Parteitag in BerlinPolitikAert van Riel
Schwerpunkt am Wochenende: Europa der Konzerne
Die Zeiten wenden sich: Diese Woche haben die Nato-Mitgliedsstaaten die stärkste Erhöhung ihrer Militärausgaben seit dem Kalten Krieg beschlossen. Auch wenn die EU-Staaten damit der Forderung des US-Präsidenten nachgekommen sind, wird die unverbrüchliche US-europäische Kooperation auf diesem Weg nicht wiederhergestellt. Die EU macht sich also daran, als Weltmacht auf eigenen Füßen zu stehen. Erstens durch Aufrüstung. Zweitens durch ihre ökonomische Ertüchtigung: Die Liberalisierung des EU-Binnenmarktes soll Großkonzerne schaffen, die es mit der Konkurrenz aus den USA und China aufnehmen können.
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