Verfasssungsschutz

Maaßens Code

Robert D. Meyer über den modernen Antisemitismus

Inkompetenz wird belohnt

Marie Frank über den Abschlussbericht zum Neukölln-Komplex

AfD ist vorerst doch kein Verdachtsfall

Verwaltungsgericht Köln rügt Verfassungsschutz für »durchgestochene« Infos zur AfD

Sächsischer Verfassungsschutz führt AfD anscheinend als »Verdachtsfall«

Bisher keine Bestätigung durch Behörde / Rechtspartei bei Bundestagswahl 2017 in Sachsen mit den meisten Stimmen

Sachsen-Anhalts AfD unter Beobachtung vom Verfassungsschutz

Geheimdienst sieht Anhaltspunkte für rechtsextremen Verdachtsfall / Landesverband hat knapp 1400 Mitglieder

Arbeitsverweigerer

Verfassungsschutzchef in Mecklenburg-Vorpommern Reinhard Müller

Wie umgehen mit den Querdenkern

Innenminister und Sicherheitsbehörden uneins bei der Bewertung der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen

Unrühmliche Aussagen

Ein Innenministerium trollt den Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss

Sachsen will AfD zum Verdachtsfall erklären

Verfassungsschutz im Freistaat nimmt künftig auch Pegida und »Querdenken« stärker ins Visier

Sachsens AfD wird offenbar Fall für Verfassungsschutz

Landesverband gilt bisher nur als »Prüffall« für Rechtsextremismus

Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet »Querdenken«

Bewegung speise sich aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern

Zentralrat der Juden verurteilt »abscheuliche Vergleiche« bei »Querdenken«-Demos

Schuster: Bewegung sollte zum Prüffall für den Verfassungsschutz werden

Ordnungsgeld für Behördenleiter

Im Breitscheidplatzuntersuchungsausschuss bahnt sich eine Affäre an

Mehr linke als rechte Gewalt?

Der Jahresbericht des sächsischen Verfassungsschutzes spricht von einer Verdopplung linker Gewalt. Begründet wurde dieser Anstieg mit beschädigten AfD-Wahlplakaten.

Der Staatstrojaner ist nicht totzukriegen - Gesetzentwurf ermöglicht Geheimdiensten Einsatz

Bundeskabinett macht Weg für Reform des Verfassungsschutzrechts frei

Rechtsextremismus-Verdachtsfälle beim NRW-Verfassungsschutz und Berliner Polizei

Beschuldigte sollen in Onlinenetzwerken und Chats Videos »mit islam- oder fremdenfeindlicher Konnotation« verschickt haben

Rechtsextremismus gefährlicher denn je

Verfassungsschutzbericht konstatiert sprunghaft gewachsene Mitgliederzahlen bei rechten Organisationen

Wo Neonazis im Internet ihre Netze auswerfen

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) möchte den Cyberextremismus verstärkt durch Aufklärung bekämpfen

Falsche Zahlen zu rechtsextremen Konzerten

Ulla Jelpke empört: Inlandsgeheimdienst täuscht mutwillig die Bevölkerung

Verfassungsschutz bestätigt HDJ-Mitgliedschaft von Kalbitz

Brandenburger Politiker steht in Verzeichnis von rechtsextremer Vereinigung