Basisdemokratie

Volksbegehren gegen Windräder gescheitert

Nur 45 270 gültige Unterschriften zusammengekommen. Mindestens 80 000 wären notwendig gewesen

70 000 wollen Volksentscheid retten

Nicht genug Stimmen gegen Windkraft

Neue Windräder sollten in größerem Abstand zu Wohnhäusern entstehen, Wälder tabu für sie sein. Doch was so plausibel klingt, fand beim Bürger offenbar zu wenig Unterstützung.

Linkspartei: Schweriner SPD/CDU-Regierung missachtet Bürgerwillen

Referendum über Flüchtlingsquote

Ungarns Regierung will EU-Beschluss per Volksentscheid zurückweisen

Protestwahl geht auch indirekt

Für Peter Wahl kommt es nicht darauf an, ob sich Unmut wie im Fall des Brexits bei einer Volksabstimmung oder bei einer Parlamentswahl Bahn bricht

Und das Windrad dreht sich doch

Nach sechs Monaten befindet sich das Volksbegehren gegen Windkraftanlagen in Wäldern auf den letzten Metern

Von der Straße in die Parlamente

Nikolai Huke untersuchte die spanischen Krisenproteste. Seine Studie wird im Juli erscheinen

CDU entdeckt die direkte Demokratie

Thüringer sollen nach dem Willen von Konservativen und Rot-Rot-Grün mehr mitbestimmen

Gefährlicher Ritt auf Drahteseln

Andreas Fritsche 
über die Ziele des Volksbegehrens Fahrrad

Die zehn Ziele des Volksbegehrens

Erfolg für Fahrradvolksentscheid

107.000 Berliner befürworten Volksbegehren

107 000 Berliner für Radentscheid

Volksbegehren erfährt große Unterstützung durch Bevölkerung

Briefschreiberin

Personalie: Petra Michaelis-Merzbach ist 
Landeswahlleiterin in Berlin.

Landtag beschließt Verfassungsänderung für Bürgerentscheide

CSU: Volksentscheide zu Grundgesetzänderungen

Sicher, schnell, komfortabel

Grüne legen Zehn-Punkte-Plan Radverkehr vor / Linkspartei unterstützt Volksbegehren

Radentscheid vor Etappenziel

Martin Kröger hofft, dass Berlin bald zur Fahrradmetropole wird

Volksentscheid über Grundeinkommen

35 000 Unterschriften für Rettungsentscheid

Bündnis hat bei Volksbegehren Ziel noch nicht erreicht