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Unten Links

Corona hat uns allen schon viel abverlangt. Und nun auch noch ein zuckerschaumgebremstes Weihnachtsfest. Schlimmer kann es kaum kommen, sagen in solchen Fällen die Pessimisten, worauf die Optimisten antworten: Oh doch! Weil das so ist, hat der Berliner Senat optimistisch-vorausschauend weihnachtliche Corona-Maßnahmen erlassen, die bei Bedarf und Zuspitzung der Lage jederzeit ausbaufähig sind. Nebe...

Daniel Lücking

Erst Halbzeit

Wir haben sie seit nunmehr 30 Jahren, und doch: Wir haben sie immer noch nicht. Das ist die ernüchternde Erkenntnis des Abschlussberichts der Kommission »30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit«. Ostdeutsche nennen das wohl einfach nur Alltag, so sie in einer der vielen Regionen leben, die den Anschluss an das westdeutsche Wirtschaftsniveau noch nicht geschafft haben. Mit kommunikative...

Daniel Lücking

»Die Hoffnungen waren einfach zu groß«

Die Kommission »30 Jahre Deutsche Einheit« legte ihren ihren Abschlussbericht und gab Handlungsempfehlungen für die Politik. Auf dem Weg zur Einheit sei im Jahr 2020 bestenfalls Halbzeit.

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Sebastian Weiermann

Viel Solidarität für Danni Boy

Nur noch 80 Meter Wald sind im Dannenröder Wald zu roden. Dann ist die Schneise geschlagen, auf der künftig die A49 zwischen Kassel und Gießen verlaufen soll. Wochen der Auseinandersetzung liegen hinter Waldbesetzern und Polizei. Letztere zeigte in dieser Zeit regelmäßig, dass sie ihr eigenes Motto, Sicherheit gehe vor Schnelligkeit, nicht ernst nahm.Das hat den Besetzern des »Danni« noch mehr Sol...

Sebastian Weiermann

»Ein ungerechtes System«

Lola* war fünf Wochen lang in Untersuchungshaft, nachdem sie Ende Oktober eine Autobahn blockiert hatte, um gegen die Rodung des Dannenröder Waldes zu protestieren. Mit »nd« spricht über die Schikanen, die sie in der Untersuchungshaft erlebt hat.

Hans-Gerd Öfinger

Baurecht ist keine Baupflicht

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages stützt die Argumentation der Gegner des Autobahnausbaus in Hessen: Trotz vorliegenden Planfeststellungsbeschlusses könnte das Land das Projekt stoppen.

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Sebastian Bähr

Wer sind die Querdenker?

Erste wissenschaftliche Studien versuchen sich den politischen und soziostrukturellen Hintergründen der Corona-Demonstranten anzunähern. Empirische Daten zeigen eine eher ältere und gebildetere Bewegung, die nach rechts wandert.

Markus Drescher

Es geht noch schärfer

Seit Wochen befindet sich Deutschland im Teil-Lockdown - dennoch bleibt das Infektionsgeschehen hoch. Mancherorts so hoch, dass einige Länder nun ihre Maßnahmen verschärfen wollen und geplante Lockerungen zur Disposition stehen.

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Trendwende in den ostdeutschen Kitas

München. Bei der Betreuung in den Kitas geht die Schere zwischen Ost und West auseinander. In den westdeutschen Bundesländern fehlen laut einer Studie in den kommenden fünf Jahren 20 400 bis 72 500 Kita-Fachkräfte. Das entspricht vier bis 15 Prozent des Personalbestands in Kindertageseinrichtungen im Jahr 2019, wie aus der am Montag vorgestellten Untersuchung des Deutschen Jugendinstituts (DJI) in...

Hagen Jung

Polizeiramme statt Platz für Wohnungslose

Eine Initiative fordert die Stadt Hannover auf, eine ihr gehörende leer stehende Siedlung für Obdachlose freizugeben und besetzte einige Gebäude. Bislang ist die Verwaltung nicht zu Gesprächen bereit.

Max Zeising

»Die CDU ist maximal verlogen«

Stefan Gebhardt ist Vorsitzender der Linken in Sachsen-Anhalt. Er sitzt im Medienausschuss des Magdeburger Landtags sowie im MDR-Rundfunkrat. Er warnt: Der Streit um den Rundfunkbeitrag »ist sehr festgefahren«.

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Peter Nowak

Angriff auf das Demonstrationsrecht

Am Mittwoch wird es erneut eine Solidaritätskundgebung vor dem Hamburger Landgericht geben. Dort wird gegen fünf Aktivist*innen verhandelt, die während der Proteste gegen den G20-Gipfel im Juli 2017 in der Hansestadt festgenommen wurden.

René Heilig

EU-Kuschelangebot an Biden

Die EU muss den USA jetzt ein Angebot vorlegen, um die Streitpunkte auszuräumen, sagte Heiko Maas vor dem Außenministertreffen der Gemeinschaft in diesem Jahr. Das ist zu kurz gedacht - wie immer.

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Martin Ling

Präsident Maduro in Feierlaune

»Wir haben einen gewaltigen Wahlsieg errungen.« So reagierte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro auf die ersten Ergebnisse der Parlamentswahlen in Venezuela. Zwar ist die genaue Zahl der Sitze im 277 Sitze umfassenden Parlament noch nicht bekannt, die das Regierungsbündnis Gran Polo Patriótico (Großer Patriotischer Pol) gewonnen hat, aber der Sieg in weitgehender Abwesenheit der Opposition ist unu...

Thomas Berger

Flutgefährdetes Freiluftgefängnis

Bis zu 100.000 Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch sollen auf eine bisher unbewohnte Insel gebracht werden. Die am Freitag gestartete Umsiedlungsaktion ist aus mehreren Gründen umstritten.

Edmond Jäger

Keiner will mit dem Sieger

Nach der Parlamentswahl wollen die zweitplatzierten Bürgerlichen des Ministerpräsidenten Orban eine Koalition zimmern. Mit den siegreichen Sozialdemokraten will niemand koalieren. Neu im Parlament ist eine rechtsradikale Partei.

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Monika Knoche

Fehlanreize mit System

Mit dem System der Fallpauschalenfinanzierung beraubte sich der Staat wichtiger Steuerungsmöglichkeiten. Es bedingt Personalmangel, der dazu führt, dass an Covid-19 Erkrankte nicht adäquat behandelt werden können.

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Martin Ling

Geschwächte Demokratie

Venezuelas Demokratie liegt am Boden. 31 Prozent Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen 2020 sprechen Bände - 2015 waren es 74,25 Prozent. Venezuelas Demokratie lebte, zwei grundverschiedene Politikansätze standen zur Wahl: die chavistische Position, die Bedürfnisse der Unterprivilegierten in den Mittelpunkt zu stellen, versus die Position der Opposition, die alles einer florierenden Wirtschaft ...

Stefan Otto

Zähmung der Versandhausriesen

Für die Verbraucher ist es natürlich bequem, von zu Hause aus zu bestellen. Ich kann mir drei paar Schuhe schicken lassen und zwei paar, die nicht passen, gratis wieder zurückschicken. Alles ganz einfach. Aber der Trend zum Online-Shopping ist bedenklich, weil er nämlich alles andere als ein Beitrag zum Umweltschutz ist. Es ist nicht nur der immense Verpackungsmüll, der bei dieser Art einzukaufen ...

René Heilig

Brüsseler Tischgespräche

Beim Mittagessen, so war am Montag aus Brüssel zu hören, hätten die EU-Außenminister erstmals über das Konzept einer sogenannten strategischen Autonomie Europas gesprochen. Die protokolllose Form mag ein kluger diplomatischer Schachzug gewesen sein, doch sie ändert nichts daran, dass diese Autonomie von den meisten Teilnehmern begrüßt, doch von vielen sehr eigen ausgelegt wird. Klar ist, dass sich...

Sebastian Bähr

Konservativ am rechten Rand

Die schwierige Abgrenzung von Teilen der CDU nach rechts außen zeigt sich in Sachsen-Anhalt nicht nur in der Debatte um die Rundfunkgebühren. In Wernigerode wird derzeit auch über den Umgang mit dem Vize-Bürgermeisterkandidaten Rüdiger Dorff gestritten.

Jan Schlemermeyer

Faschisten für die Freiheit?

Natürlich sind die Corona-Proteste keine klassisch faschistischen Bewegungen mit Führerkult, straffer Organisation und geschlossenem Weltbild. Eine faschistoide Ablehnung der Moderne artikuliert sich in ihnen dennoch, meint Jan Schlemermeyer.

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Rainer Rutz

Halbierte Klassen sind möglich

Mitunter über 30 Schülerinnen und Schüler in einem Raum, sechs Stunden und mehr, an fünf Tagen die Woche: Natürlich will man angesichts der nach wie vor erschreckend hohen Zahl der täglichen Neuinfektionen die Hände über den Kopf zusammenschlagen und rufen: Sagt mal, geht’s noch? Überall werden die Leute aufgerufen, Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren - nur für die Schulen soll das nicht gelten...

Martin Kröger

Klaus Lederer will Regierender werden

Nach CDU, Grünen und SPD bekommt nun auch die Linkspartei einen Spitzenkandidaten. Mit Klaus Lederer zieht die Linke mit einem beliebten und regierungserfahrenen Politiker in den Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl 2021.

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Tomas Morgenstern

Stadtwälder so krank wie noch nie

Der dritte Hitzesommer in Folge hat den Wäldern der Hauptstadt stark zugesetzt, noch nie seit 1991 war ihr Zustand so schlecht. Die Umweltsenatorin sieht darin eine Folge der Erderhitzung.

Marie Frank

Durchgeknallt in Berlin

Böllerverbotszonen, gewalttätige Corona-Leugner*innen und Kontaktbeschränkungen: Die Polizei hat an Silvester alle Hände voll zu tun. Dabei ist aus anderen Bundesländern keine Hilfe zu erwarten. Berlin steht ein turbulenter Jahreswechsel bevor.

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SPD will kommunale Klinikverbünde

Potsdam. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich für die Förderung kommunaler Klinikverbünde in Brandenburg ein. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie sei sichtbar, was das Land an seinem Gesundheitswesen habe, erklärte Björn Lüttmann, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, am Montag in Potsdam. »Da sollte künftig nicht gespart werden.« Vorgestellt wurde ein Positionspapier der »Arbeitsgruppe Krank...

Tomas Morgenstern

Mit Flüchtlingsheimplätzen getrickst

Sind Ausgaben der öffentlichen Hand nachvollziehbar? Sind dem Steuerzahler durch Verstöße unnötige, gar unzumutbare Kosten entstanden? Das legt der alljährliche Landesrechnungshofbericht dar.

Andreas Fritsche

Wissen, worüber man stolpert

Auf einer interaktiven Karte Brandenburgs sind jetzt alle hier verlegten Stolpersteine eingetragen. Noch sind die dort präsentierten Informationen über die einzelnen Naziopfer lückenhaft. Aber sie sollen ab 2021 ergänzt werden.

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Kristof Schreuf

Der Tag, an dem die Beatles starben

Fünf Jahre war John Lennon für seinen Sohn Sean Hausmann gewesen. Im November 1980 brachten er und Yoko Ono ihr Comeback-Album »Double Fantasy« heraus. Einen Monat später wurde Lennon von einem depressiven Fan ermordet.

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Tim Wolff

Großer Vorteil: Nichts zu sagen

Es ist fast magisch, wie Angela Merkel immer wieder als die Gute dasteht. Ihr Trick: Einfach nichtssagend sein. Deutschland ist die tiefe Empfindung, zu eigenen Gunsten den anderen Leid zufügen zu müssen – leider, leider.

Günter Agde

Ein Gaukler - und was für einer

Ein einmaliges Künstlerleben: erst ein DDR-deutsches, dann ein bundesdeutsches, dann ein US-amerikanisches und schließlich ein gesamtdeutsches. Armin Mueller-Stahl, der in wenigen Tagen seinen 90. Geburtstag begeht, ist nicht nur ein Schauspieler, er spielt auch Geige, schrieb Prosa, malt (zunächst als Übermalungen in seinen Drehbüchern, weil er sich während der Drehpausen langweilte) und ist auch...

Norma Schneider

Ostwärts blickend

In Cottbus hatte man gehofft, nicht ganz auf die große Leinwand und die Begegnungen zu verzichten, die zu einem Filmfestival dazugehören. Als hybride Veranstaltung im November geplant, wurde das 30. Cottbusser Filmfestival nach Beschluss des Teil-Lockdowns optimistisch auf Dezember verschoben. Doch 2020 ist bekanntlich kein gutes Jahr für Planung und Optimismus. Veranstaltungen vor Ort wird es kei...

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Maximilian Schäffer

Klassenverständigung unter Kulturschaffenden

Miley Cyrus hat ein neues Album rausgebracht, wie es der Pop nicht anders verdient: Ein paar Anleihen bei Madonna, ein grausiges Cover mit Billy Idol, und weil‘s gerade hip ist, auch noch ein bisschen ausgedachter Klassenstandpunkt.

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Christian Mihatsch

Briten heben ihr Klimaziel für 2030 an

Wenige Tage vor einem virtuellen UN-Klimagipfel hat der britische Premierminister Boris Johnson das neue Klimaschutzziel für sein Land bekanntgegeben: In zehn Jahren sollen die Kohlendioxidemissionen Großbritanniens um 68 Prozent unter dem Niveau von 1990 liegen. Das ist eine deutliche Verbesserung - bislang sollten die Emissionen in diesem Zeitraum nur um 57 Prozent sinken. Premier Johnson f...

Hermannus Pfeiffer

Kapital statt Geld auf Pump

Vielen Firmen mangelt es weniger am Geld, um den Lockdown zu überbrücken. Es fehlt Eigenkapital, um nach Corona wieder richtig auf die Beine zu kommen.

Haidy Damm

Klimapolitik bleibt Mittelmaß

Zwei internationale Zusammenkünfte sollen in dieser Woche vorhandene Klimaziele neu aushandeln. Eine Studie zeigt: Um die Klimakrise zu bewältigen, muss noch viel getan werden.

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Bundesliga verteilt Geld etwas gerechter

Eine Milliarde Euro könnte den 36 Klubs der 1. und 2. Fußball-Bundesliga in dieser Saison fehlen. Um alle durch die Pandemie zu bringen, bekommt jeder einen höheren Sockelbetrag aus den Medieneinnahmen.

Sven Goldmann

Das vergessene Traumtor

Diego Maradona hat nie Champions League gespielt. Es bleibt ein nicht zu tilgender Makel im Hochglanzprospekt des teuersten Fußballwettbewerbs der Geschichte, dass der beste Spieler der Geschichte nie einen Fuß für ihn krumm gemacht hat. Als die Uefa 1992 ihre neue Gelddruckmaschine anwarf, wagte Maradona beim FC Sevilla gerade ein letztes Engagement in Europa, es endete nach einem Jahr mit einem ...

Olek Meyer

Millionen für Soldatenspiele

Im März 2022 sollen die 4. Winterspiele des Internationalen Militärbundes in Berchtesgaden ausgetragen werden. Die Bundeswehr will auf der internationalen Bühne brillieren und erhält dafür eine kräftige Finanzspritze.