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Untenlinks

Heute, liebe Leserinnen und Leser, wollen wir an Konstantin denken. Nein, nicht an Konstantin von Notz, auch nicht an Konstantin Wecker oder Konstantin Simonow. Sondern an Konstantin ohne Nachnamen, römischer Kaiser. Er nämlich war es, der am 3. März des Jahres 321 den arbeitsfreien Sonntag anordnete, damit die Menschen gepflegt die Sonne anbeten können. Das ist doch mal ein sattes Jubiläum! Was s...

Cyrus Salimi-Asl

Wie viel ist ein Kind wert?

Regierungen überbieten sich seit Jahren darin das Elend der Menschen zu bedauern und ein Ende des Krieges zu fordern. Jetzt, wo es ums Überleben geht, zeigt sich die sogenannte internationale Staatengemeinschaft klamm.

Todesurteil für Menschen in Jemen

Eine »besondere Art der Hölle« nannte UN-Generalsekretär Guterres bei einer Geberkonferenz das Bürgerkriegsland Jemen. Die zugesagten 1,4 Milliarden Euro Hilfe reichen bei Weitem nicht.

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Kurt Stenger

Langsamkeit bei Schnelltests

Flächendeckendes Schnelltesten soll die Ausbreitung von Sars-CoV-2 verhindern. Doch die Politik tut sich schwer damit, die bisherige Teststrategie zu ändern.

Markus Drescher

Gesucht: Eierlegende Coronawollmilchsau

Einfach war die Ausgangslage für die Corona-Beratungen noch nie. Doch dieses Mal müssen die Beteiligten einen besonderen Balanceakt meistern: Nötige Sicherheit und ersehnte Lockerungen irgendwie unter einen Hut bringen.

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Gerhard Klas

Schutzlos ausgeliefert

Die Security-Branche boomt zwar, doch sind die Arbeitsbedingungen schlecht. Mitunter wird auch eine betriebliche Organisierung der Beschäftigten blockiert, weiß der Gewerkschaftssekretär Andreas Rech zu berichten.

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Sebastian Bähr

Soldat mit Umsturzplänen

Hessische Ermittler sind zufällig auf einen Soldaten gestoßen, der versuchte Sprengstoff zu gewinnen. Er ist beim Zentrum Spezielle Operationen tätig.

Peter Nowak

Deutsche Bahn lehnt Friedensplakate ab

Eine weiße Friedenstaube mit einem Zweig im Schnabel und einem Buch in den Krallen, darunter der Slogan »Krieg war gestern. Heute erklären wir den Frieden«. Dieses Plakatmotiv wird wie zwei andere nicht wie von einem antimilitaristischen Bündnis geplant in Bahnhöfen, Bussen, S- und U-Bahnen in Baden-Württemberg zu sehen sein. Die Plakatreihe wollte der landesweit aktive Zusammenschluss von Kriegsg...

Robert D. Meyer

Kopflos in den Wahlkampf

Abbau des Asylrechts, Islamfeindlichkeit, Anti-Euro-Kurs: Der Entwurf des AfD-Wahlprogramms enthält viel Altbekanntes und trägt die Handschrift der Marktradikalen. Nicht nur das birgt Konfliktstoff.

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Geflüchtete weiter oft Ziel von Angriffen

Nach vorläufigen Zahlen des Bundesinnenministeriums gab es im vergangenen Jahr in der Bundesrepublik trotz der Corona-Beschränkungen mindestens 1606 gegen Geflüchtete gerichtete Straftaten. Das waren ungefähr genauso viele wie 2019 (1620). Damit waren Geflüchtete und Asylbewerber im Schnitt jeden Tag viermal Opfer von Übergriffen, Beleidigungen und anderen Delikten.Das teilte die Bundesregierung a...

Andreas Knobloch, Havanna

EU-Botschafter droht Sanktion

Der Vertreter der Europäischen Union in Havanna hat einen Appell an den US-Präsidenten Joe Biden zur Beendigung der Wirtschaftssanktionen unterstützt. Jetzt wurde der Diplomat Alberto Navarro nach Brüssel beordert.

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Karin Leukefeld

UN-Bericht prangert Folter in Syrien an

Im Syrienkrieg haben sich alle Konfliktparteien mit Blut befleckt: Häftlinge wurden gefoltert, Zehntausende von Sicherheitskräften des syrischen Staats verschleppt. Die UN zieht eine Gewalt-Bilanz.

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Frank Schirrmeister

Wenn die Existenz ins Wanken gerät

Das kleine Städtchen L’Étretat in der Normandie - ja genau, dort, wo der berühmte Elefanten-Felsen steht - dürfte der Inbegriff von Beschaulichkeit in der französischen Provinz sein. Hier versieht der Polizist Laurent seinen Dienst. Die Idylle wird höchstens mal von einem suizidalen Pariser gestört, der sich von den Klippen stürzt und dabei das Hochzeitsfotoshooting chinesischer Touristen derangie...

Ewgeniy Kasakow

Freie Räte - und Freihandel?

Vor 100 Jahren begann der Aufstand der Matrosen von Kronstadt. Sie hatten für die Oktoberrevolution gekämpft und wollten, dass die Parole Alle Macht den Räten endlich wahr werde. Standen sie damit links von Lenin und Trotzki?

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Olga Hohmann

Töten oder heiraten

Wenn Menschen meine Wohnung zum ersten Mal betreten, sagen sie »Ich will dich töten« oder »Ich will dich heiraten«. Manchmal auch beides. Ich wohne auf 120 Quadratmeter in einem Altbau mitten in Kreuzberg.

Lara Wenzel

Ändere die Welt, sie braucht es

Milo Rau fordert eine engagierte Kunst, die sich nicht im Mitleid erschöpft, sondern an die Ursachen des Elends geht. An der Berliner Akademie der Künste wurde nun fünf Tage lang darüber diskutiert - anhand der Filme von Rau wie »Das neue Evangelium«.

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Gunnar Decker

Die Schwebende

Tun, was man für richtig hält. Gegen den Zynismus und gegen den Opportunismus. Energisch und intensiv. In den Filmen wie im Leben: In der DDR und in der BRD. Die Schauspielerin Jutta Hoffmann wird 80.

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Jana Frielinghaus

Mitschuld von Staat und Medien

Politiker und Journalisten befeuern permanent den Hass rechter Täter auf vermeintlich zu Unrecht in Deutschland lebende und den Sozialstaat schröpfende »Eindringlinge«

Robert D. Meyer

Keine Partei für Prekarisierte

Noch immer hält sich die Mär, bei der AfD handelte es sich um eine Partei, die die Interesse der »kleinen Leute« verteidigt. Dabei steht im Entwurf zum Bundestagswahlprogramm nicht mal eine Position zu Hartz IV.

Daniel Lücking

Wenn Kommissar Zufall helfen muss

Drei offenbar rechtsradikale Verdächtige, darunter ein Bundeswehrsoldat, wurden in Hessen gefasst. Der neuerliche Munitionsfund und ein wirres Manifest lassen vermuten, dass Schlimmeres verhindert wurde.

Lisa Ecke

Frauenpolitikerin aus Sachsen-Anhalt verlässt die CDU

Die stellvertretende Vorsitzende der Frauen-Union in Sachsen-Anhalt, Kerstin Rinke, tritt aus ihrer Partei aus. Ihre Vorwürfe an die CDU: Frauenfeindlichkeit, Männerzirkel, fehlender Respekt und eine Verschiebung des Landesverbandes nach rechts.

Sheila Mysorekar

Antirassismus für Weicheier

»Vielfalt« finden alle gut. Aber wirklich strukturell etwas ändern will niemand, meint Sheila Mysorekar. Sie fordert deswegen überprüfbare Ziele für »Diversity« und Sanktionen bei Nichterfüllung.

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Marie Frank

Hilfsangebote statt Rassismus

Orte wie Kotti, Görli oder auch die Rigaer Straße sind nicht deswegen sogenannte kriminalitätsbelastete Orte, weil dort überdurchschnittlich viele Kriminelle unterwegs wären, sondern weil sich dort Menschen aufhalten, die der Staatsmacht nicht in den Kram passen, meint Marie Frank.

Nicolas Šustr

Keine Aussage vor der Lobbyistin

Eklat im Untersuchungsausschuss zur Vorkaufsgenossenschaft Diese eG im Berliner Abgeordnetenhaus. Genossenschaftsvorstand Werner Landwehr verweigerte am Dienstagvormittag die Aussage.

Rainer Rutz

Nächste Runde bei den Schulöffnungen in Berlin

Infektionszahlen hin oder her: Ab 9. März werden alle Grundschüler stundenweise und in halben Gruppen wieder vor Ort in den Schulen unterrichtet. Die Kitas werden sogar für alle Kinder geöffnet.

Martin Kröger

Enteignungsgesetze liegen in der Schublade bereit

Im Falle eines erfolgreichen Volksentscheids zur Vergesellschaftung von privaten Immobilienkonzernen mit jeweils mehr als 3000 Wohnungen ist der Senat aufgefordert, ein konkretes Gesetz dafür vorzulegen. Erste Entwürfe liegen vor.

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Tim Zülch

Über 1000 Bäume weniger pro Jahr

Bäume sind wichtig für das Stadtklima. Doch sie leiden auch unter den Folgen des Klimawandels. Fast 70 000 Bäume zu wenig gibt es laut BUND in Berlin. Der Naturschutzverein plädiert für Bestandsschutz.

Marie Frank

Beinbruch zum Feierabend

Eigentlich wollte Mike Basden nur schnell einkaufen und es sich mit einer Flasche Wein Zuhause gemütlich machen. Doch weil die Security ihn für einen Obdachlosen hielten, riefen sie die Polizei. Nun muss Basden operiert werden.

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Andreas Fritsche

Prinz verzichtet auf Prozess

Georg Friedrich Prinz von Preußen verzichtet auf eine einstweilige Verfügung gegen die Linke, da diese die Verbreitung von Falschinformationen eingesehen und sich korrigiert habe. Die Partei beurteilt den Fall anders.

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Haidy Damm

Linke scheitert in Karlsruhe

Es wurde nicht der erhoffte Durchbruch in der Auseinandersetzung um das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada. Die Richter*innen in Karlsruhe lehnten eine Beschwerde der Linksfraktion ab.

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Eckpunkte vorgelegt für EU-Agrarpolitik

Berlin. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner stößt mit ihren Vorschlägen zur künftigen EU-Agrarfinanzierung in Deutschland bei Umweltorganisationen auf Kritik. Sie kündigte am Montag an, »mit Augenmaß« vorzugehen. »Allen ist klar, dass es zu Veränderungen kommen muss«, sagte die CDU-Politikerin. »Wir haben uns auf europäischer Ebene gemeinsam dazu entschieden, kleinere Betriebe, junge La...

Hermannus Pfeiffer

Nicht wie bei der Dampfmaschine

Das Megathema in der Arbeitsmarktforschung ist die Digitalisierung. Längst drehen sich die Diskussionen nur noch um Fragen der konkreten Ausgestaltung. Linke Ökonomen halten das für zu wenig.

Hendrik Lasch

Nur zum Schein verhandelt

Haribo gibt sein einziges Werk im Osten auf. Die Hoffnungen von 120 Beschäftigten, ein Konkurrent könne den Betrieb übernehmen, haben sich zerschlagen.

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Franko Koitzsch und Thomas Prüfer, Hamburg

Die Angst vor dem Versagen

Kurz vor dem Frühjahr werden beim HSV wieder die Punkte knapp. Ausgerechnet jetzt haut die Niederlage gegen den Stadtrivalen St. Pauli mächtig ins Kontor. Trainer Daniel Thioune verspricht Antworten.

Lars Becker, Oberstdorf

Erst kalt, dann warm, dann langsam

Norwegens Therese Johaug gewann auch am Dienstag WM-Gold im Skilanglauf. Selbst bei warmen Temperaturen haben die Skandinavierinnen immer schnelle Ski an den Füßen. Auch wegen Corona sind die Deutschen dagegen nur am Rätseln.

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ZOP/nd

Wie ist es um die Qualität bestellt?

Ein neuer Ratgeber der Stiftung Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) will helfen, die Qualität von Pflegeeinrichtungen besser einschätzen zu können.

Marco Krefting

BGH verlangt mehr Schutz von Dementen

Der Fall hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Und es klingt wie ein Albtraum: Man bringt einen Demenzpatienten in einem Heim unter, aus dessen Fenster der Mann dann tödlich stürzt. Das hat Konsequenzen.

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Zahlen & Fakten

Musiker in der Krise Wegen weggefallener Einnahmen durch die Corona-Pandemie hadert knapp ein Drittel der freischaffenden Musiker*innen in Berlin mit der Zukunft. Laut einer Umfrage des Landesmusikrates Berlin sehen 29 Prozent wegen Corona keine berufliche Perspektive mehr, planen einen Berufswechsel oder haben bereits einen anderen Beruf ergriffen. Nur ein Fünftel (22,1 Prozent) würde positiv...

Das ist beim Datenschutz alles zu beachten

In der aktuellen Pandemiesituation steht das Arbeiten im Homeoffice verstärkt im Mittelpunkt und wird auch künftig wichtig sein. Doch wie sicher ist das Arbeiten daheim?

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Parkplätze sind zumutbar

Parkplätze sollten eingerichtet werden. Das passte einem Anwohner nicht. Deshalb klagte er vor Gericht, wegen nicht zulässiger Grundstücksnutzung.

Welche Kosten sind umlagefähig?

Die in einer Betriebskostenabrechnung enthaltenen Kostenpositionen »Wartungskosten« und »Allgemeinstrom« sind nicht umlagefähig.

OnlineUrteile.de

Mieter renovierten »grundlos«

Mancher ist sich unsicher: Muss ich beim Auszug die Wohnung streichen oder sind die sogenannten Schönheitsreparaturen nicht nötig?

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Mit elektrischer Wärme clever sparen

Heizung, Trinkwassererwärmung, Lüftung und Klimatisierung werden heute oft elektrisch betrieben. Moderne Steuerungstechnik und sparsame Geräte machen einen effizienten Einsatz von Elektrizität möglich.

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Zahlen & Fakten

Genitalverstümmelung: Schutzbrief für Mädchen Das Bundesfamilienministerium stellte Anfang Februar einen Schutzbrief vor, der Mädchen vor Genitalverstümmelungen bewahren soll. Der blaue Flyer im Passformat dokumentiere, dass Genitalverstümmelung in Deutschland ein eigener Straftatbestand ist, auch wenn sie im Ausland verübt wird, und bis zu 15 Jahren Haft drohen. Der Schutzbrief, der in m...

Dr. Rolf Sukowski

Pauschbeträge gegenüber 2020 verdoppelt

Für Behinderte bringt das Jahr 2021 deutliche Steuervorteile. Die Behinderten-Pauschbeträge verdoppeln sich gegenüber 2020. Das gilt in etwa auch für die Pflegepauschalen.

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Markus Hamer

Zahlreiche Kombi-Produkte überzeugen

Wenn Streitigkeiten eskalieren, gibt es neben einem juristischen auch ein finanzielles Nachspiel. Rechtsschutzversicherungen beugen diesem Risiko vor.

Hermannus Pfeiffer

Steiles Auf und Ab der Digital-Währungen

Experten warnen nicht allein vor den Risiken beim direkten Erwerb sogenannter Kryptowerten. Auch Finanzinstrumente, die auf Bitcoin, Ether oder andere Digital-Währungen setzen, sind riskant.

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Was ist mit 7-Tage-Frische-Garantie?

Spätestens am Valentinstag (14. Februar) wurde es wieder aktuell: Wer in Corona-Zeiten nicht auf den Lieferservice von lokalen Floristen zurückgreift, nutzte Angebote der Online-Blumenhändler.

Milchmädchenrechnung oder Alternative?

Im Normalfall wäre die Urlaubsplanung für viele Verbraucher für 2021 längst abgeschlossen. Doch jetzt ist alles anders. Die Covid-19-Pandemie hält die Welt in Atem. Nichts ist sicher voraussehbar.