der Lufthansa streiken frühestens am Donnerstag. «Es kann noch ein, zwei Tage dauern, es kann auch morgen losgehen», sagte Ufo-Chef Nicoley Baublies am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa.

Solarunternehmen Q-Cells geht an Südkoreaner

Das insolvente Solarunternehmen Q-Cells wird vom südkoreanischen Mischkonzern Hanwha übernommen und ist damit erst einmal gerettet. Die Gläubigerversammlung stimmte dem Verkauf zu.

ndPlusRoland Etzel

Der Tag nach Assad

Direkt gesponsert von der Schweiz und den USA sowie tatkräftig unterstützt vom Auswärtigen Amt, haben syrische Exilanten am Dienstag in Berlin ihr Programm »für die Zeit nach Assad« vorgestellt. Frankreich kündigte derweil an, es werde eine mögliche syrische Exilregierung anerkennen.

Entwurf für neues Leistungsschutzrecht beschlossen

Presseverlage sollen das ausschließliche Recht erhalten, ihre Erzeugnisse zu gewerblichen Zwecken im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Dies sieht der Entwurf für ein Leistungsschutzgesetz vor, den das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat

P+S-Werften stellen Insolvenzantrag

Nach wochenlangem Hoffen und Bangen haben die angeschlagenen P+S-Werften am Mittwoch Insolvenz angemeldet. Knapp 2000 Jobs stehen in den Schiffbaubetrieben in Stralsund und Wolgast damit auf dem Spiel.

ndPlusMax Böhnel

Silberner Elefant mit goldener Gürtelschnalle

Meine Pressekarte zeigt einen Elefanten, den Rüssel hoch erhoben. Das ist das Parteisymbol der Republikaner. Das silbern glitzernde Tier hebt sich ab vor rotem Hintergrund - die Farbe steht in den USA für konservativ-republikanisch. Die "daily press - general admission"-Karte könnte man glatt mit dem Eintrittsticket für eine Zirkusveranstaltung verwechseln. Max Böhnel über den Parteitag der Republikaner in Tampa.

Tom Strohschneider

Losung oder Lösung

Auf das Bankenpapier von Sigmar Gabriel hat die Linkspartei mit einer Vorstandserklärung geantwortet. Anlass, sich über die richtige Strategie gegenüber der SPD Gedanken zu machen: Wer spannt die Brücke zwischen programmatischem Himmel und dem Boden der parteipolitischen Realitäten?

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Paralympics 2012 in London

20 Sportarten werden an elf Wettkampftagen ausgetragen. Insgesamt wird um 503 Goldmedaillen gekämpft. Die Sportler werden in sechs Klassifizierungen unterteilt: Amputierte, Bewegungsgestörte, Sehbehinderte, Rollstuhlsport, Kleinwüchsige, Les Autres (Die Übrigen). 2,5 Millionen Zuschauer werden in London erwartet, 2,1 Millionen Eintrittskarten sind bereits verkauft. 80 000 Zuschauer werden...

ndPlusRonny Blaschke

Vorsprung durch Technik

Ihre Wurzeln haben die Paralympics in der Rehabilitation Kriegsversehrter; mittlerweile findet ein Wettrüsten für Gold statt. Das »Technodoping« von Prothesen und Rollstühlen hat auch seine Kritiker.

Ronny Blaschke, London

Mangel an Begegnung

Heute werden die 14. Paralympischen Sommerspiele in London mit einer spektakulären Show eröffnet. Gut zwei Wochen nach Olympia kämpfen ab morgen die besten Behindertensportler an gleicher Stelle um Medaillen.

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ndPlusVelten Schäfer

Wiederbelebung in Braunsbedra

Die Bahn hat seit der 1994 in Kraft getretenen »Bahnreform« massenhaft Bahnhöfe verkauft. Obwohl der deutsche Immobilienmarkt boomt, verfallen die Häuser oftmals weiter.

Erich Preuß

Glanz und Elend an den Gleisen

Heute werden in Berlin wieder die Sieger des Wettbewerbs »Bahnhöfe des Jahres« gekürt. Jeweils ein Großstadt- und ein Kleinstadtbahnhof erhalten die seit 2004 von der Allianz pro Schiene vergebene Auszeichnung. Die Jubelveranstaltung, bei der auch die Deutsche Bahn vertreten sein wird, überdeckt allerdings die problematische Entwicklung seit der »Bahnreform« 1994 in diesem Bereich: Während unzählige kleine Bahnhöfe verfallen, wird in Großstädten auf Shoppinghallen mit Gleisanschluss gesetzt.

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Druck aus Karlsruhe

Schon bald müssen die Regierungsparteien CDU, CSU und FDP sich mit den Oppositionsfraktionen im Bundestag auf ein reformiertes Wahlgesetz einigen, das grundgesetzkonform ist. Denn zurzeit gibt es in der Bundesrepublik kein gültiges Wahlrecht, und im nächsten Jahr soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Der Union blieb also kaum etwas anderes übrig, als sich bei der ersten Verhandlungsrunde zu den...

Wem die Stunde schlägt

Mitt Romney hatte sich den Auftakt seiner »Krönungsmesse« mit Sicherheit anders vorgestellt. Isaac stahl dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten in den vergangenen Tagen eindeutig die mediale Show, und die Parteistrategen dürften zu allen Wettergöttern beten, der Tropensturm möge an Kraft verlieren und die pompöse Inszenierung in Tampa nicht endgültig zur Farce machen. Schon jetzt hat der ...

Kita oder Herdprämie?

Manchmal ist es atemberaubend, wie die schwarz-gelbe Koalition ihr widersprüchliches Handeln rechtfertigt. Ganz oben auf der Agenda des Familienministeriums steht der Kita-Ausbau. Jedem Kind unter drei Jahren soll ab dem kommenden Sommer ein Kita-Platz zur Verfügung gestellt werden. Aber auch das Betreuungsgeld - im Volksmund Herdprämie genannt - soll im nächsten Jahr kommen, und es soll die Erzie...

Silvia Ottow

Ulla kommt

Begegnet man heute der ehemaligen Bundesgesundheitsministerin, die so lange im Dienst war wie keine andere, bekommt man eine Vorstellung, wie dieser Job schlauchen kann: Sieht sie nicht 2012 viel besser aus als zwischen 2001 und 2009? Da musste sie für alles, was im Gesundheitssystem schief lief, den Kopf hinhalten - Beitragssteigerungen, Gesundheitsfonds, Zusatzbeiträge. Sie stritt mit Ärzten, Ph...

Wie fahren Sie nach Gaza?

nd: Sie machen hier in San Sebastián in Spanien mit Ihrer Solidaritätsflotte für Gaza Zwischenstation. Wann haben Sie die Reise begonnen?Fersters: Für mich begann es Ostern, als das Segelschiff in Finnland für diese Reise gekauft wurde. Seither haben wir die »Estelle« mit vielen Freiwilligen auf Vordermann gebracht. Es musste einiges repariert werden. Ich bin Schmied und hatte viel Arbeit. Ich hab...

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Union für größeren Bundestag

Berlin (nd-van Riel). Bei der gestrigen interfraktionellen Beratung zum Wahlrecht hat sich die Union zu einer Vergrößerung des Bundestags bereiterklärt, um den Effekt der Überhangmandate zu verringern. Möglicherweise könnten durch eine Erhöhung der Zahl der Listenmandate 50 Sitze hinzukommen. Auf den gleichen Effekt zielte ein Vorschlag der SPD. Laut Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann soll...

ndPlusRené Heilig

Friedrichs Flickschusterei

Die LINKEN möchten ihn abschaffen - den Verfassungsschutz. Ein Zwölf-Punkte-Plan liegt als Angebot vor. So radikal sind die Grünen nicht mehr. Die SPD regt in ihrem Eckpunktepapier einen »fundamentalen Mentalitätswechsel« an. Vom »beherzten Umbau« spricht die FDP. Gestern produzierte der Bundesinnenminister Sprechblasen über eine Reform.

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ndPlusMichael Schulze von Glaßer

Kinder simulieren die Heimatfront

»Schutzengel für Afghanistan« heißt ein neues Projekt der Klasse 2b der Gemeinschaftsgrundschule in Gummersbach-Bernberg. Angefangen hat es damit, dass die Kinder zu Weihnachten 2010 Bilder von Schutzengeln an deutsche Soldaten ins Camp Marmal nach Mazar-e Sharif in Afghanistan schickten. Aufgrund positiver Resonanz aus der Bundeswehr und den Bemühungen einiger konservativer Politiker wurde ein da...

ndPlusStefan Otto

Herdprämie soll vor Verfassungsgericht

Nachdem Hamburg bereits angekündigt hat, gegen das Betreuungsgeld zu klagen, wird nun auch die SPD gegen das Gesetz vorgehen. Sobald es von der schwarz-gelben Koalition verabschiedet ist, will sie eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht einreichen.

Ulrich Sander

Reserve hat keine Ruh'

Es war kurz vor Mitternacht im Reichstagsgebäude. Gewichtiges war zu verhandeln, dennoch wurde es in der Tagesordnung des Bundestages ganz nach hinten geschoben. An diesem 17. Februar 2005 wurde das »Gesetz über die Neuordnung der Reserve der Streitkräfte und zur Rechtsbereinigung des Wehrpflichtgesetzes« beschlossen. Kern des Gesetzes: Das Alter, bis zu dem Reservisten einberufen werden können, s...

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Bukarest: Basescu wieder im Büro

Bukarest (AFP/nd). Knapp zwei Monate nach seiner Suspendierung hat Rumäniens Präsident Traian Basescu am Dienstag seine Amtsgeschäfte wieder aufgenommen. Basescu bezog am Morgen wieder sein Büro, nachdem das rumänische Verfassungsgericht am Montag das vor gut einer Woche gesprochene Urteil über sein Amtsenthebungsverfahren veröffentlicht und das Parlament dieses gebilligt hatte. Basescu und Regier...

Versäumnisse im Fall Breivik eingeräumt

Oslo (dpa/AFP/nd). Norwegens Regierungschef Jens Stoltenberg hat Versäumnisse beim Einsatz gegen den vor wenigen Tagen verurteilten Massenmörder Anders Behring Breivik eingeräumt. In einer Sondersitzung des norwegischen Parlaments über einen kritischen Expertenbericht zum Polizeieinsatz sagte Stoltenberg am Dienstag in Oslo: »Der Bericht ist umfassend und konkret, ernst und unerfreulich.« Das 500 ...

Rachel Corries Tod ein Unfall?

Haifa (AFP/nd). Ein Gericht in Nordisrael hat eine Zivilklage wegen der Tötung der US-Pazifistin Rachel Corrie durch eine Planierraupe der israelischen Armee im Jahr 2003 zurückgewiesen. Richter Oded Gerschon kam in seinem Urteil in Haifa am Dienstag zu dem Schluss, dem Bulldozer-Fahrer sei keine Fahrlässigkeit nachzuweisen. Die Ermittlungen der Militärpolizei seien korrekt geführt worden. Corrie ...

Hannes Hofbauer, Wien

Stronach zückt die Börse

Seit dem Wochenende ist es fix: Einer der reichsten Männer Österreichs, Frank Stronach, hat angekündigt, den Nationalrat stürmen zu wollen.

Viel Wind um Romney

Der US-Republikaner Mitt Romney will im Herbst Präsident Obama aus dem Amt heben. Davor muss er aber noch einige Aufgaben bewältigen: Die Partei einen, die Basis mobilisieren. Doch auch die Natur stellt sich quer.

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Jürgen Vogt, Buenos Aires

Friedenshoffnung in Kolumbien

Die kolumbianische Regierung und die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) haben offenbar vereinbart, Friedensverhandlungen aufzunehmen. Nach fast einem halben Jahrhundert der Gewalt keimt Hoffnung im südamerikanischen Staat.

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Roma-Problem löst in Paris Differenzen aus

Gerade erst hatte Frankreichs Regierung über den Umgang mit Roma aus Osteuropa diskutiert und einige Zugeständnisse beschlossen. Da offenbart die Räumung eines Roma-Lagers nahe der Hauptstadt neue Spannungen im Kabinett.

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Jobben trotz Rente

(dpa). Mehr als 20 000 ältere Berliner wollen oder müssen ihre Rente durch Arbeit aufbessern - und das auch in hohem Alter. Rund 16 700 Ruheständler zwischen 65 und 74 Jahren gehen nach Angaben der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in der Hauptstadt einem Minijob nach. Fast 2500 Minijobber waren Ende 2011 sogar 75 Jahre und älter. Einige Rentner geben sich auch mit einem 400-Euro-Job ...

Aktion für Beschneidung

(dpa). Juden aus ganz Deutschland wollen am 9. September in Berlin gegen das Kölner Beschneidungsurteil demonstrieren. Das Urteil, das die religiöse Beschneidung von Knaben zur Körperverletzung erklärt, habe eine Welle antisemitischer und antiislamischer Vorurteile geschürt, heißt es in einem Aufruf vom Dienstag, der von jüdischen Organisationen sowie der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg un...

Thierse kandidiert nicht mehr

(dpa). Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse scheidet nach 24 Jahren aus dem Bundestag aus. »Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschieden, bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht wieder anzutreten«, teilte der 69-jährige Sozialdemokrat am Dienstag in Berlin mit. »Ich habe mich mit vielen Themen befassen können, war an wichtigen politischen Entscheidungen beteiligt und war...

Weniger Rot

Hohe Bordsteine, langes Warten vor der Ampel, und manchmal braucht es Sprinterqualitäten, um eine Straße zu überqueren - Fußgänger haben es oft nicht leicht in unserer Stadt. Dabei werden rund 30 Prozent aller Wege in Berlin per pedes bewältigt, fünf Prozent mehr als noch vor zehn Jahren und fast so viel wie mit dem Auto. Trotzdem wurde der Fußgänger, obwohl er das höchste Risiko im Straßenver...

Martin Kröger

17 000 Menschen bei Unfällen verletzt

Es erinnert an Zahlen aus einem Krieg. Rund 17 000 Verletzte, davon 2000 schwer. Und 54 Getötete. Wenn man die Zahl der Verletzten betrachtet, die bei Verkehrsunfällen in Berlin im vergangenen Jahr zu beklagen waren, dann lagen die Werte wieder auf dem Niveau wie vor zehn Jahren - 2009 und 2010 waren dagegen erfreuliche Tiefstände bei den Unfall-Verletzten in der Hauptstadt zu verzeichnen gewesen....

Martin Kröger

Aktivisten schreiben Nußbaum

Die Vertrauenspersonen des erfolgreichen Volksentscheids »Unser Wasser« haben einen Offenen Brief an Finanzsenator Ulrich Nußbaum (für SPD) verfasst. In dem Schreiben, das gestern an die Finanzverwaltung abgeschickt wurde, kritisieren die Aktivisten scharf den Rückkaufvertrag zum Erwerb der RWE-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben (BWB) durch das Land Berlin. »Mit dem frühzeitigen Rückkauf der ...

Bernd Kammer

Zu Fuß mit Hindernissen

An sechs Orten will der Senat ab November fußgängerfreundlichere Ampelschaltungen erproben. So soll es u.a. an der Kreuzung Lietzenburger / Joachimstaler Straße, Französische / Charlot- tenstraße oder Holzmarkt- / Alex- anderstraße rot- bzw. grünblinkende Ampeln geben, die den Passanten signalisieren, dass sie sich beim Überqueren der Straße beeilen oder besser nicht mehr losgehen sollen. Im nächs...

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Erste »Lange Nacht der Religionen«

(epd). Berlin feiert am 1. September seine erste »Lange Nacht der Religionen«. Über 60 Glaubensgemeinschaften, darunter viele Kirchen-, Moschee- und Bahai-Gemeinden, werden dazu ihre Türen öffnen. Am Donnerstag soll das Programm vorgestellt werden, wie die Senatskulturverwaltung am Dienstag mitteilte. Schirmherr ist der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der die »Lange Nacht« am Samsta...

Pharaonin mit Double

(dpa). Mehr als eine Million Besucher lockt die geheimnisvolle Büste der Nofretete jedes Jahr ins Neue Museum in Berlin. Zum Jahrestag ihrer Entdeckung vor 100 Jahren eröffnet das Haus am 6. Dezember unter dem Titel »Im Lichte von Amarna« eine große Sonderausstellung zu der weltberühmten Schönheit. Jeder hofft, dass der Streit um eine Rückgabe der Büste an Ägypten nicht erneut entbrennt. Das Ä...

ndPlusKira Taszman

Tun, was getan werden muss

Seit knapp zwei Wochen macht im Müggelsee ein blutrünstiges Unterwasser-Monster Jagd auf Menschen - als ob die Anrainer des größten Berliner Binnengewässers mit den Flugrouten des BER nicht schon genug Kummer hätten. Das Ungeheuer ist ein Hai, genauer gesagt: ein Süßwasser-Hai. So oder so ähnlich haben es sich jedenfalls die Macher der Filmkomödie »Hai-Alarm am Müggelsee«, Leander Haußmann und Sve...

Tom Mustroph

Kuriose Nachbarschaften

Das Projekt time/zones des Berliner Performancekünstlers Jörg Laue schlägt Schneisen durch 100 Jahre Weltgeschichte anhand von Ereignissen rings um das Geburtstagsdatum des am 5. September 1912 geborenen Komponisten John Cage. Und er blättert - nach Cage und über diesen hinausgehend - die Erde in Zeitzonen und das Universum in Sternkonstellationen auf. Das alles geschieht mit Musik, Videos und Tex...

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ndPlusFelix Frieler, dpa

Vergeblich verbarrikadiert

Die Polizei rückte mit schwerem Gerät an: In Mainz ist am Dienstag ein besetztes Haus geräumt worden. Der letzte Aktivist seilte sich freiwillig ab.

ndPlusKlaus Teßmann

Weltoffen und jung

Am Weltfriedenstag wird der Bezirk Marzahn-Hellersdorf wieder seinem Namen als Ort der Vielfalt gerecht. Bereits zum vierten Mal findet auf dem Alice-Salomon-Platz vor dem Rathaus das Friedensfest unter dem Motto: »Schöner leben ohne Nazis« statt. In diesem Jahr wird ein großer Teil des Programms von Jugendlichen aus dem Bezirk gestaltet. In den Sommermonaten hatten sie mit ihrem Projekt »diveR...

Jérôme Lombard

Für ein friedliches Miteinander

In der vergangenen Woche griffen vermutlich rechte Täter mehrfach Privatwohnungen von Antifaschisten sowie Einrichtungen von SPD und Jusos in Treptow-Köpenick an. Außerdem wurde ein 17-jähriges Mitglied der sozialistischen Jugendorganisation »Die Falken« in Neukölln von Unbekannten brutal zusammengeschlagen. Erst in der Nacht von Sonntag zu Montag wurde wieder ein Bürgerbüro der Jusos in Lichtenbe...

Das stumpfe Schwert der Frau Klöckner

Die CDU-Opposition hat ihren Misstrauensantrag gegen den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) wegen der Nürburgring-Pleite am Dienstag in den Landtag eingebracht.

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S-Bahnhof für ILA zu klein

Waßmannsdorf (dpa/nd). Der S-Bahnhof Waßmannsdorf nahe des Flughafens Schönefeld kann zur Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) nicht genutzt werden. Die Bundespolizei lasse nicht zu, dass die ILA-Besucher dort ein- und aussteigen, weil der Bahnhof dafür viel zu klein sei, berichtete der »Tagesspiegel«. Für einen provisorischen Anbau, der die Kapazität vergrößert hätte, müssten laut...

Überfüllte Unterkünfte in NRW

Dortmund (epd/nd). Die Asylunterkünfte in Nordrhein-Westfalen sind nach einem Medienbericht hoffnungslos überfüllt. In Dortmund musste die Aufnahmestation am Montag geschlossen werden, berichtet die »Westfälische Rundschau«. 30 Antragsteller hätten stundenlang vor verschlossenen Toren gewartet. Die Landesregierung spricht von einem bundesweiten Problem. »Wir schlagen seit langem Alarm. Die Sit...

Mörder eines Obdachlosen auf der Flucht

Ein verurteilter Mörder ist aus dem offenen Vollzug der Haftanstalt Wriezen (Märkisch-Oderland) geflohen. Der 21-Jährige gelte für die Öffentlichkeit aber nicht als gefährlich, sagte gestern ein Sprecher der Polizeidirektion Ost. Der Flüchtige sei am Montag nicht mehr ins Gefängnis zurückgekehrt. Nach Angaben des Justizministeriums sollte er im Juli 2013 vorzeitig entlassen werden. Ein Sprecher...

Peter Nowak

»nd« von 1959 als Kunstobjekt

Die Kinder können sich kaum beruhigen. Immer wieder gruppieren sie sich um den Spiegel. Wenn sie hineinblicken, sehen sie einen geschrumpften Körper auf elefantenartig verdickten Beinen. »Die sichtbare und unsichtbare Zeichnung« heißt das Kunstwerk von Masko Iso. Auf den Boden hat sie Schritte markiert, mit denen der Betrachter besonders lustige Effekte im Spiegel erzeugen kann. Die Installatio...

ndPlusGeorg-Stefan Russew, dpa

Wittenberge viel besser als der Ruf

Die Türme des ehemaligen Nähmaschinenwerks »Veritas« überragen Wittenberge und erinnern an die Industriegeschichte der Stadt. Nach der Wende begann mit der Schließung des Werks der Niedergang. Seit einiger Zeit passe aber dieses Klischee nicht mehr, sagt Bürgermeister Oliver Hermann (parteilos). Wittenberge erhole sich langsam. Dazu tragen Unternehmen wie Deutsche Bahn und Prignitzer Chemie bei. ...

Wilfried Neiße

Musterklagen für Altanschließer

Mit einem parlamentarischen Antrag in Sachen Altanschließer macht die oppositionelle CDU unterschiedliche Positionen der Regierungsparteien SPD und LINKE sichtbar. Die Frage ist, ob gesetzlich geforderte Musterprozesse den beinahe flächendeckenden Streit um Beiträge endlich zu einem Abschluss bringen können. Angesichts der Vielzahl der Klagen und Widersprüche gegen die Bescheide der Wasser- und...

ndPlusVelten Schäfer

Lohndumping, nächste Runde

Schwarz-Gelb rühmt sich der Branchen-Mindestlöhne, die in den letzten Jahren eingeführt worden sind. Dabei werden diese zunehmen durch einen Missbrauch von Werksverträgen unterlaufen. Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung nicht.

ndPlusMartina Scheffler, dpa

Einkaufsparadies Grenzmärkte

Sie sind schon lange ein gewohntes Bild im Norden Schleswig-Holsteins: Grenzmärkte, die Dänen zu günstigen Preisen bieten, was in deren Heimat deutlich teurer ist. Neue Steuern beim nördlichen Nachbarn lassen den Kundenkreis weiter wachsen.

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ndPlusRalf Streck, Madrid

Drei Kilowatt müssen reichen

In Spanien soll ein Sozialtarif sichern, dass einkommensschwache Haushalte nicht so stark unter den gestiegenen Strompreisen leiden.

Stärkere Kontrolle der Konzerne

nd: Die Strompreise steigen ins Unermessliche. Wer ist schuld?Fell: Seit etwa zehn Jahren steigen ständig die Strompreise. Daran sind nicht die erneuerbaren Energien schuld, sondern deutliche Gewinnerhöhungen der Stromkonzerne. Preissteigerungen der konventionellen Rohstoffpreise, vor allem bei der Kohle, treiben die Preise weiter in die Höhe. Wie viel haben die Verbraucher zu viel für ihren S...

ndPlusFabian Lambeck

Damit Strom bezahlbar wird

Dass die Strompreise steigen, bestreitet inzwischen niemand mehr. Nun dreht sich die Diskussion um die Ursachen dieser Entwicklung. Die Konzerne machen die Energiewende verantwortlich; Verbraucherschützer die Marktmacht der Konzerne. Für den Bürger zählt jedoch in erster Linie, dass er seinen Strom bezahlen kann. Das ist für viele nicht mehr selbstverständlich. Die Rufe nach Sozialtarifen werden lauter. Doch selbst bei der LINKEN erwärmt man sich mittlerweile für ein ganz anderes Rabattmodell.

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GfK: Deutsche weiter in Kauflaune

Nürnberg (dpa/nd). Die Deutschen sind weiter in Kauflaune. Wie das Marktforschungsunternehmen GfK am Dienstag mitteilte, verharrt der Konsumklima-Index für September unverändert auf dem Niveau des Vormonats. Zugleich wird in Deutschland aber wesentlich weniger Geld auf die hohe Kante gelegt. Und recht pessimistisch blicken die Verbraucher auch in die nahe Zukunft. Zum dritten Mal in Folge gingen d...

ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Untätig gegen Facebook

Datenschützer haben bei einer Konferenz erneut über die Facebook-problematik diskutiert. Diesmal schickte der Betreiber des sozialen Netzwerks selbst einen Lobbyisten, um den eigenen Standpunkt gut zu verkaufen. Auf Gehör stieß er nicht.

Rainer Balcerowiak

Sterbende gehören nicht in die Klinik

Eine menschenwürdige Betreuung schwerstkranker und sterbender Patienten ist nach Ansicht von palliativmedizinischen Verbänden noch immer nicht Standard.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Lokomotiven ohne Strom

Der Kapitalismus ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Nach großen Krisen folgten früher üblicherweise große Aufschwünge - doch in diesem Wirtschaftszyklus blieb eine echte Hochkonjunktur aus. Dafür gibt es eine Erklärung: Die 2007 ausgebrochene große Krise schwelt weiter.

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Campen mit Hindernissen

Dortmund (nd-Meier). Die Antifas aus der ganzen Republik können weiterhin nicht wie geplant auf Dortmunder Stadtgebiet campen. Gleichwohl finden viele antifaschistische Veranstaltungen in und um Dortmund statt. Jedoch sind die Aktionen meist klein und werden von der Polizei argwöhnisch beobachtet, behindert und mit teils absurden Auflagen konfrontiert. Gestern verstärkte die Polizei ihre Präsen...

Jörg Meyer

Kritik an Rostock - Gedenken

Rostocker Antifaschisten hatten Anfang der Woche bekannt gemacht, dass zwei Vertretern des deutsch-afrikanischen Freundeskreises Dajara e.V. trotz Einladung der Stadt der Einlass zum offiziellen Gedenken an das rassistische Pogrom in Rostock-Lichtenhagen verweigert wurde. Ihre Plätze auf der Ehrentribüne, auf der auch Bundespräsident Joachim Gauck saß, blieben leer.

ndPlusPeter Nowak

Bloß niemand weh tun

Der Aktionstag des Bündnisses Umfairteilen fordert das Richtige, kommt aber so zahm daher, dass sich Gruppen der außerparlamentarischen Linken nicht recht angesprochen fühlen.

Marcus Meier, Bochum

Die Genossen des Vaters des Che

Der Anarchist von heute ist freundlich und offen, liest Romane mit anarchistischen Protagonisten und beschäftigt sich ernsthaft mit linker Theorie - auch jener der marxistischen Konkurrenz. Aber er hat ein Problem mit Menschen, die sich bei rechten Verschwörungsparanoikern wie in linken Zusammenhängen wohl fühlen. Ein Rundgang über die »Limesse«.

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7 zum 1. Mal

Gleich sieben Weltpremieren hat das Internationale Kinderfilmfestival »Lucas« in Frankfurt am Main in diesem Jahr zu bieten. Vom 2. bis zum 9. September zeigt es insgesamt 47 Produktionen aus 24 Ländern: Lang- und Kurzfilme, Trick- und Animationsfilme. Das Festival findet bereits zum 35. Mal statt. Fünf Lang- und zwei Kurzfilme sind dabei erstmals zu sehen, berichteten die Veranstalter vom Deutsch...

Austausch

Das Goethe-Institut hat am Dienstag in Weimar drei Persönlichkeiten für ihre Verdienste um die Vermittlung der deutschen Sprache und den internationalen Kulturaustausch mit der Goethe-Medaille geehrt. Bei einer Festveranstaltung im Stadtschloss übergab Präsident Klaus-Dieter Lehmann die Auszeichnungen an die litauische Literatur- und Theaterwissenschaftlerin Irena Veisaite, den kasachischen Theate...

Adieu Chef

Das Filmfest in Locarno bekommt einen neuen künstlerischen Direktor. Nach drei erfolgreichen Jahren an der Spitze des renommierten Schweizer Festivals kehrt der Franzose Olivier Père (41) in seine Heimat zurück und übernimmt dort als Generaldirektor die Leitung der Filmproduktionsgesellschaft ARTE France Cinéma. Festivalpräsident Marco Solari würdigte gestern Pères Arbeit: »Sie hat es Locarno e...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Nie im Schatten der anderen

In Rostock-Lichtenhagen, dem rassistischen Schandort, steht nun, Gedenken anzeigend, eine Eiche. Dass ausgerechnet diese Baumart zum Symbol von Mahnung und Leben auserkoren wurde - es offenbart für ein anitirassistisches Bündnis nur »die politische Ignoranz der Volksvertreter«. Jeder ist frei in seinen Assoziationen. Wer bei den »Condor«-Ferienflugzeugen unbedingt an Hitlers »Legion Condor« de...

»... als wäre ich ein Außenstehender«

FRIDO MANN, geboren 1931 in Kalifornien, wurde als Lieblingsenkel von Thomas Mann und durch dessen Roman »Doktor Faustus« bekannt. Sohn von Gret Moser und Michael Mann, Thomas Manns jüngstem Sohn. Er arbeitete erfolgreich als klinischer Psychologe, bevor er sich ab 1981 vorrangig dem Schreiben widmete. Im jüngsten Buch »Mein Nidden« folgt er den Spuren seines Großvaters auf der Kurischen Nehrung (mare verlag, 160 S., geb., 18 €).

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Wand und Welt

Filmemacher Fatih Akin (39) bekommt den mit 15 000 Euro dotierten Peter-Weiss-Preis 2012 der Stadt Bochum. Der türkischstämmige Akin habe mit seinen Werken (»Gegen die Wand«, »Auf der anderen Seite«) immer wieder den Blick auf die Heimat seiner Vorfahren gelenkt. Der Preis wird alle zwei Jahre in einer der Sparten Literatur, Theater, bildende Kunst und Film vergeben. Nach Marcel Ophüls (1992) und ...

Spendabel

Für den Leipziger Bildungscampus forum thomanum sind bislang 1,5 Millionen Euro Spendengelder eingegangen. »Ohne das Geld und den Einsatz der Ehrenamtlichen wären die Arbeiten nicht zu realisieren gewesen«, sagte Thomaskirchenpfarrer Christian Wolff als Vorstandsvorsitzender des gleichnamigen Vereins am Dienstag. Seit 2002 baut der Verein einen Bildungscampus rund um Thomasschule und Thomasalu...

Präsident aus China

Der chinesische Regisseur Wong Kar Wai leitet die Jury der 63. Internationalen Filmfestspiele Berlin (7. bis 17. Februar 2013). Der mit zahlreichen internationalen Preisen ausgezeichnete Filmemacher gehöre zu den wichtigsten Filmschaffenden des Weltkinos, teilte das Festival am Dienstag mit. »Sein individueller und außergewöhnlicher Stil hat zahlreiche Filmemacher inspiriert und Wong Kar Wai zu ei...

Glänzend im Zwielicht

Was ist das Gesicht? Maske? Seines scheint Spiegel zu sein. Kampf. Viel Kampf. Schläge. Verwitterung. Grundgesetz der Existenz: Mit allem, was man so hat, immer nur dorthin langen, wo es weh tut. Sagt das Leben und haut zu. Sagt auch der Geprügelte und haut zurück. Der Schauspieler Gottfried John (Foto: dpa) ist ein Heimkind. »Jaider - der einsame Jäger«, so hieß die Titelrolle in seinem ersten...

ndPlusMartin Hatzius

Die Ästhetik des Widerlichen

Wann ist die Grenze überschritten? Ist sie es, wenn die öffentliche Ordnung willentlich vulgär attackiert wird? Oder ist sie es, wenn drei junge Frauen für solch einen rüden Schabernack zu zwei Jahren Lagerhaft verurteilen werden? Die Frage ist: welche Grenze? Der »Aufstand der Fotzen« - nichts anderes heißt »Pussy Riot« auf deutsch - ist vorläufig zerschlagen. Die russische Justiz hat die Aufm...

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ndPlusOliver Händler

6 aus 770

Die Medaillenprämien von Behindertensportlern wurden gestern erhöht. Für Gold bei den Paralympics gibt es nun 7500 statt bisher 4500 Euro. Manch einer findet's gut. Andere beklagen, man sei immer noch erst bei der Hälfte der Olympiaathleten angelangt. Dabei ist es der völlig falsche Vergleich. Spitzensportler - behindert oder nicht - verschwenden kaum einen Gedanken an die Prämien. Ihnen ist vi...

In Kiew nichts zu verlieren

Die Ausgangslage nach der 1:3-Niederlage zu Hause gegen Dynamo Kiew ist miserabel. Die Fußballer von Borussia Mönchengladbach müssen heute in der ukrainischen Hauptstadt im Playoff-Rückspiel der Champions League mindestens drei Tore schießen, um die Gruppenphase doch noch zu erreichen. Gladbachs Sportdirektor Max Eberl versucht der Mannschaft den Druck zu nehmen: »Was gibt es denn noch zu verliere...

Tina Hofmann, dpa

Kaltschnäuzig gegen Köln

Erzgebirge Aue schlägt nach Eintracht Frankfurt im Pokal auch den 1. FC Köln in der Liga. Mit dem neuen Selbstvertrauen sollen weitere Siege her. Zuvor muss Trainer Karsten Baumann aber ein Versprechen einlösen.

Uli Schember, SID

Langes Zittern in Baku

Die deutschen Basketballer können mit den Planungen für die Europameisterschaft beginnen. Das Team von Bundestrainer Svetislav Pesic feierte in der EM-Qualifikation zum Abschluss der Hinserie ein 85:68 (45:34) bei Gastgeber Aserbaidshan und ist dem Ticket für die Endrunde in Slowenien (4. bis 22. September 2013) nach dem vierten Sieg im vierten Spiel einen großen Schritt näher gekommen. »Der Gr...

ndPlusUlrike Weinrich, SID

Die dunkle Seite der Macht

Nach ihrem Erstrundenaus bei den US-Open gewährte Andrea Petkovic tiefe Einblicke in ihr Seelenleben. Die Verletzungen haben die frühere Nummer neun der Welt sportlich aus der Bahn geworfen. Aber sie haben die Hessin außerhalb des Platzes wieder zurück auf den richtigen Weg geführt.

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New Orleans ist gut gerüstet

Tropensturm »Isaac« steht kurz davor, zu einem Hurrikan zu werden. Sieben Jahre nach der »Katrina«-Katastrophe herrscht an der Südküste der USA höchste Alarmbereitschaft. Im Gegensatz zu damals sieht sich New Orleans aber gut gerüstet.

Christina Horsten und Sophia Weimer, dpa

Ist das »ewige Eis« noch zu retten?

Seit mehr als 30 Jahren messen US-Forscher das Eis um den Nordpol herum, aber so wenig wie in diesem Jahr gab es noch nie. Ist das Eis überhaupt noch zu retten? Da sind deutsche Experten unterschiedlicher Meinung.

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Vor- und Nachteile der neuen Lichtquellen

Vor- und Nachteile der neuen Lichtquellen

Das Thema ist ein Ärgernis für viele unserer Leserinnen und Leser. Fakt aber ist: Der Abschied von der klassischen Glühlampe steht unmittelbar bevor. Ab 1. September 2012 verschwinden nach 100-, 75- und 60-Watt-Birnen auch die 40- und 25-Watt-Glühlampen.

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Kein Extra-Geld für Rechtsliteratur

Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf Extra-Geld für Rechtsliteratur, so das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 21. Juni 2012 (Az. L 5 AS 322/10). Es wies damit die Forderung des Mannes nach einem Sonderbedarf von 1318 Euro ab. Mit der Literatur habe er sich gegen verhängte Sanktionen zur Wehr setzen wollen, so der Mann. Er muss die Bücher jedoch aus seiner Regelleistung fin...

Heim kann für Begleitung zum Arzt Geld verlangen

Die Begleitung von Heimbewohnern zu einem niedergelassenen Arzt fällt nicht unter die allgemeinen Pflegeleistungen. Daher darf die Heimaufsicht einem Heimträger nicht vorschreiben, dass er seine Bewohner kostenlos zum Arzt begleiten lassen muss, heißt es in einem am 31. Juli 2012 vom Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim veröffentlichten Urteil (Az. 6 S 773/11).

Erst kurz vor Vertragsende entscheiden

2011 wurden 1,5 Millionen private Einzelrentenversicherungen abgeschlossen. Gemeinsam mit den fondsgebundenen Rentenversicherungen machen sie den Hauptanteil der Neuverträge aus. Eine private Rente hat mehrere Vorzüge: Im Gegensatz zu Banksparplänen oder Fonds können Beiträge für die private Rente als Vorsorgeaufwendungen im Rahmen festgelegter Höchstsätze steuerlich geltend gemacht werden. An...

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Abfindung kurz vor Rentenbeginn gekürzt

Muss ein Arbeitgeber betriebsbedingt kündigen, kann die vereinbarte Sozialplanabfindung für ältere, kurz vor der Rente stehende Arbeitnehmer stufenweise gekürzt werden. Eine unzulässige Altersdiskriminierung stellt die gekürzte Abfindung für ältere Beschäftigte nicht dar, urteilte das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf am 6. Juli 2012 (Az. 10 Sa 866/11).

Das aktuelle BAG-Urteil hat an der bisherigen Rechtslage grundsätzlich nichts geändert

Im Juli 2012 gab es ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt zu Kettenverträgen. Interpretiert wurde das so: Das höchste deutsche Arbeitsgericht setze Grenzen für den Befristungsmissbrauch bei Arbeitsverträgen. Es gäbe neue Hürden für Kettenverträge, also befristete Arbeitsverträge mehrmals hintereinander (und damit ohne Aussicht auf einen Dauerjob), weil das BAG die Kettenbefristung erschwere. Ist das nach dem jüngsten BAG-Urteil wirklich so?

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Kosten können auf die Mieter umgelegt werden

Der Einbau von Rauchwarnmeldern ist inzwischen in zehn Bundesländern exakt vorgeschrieben. Unabhängig von einer gesetzlichen Auflage können Vermieter die laufenden Kosten von Rauchmeldern, insbesondere für ihre jährliche Wartung, auf die Mieter umlegen. Auf ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Magdeburg (Az. 1 S 171/11) weist die Wüstenrot Bausparkasse AG hin.

Kündigung wegen unberechtigter Minderung der Miete

Der Bundesgerichtshof hat mit einem weiteren Urteil die Mieterrechte ausgehöhlt. Der BGH entschied am 11. Juli 2012 (Az. VIII ZR 138/11): Wer zu Unrecht die Miete mindert und einen Rückstand von mehr als zwei Monatsmieten auflaufen lässt, dem droht die Kündigung.

Kein Anspruch des Vermieter ohne konkreten Anlass

Ich möchte gern wissen: Wann darf der Vermieter die Mietwohnung betreten? Hat er ein allgemeines Kontrollrecht, so dass er zu jeder Zeit auch unangemeldet Zutritt zur Wohnung verlangen kann?Johannes H., Berlin Gleich vorweg gesagt: Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) hat der Vermieter kein generelles Besichtigungsrecht und erst recht keinen Anspruch auf einen Zweitschlüssel. Mit der V...

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Streit um den Grenzstein

Grenzsteine sollen Zwist zwischen den Nachbarn verhindern nach dem Motto »Mit guten Nachbarn hebt man den Zaun auf.« Doch gelegentlich sorgen Grenzsteine aber auch für »grenzenlosen« Streit. In dem Fall hatte ein Nachbar auf seinem Grundstück einen Neubau errichtet und eine Betonmauer auf die Grenze gebaut. Diese Mauer schloss auch den Grenzstein ein. Dagegen wehrte sich der andere Nachbar. Sc...

Eiben als Zankapfel

Streitigkeiten von Nachbarn um Pflanzen am Grundstückszaun gehören zu den Klassikern vor Gericht - obwohl vor dem Streit die Möglichkeit des Gesprächs und der Schlichtung besteht.

Höhere Zuschüsse für Solarthermie-Anlagen

Ab dem 15. August 2012 sind die Zuschüsse für Solaranlagen (thermisch), Biomasseanlagen und Wärmepumpen in Ein- und Zweifamilienhäusern, in Mehrfamilienhäusern sowie in gewerblichen und öffentlichen Gebäuden deutlich erhöht worden.

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Bei einer Weiterbildung ist sie voll anzurechnen

Steuerpflichtige können bei einer Weiterbildung die volle Entfernungspauschale als Werbungskosten geltend machen. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) in zwei am 9. Februar 2012 gefällten Urteilen (Az. VI R 42/11 und Az. IV R 44/11) entschieden und damit seine bisherige Rechtsprechung geändert.

Leichter Rückgang bei Sorgerechtsentzügen

Die deutschen Familiengerichte haben im vergangenen Jahr in rund 12 700 Fällen den Eltern das Sorgerecht für ihre Kinder ganz oder teilweise entzogen, um sie vor Gefahren zu schützen. Wie das Statistische Bundesamt am 18. Juli in Wiesbaden mitteilte, waren das knapp 50 Fälle weniger als 2010. In rund 9600 Fällen übertrugen die Gerichte das Sorgerecht auf die Jugendämter, in den verbliebenen Fä...

Gilt die doppelte Haushaltsführung bei Zweitfamilie?

Lebt ein Arbeitnehmer in seiner Zweitwohnung am Arbeitsort mit einer Kollegin und deren Kindern zusammen, fährt aber jedes Wochenende nach Hause zu Ehefrau und Kindern, kann er die Kosten der »doppelten Haushaltsführung« steuerlich absetzen.

Einspruch gegen Bescheid oft lohnenswert

Bei mehr als der Hälfte ihrer Einsprüche bekommen die Steuerzahler Recht. Da kann sich der Widerstand gegen den Bescheid vom Finanzamt lohnen. Was aber sollte beim Einspruch beachtet werden?

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Extra-Gebühren sind unzulässig

Eine Bank darf in ihren Allgemeinen Geschäftsgebühren (AGB) keine Zusatzgebühren für die Umwandlung eines allgemeinen Girokontos in ein Pfändungsschutzkonto (sogenanntes P-Konto) erheben.

2013 weitere Beitragserhöhungen - bis zu 65 Prozent

Die Private Krankenversicherung (PKV) ist teuer. Darauf haben wir im nd-ratgeber wiederholt hingewiesen. Darüber können auch die üppigen Werbekampagnen nicht hinwegtäuschen, mit denen die Branche den Herbst einläutet. Denn wer privat versichert ist, muss sogar mit ständig steigenden Beiträgen rechnen.

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Per SMS in die Abofalle getappt

Wie die Verbraucherzentrale Thüringen berichtet, erhalten derzeit viele Verbraucher ominöse SMS aus Malta. Darin teilt der Absender mit: Eine MMS sei nicht zugestellt oder noch nicht abgeholt worden. Ein Zugang für die entsprechende Internetseite wird gleich mitgeschickt. Was steckt dahinter?

Vulkanasche ist höhere Gewalt

Urlauber können keinen Schadenersatz einklagen, wenn ihre Reise aufgrund einer Naturkatastrophe abgesagt wird. Das entschied das Amtsgericht München in einem am 20. August 2012 veröffentlichten Urteil (Az. 222 C 10835/11).

Wenn der Hund den Tierarzt beißt ...

Wird ein Tierarzt während der Behandlung von einem Hund gebissen, haftet der Hundehalter für den entstandenen Schaden. Denn der Tierarzt hat die Obhut über das Tier nicht vorwiegend aus Eigeninteresse übernommen.

Ärger wegen der Laufzeit und der Kündigung

Nach Information der Verbraucherzentrale Brandenburg klagen Verbraucher immer wieder über ihre Verträge mit Fitnessstudios - vor allem hinsichtlich der Laufzeit und Kündigung. Nachfolgend klärt die Verbraucherzentrale über unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auf.